„Ich bin traurig, dass mit dem Wahlergebnis mehrere Bundesländer nicht mehr direkt durch SPD-Abgeordnete im Europaparlament vertreten sein werden.
Die letzten fünf Jahre haben gezeigt, wie wichtig es mit dem Selbstverständnis einer Volkspartei ist, dass jedes Bundesland durch eine Abgeordnete oder einen Abgeordneten im Europaparlament vertreten ist. In hunderten Terminen mit verschiedensten Institutionen, Unternehmen, Privatpersonen und der Presse konnte ich in den letzten fünf Jahren Impulse aus dem Bundesland aufgreifen und in meine parlamentarische Arbeit einbringen. Zudem konnte ich in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus Europapolitik erklären.
Willy Brandt sagte 1989 zur bevorstehenden deutschen Wiedervereinigung: „Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört“. Gemäß dieser Aussage wäre eine solidarische Bundesliste in der SPD wichtig, bei der alle Bundesländer unter den ersten Listenplätzen vertreten sind.
Leider ist es mir und einigen wenigen Landesverbänden nicht gelungen, dieses Prinzip in allen Ost- und West-Landesverbänden und im Parteivorstand der SPD durchzusetzen. Das sehe ich als einen schwerwiegenden Fehler an. Eine Partei, die SOLIDARITÄT in großen Buchstaben schreibt, muss sich genau daran messen lassen können.
Unabhängig davon bedanke ich mich bei den Gliederungen der SPD Sachsen-Anhalt für einen intensiven gemeinsamen Kommunal- und Europawahlkampf. Im Rahmen meiner Europatour durch Sachsen-Anhalt haben wir in den letzten vier Wochen bei mehr als 120 Terminen mehrere tausend Menschen erreicht und dabei für unsere europapolitischen Konzepte und Demokratie werben können.
Es ist ein gutes Zeichen für unsere Demokratie, dass die Wahlbeteiligung zur Europawahl stark zugenommen hat.
Das starke Zuspruch für Bündnis 90/Die Grünen zeigt, dass gerade die junge Generation das Themenfeld Klimaschutz und Nachhaltigkeit massiv einfordert. Daher bin ich davon überzeugt, dass die SPD einen neuen Politikansatz finden muss. Analog zur sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, muss auch die deutsche SPD die UN-Nachhaltigkeitsziele 2030 als politischen Kompass nutzen und daran ihre Politik neu ausrichten.
Bezüglich des bundesweiten Trends, bin ich darüber erschrocken, dass die mittlerweile rechtsextreme AfD so einen starken Rückhalt in der Bevölkerung genießt. Es wird in den nächsten Jahren darauf ankommen, dass die proeuropäischen Parteien noch sehr viel stärker zusammen stehen und aufzeigen, dass rechtsextreme und populistische Parteien den erreichten Wohlstand und Frieden in Europa gefährden und zerstören.“
Weitere Informationen: Büro Arne Lietz, +49 391 50388820, kontakt@arne-lietz.de
