Der Europaabgeordnete Arne Lietz erwartet von Ministerpräsident Reiner Haseloff klare Aussagen zu den Themen Religionsfreiheit, Toleranz und Antisemitismus gegenüber dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Er hat dazu Schrifttafeln vor das Lutherhaus gestellt.

Als privaten Pilgerreisenden empfängt Ministerpräsident Reiner Haseloff den ungarischen Ministerpräsidenten Orbán in der Lutherstadt Wittenberg. Vor diesem Hintergrund verkündete der Pressesprecher von Herrn Haseloff, dass er „keine politischen Statements abgeben“ werde. Damit gibt sich der sachsen-anhaltische SPD-Europaabgeordnete und Sprecher der Christinnen und Christen in der SPD Arne Lietz in seinem Bundesland nicht zufrieden.

Es freut den Europaabgeordneten, der in Wittenberg die Weltausstellungswoche Europa und Reformation inhaltlich organisierte, dass neben Skandinavien auch Länder wie Ungarn die Reformationsgeschichte thematisieren, die Europa tiefgreifend veränderte. Wittenberg unterhält eine aktive Städtepartnerstadt mit der ungarischen Stadt Békéscsaba und es gibt einen intensiven wissenschaftlichen Austausch der Stiftung Luthergedenkstätten auch nach Ungarn. Wie andere Staatsoberhäupter es schon getan haben, ist es normal, dass auch der ungarische Ministerpräsident nach Wittenberg fährt, willkommen geheißen wird und man zum Thema ins Gespräch kommt.

Wenn Herr Orbán nun einen christlich motivierten Besuch im Hause Luthers macht, dann erwartet Lietz, dass sein Mitbürger Haseloff ihn auch auf die Themen Religionsfreiheit und Toleranz anspricht, die der Rechtspopulist Orbán in Ungarn mit Füßen tritt. „Gerade an dieser Stelle sollte auch daran erinnert werden, welche schlimmen Folgen Luthers Antijudaismus für die deutsche Geschichte hatte. Deswegen erwarte ich von Haseloff dass er aus christlicher Verantwortung im Gespräch mit Orbán unmissverständlich zu verstehen gibt, dass sein latenter Antisemitismus weder einen Platz in Wittenberg noch auf  europäischer Ebene haben darf.“, so Arne Lietz. Dass sich Herr Haseloff bezüglich Orbáns Besuch zu dieser Problematik bisher nicht klar geäußert hat, ist zutiefst enttäuschend und durchaus kritikwürdig! „Herr Haseloff hat wie ich als Christ in der DDR Anfeindungen erlebt und weiß, was es bedeutet, wegen der eigenen Religion Bürger zweiter Klasse zu sein.“, so Lietz. Herr Haseloff könnte bei dem Besuch an die Erfahrungen und Inhalte der Lutherdekade von 2008 – 2017 erinnern, in denen Staat und Kirche in vielen Veranstaltungen vor allem im Themenjahr „Reformation und Toleranz“, daran erinnerten, dass Religionsfreiheit und Toleranz eine hohe Bedeutung haben, auch wenn sie im Widerspruch zum Antijudaismus Luthers stehen.

Lietz hat heute sein Fahrrad mit zwei Schrifttafeln vor das von Orbán besuchte Lutherhaus gestellt. Darauf ist auf ungarisch und deutsch zu lesen:

„Willkommen Herr Orbán! Die SPD steht für Religionstoleranz, zu Europa, für Rechtsstaatlichkeit, für universitäre Freiheit und gegen Antisemitismus ein. Und Sie? Arne Lietz, Europaabgeordneter.“

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