Die voraussichtlichen Kosten der Flutschäden werden in den betroffenen Bundesländern voraussichtlich mehrere Milliarden Euro betragen. Lietz unterstützt deshalb die Forderung nach der Einrichtung eines nationalen Flut-Fonds. Alle auch von der Flut nicht betroffenen Bundesländer sollten sich daran beteiligen. Lietz: „Die betroffenen Bundesländer können diese enormen Kosten nicht alleine tragen. Sachsen-Anhalt wäre davon besonders hart getroffen. Das Land Sachsen-Anhalt muss in den kommenden Jahren Ausgaben reduzieren, wie die Kürzungsdebatten z.B. im Hochschulbereich in Höhe von 50 Millionen oder im Kulturbereich gezeigt haben. Durch die im Land erwarteten mehreren hundert Millionen Euro Flutschäden stehen jetzt zusätzlich notwendige Ausgaben an. Diese kurzfristigen Kosten torpedieren die ohnehin schwierige Haushaltslage des Landes.“
Lietz äußert sein Unverständnis darüber, dass der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Steuererhöhungen zur Finanzierung der Flut bisher ausschließt. Er verweist auf die Erfahrungen der rot-grünen Bundesregierung zum Hochwasser im Jahre 2002, bei dem z.B. die Körperschaftssteuer für ein Jahr um 1,5 Prozentpunkte erhöht wurde. Mit diesen und anderen Finanzmitteln wurden damals die Kosten der Flut aufgefangen. Der Bund sollte sich diese Option auch für die Refinanzierung der aktuellen Flutschäden offen halten.
„Ich bin von Solidarität der Menschen für die von der Flut betroffenen Bundesländer in Ost und West sehr beeindruckt. Das gute Miteinander in der Region und über die Landesgrenzen hinaus zeigt sich in der praktischen Unterstützung von Feuerwehren, THW, Bundeswehr und Kirchen, genauso wie die Spendenaufrufe vieler Freier Träger und Vereine. Jeder Euro zählt und hilft aufzubauen, was die Fluten zerstört haben!,“ so Lietz.
Der vom Verleger Neven DuMont unterstützte Spendenaufruf des Vereins „Wir helfen“, der gezielt Kinder- und Jugendprojekte unterstützt, ist gelungenes Beispiel für die gelebte Solidarität. Lietz hofft, dass sich auch große Stiftungen bei den vielen betroffenen Sport- und Kulturstätten im Land engagieren.
Lutherstadt Wittenberg, 8.6.2013
