Interview in der Volksstimme vom 20.05.2016: „Es herrscht die blanke Angst“
SPD-Europaabgeordneter Arne Lietz war mit dem Menschenrechtsausschuss des Parlaments gerade in der Türkei. Mit ihm sprach Volksstimme-Redakteur Steffen Honig.
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Artikel auf deutschlandfunk.de vom 20.05.2016: „Parlament beschließt Aufhebung von Abgeordneten-Immunität“
Bei zahlreichen Europa-Abgeordneten ist die Aufhebung der Abgeordneten-Immunität auf Kritik gestoßen. (…) Der SPD-Abgeordnete Arne Lietz warnte davor, dass die Unruhen zwischen Kurden und türkischen Sicherheitskräften so verstärkt werden könnten.
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Artikel auf Zeit.de vom 20.05.2016: „Schulz kritisiert Ein-Mann-Herrschaft“
Auch der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz bezeichnete die Entscheidung als schweren Schlag für die demokratischen Kräfte im Land: „Diese Menschen repräsentieren teilweise Minderheiten.“ Die Aufhebung der Immunität könne die Unruhen und den Konflikt zwischen Kurden und türkischen Sicherheitskräften im Südosten der Türkei verstärken.
Artikel auf euractiv.de vom 19.05.2016: „Erdogan hat autokratische Ambitionen“
Auch der EU-Parlamentarier Arne Lietz, Mitglied in den Ausschüssen für Auswärtiges, Menschenrechte sowie Entwicklungspolitik, kritisierte Erdogans Handeln. „Präsident Erdoğan lässt keine Chance aus, um die Opposition zu schwächen und die türkische Verfassung in Richtung Präsidialsystem zu ändern“, mahnte Lietz. Er habe am Dienstag mit HDP-Parteichef Selahattin Demirtaş über die Situation gesprochen, dass bei der Aufhebung der Immunität 50 seiner 59 Abgeordneten Prozesse nach der Anti-Terror-Verordnung drohen. „Die Entscheidung im Parlament kann die derzeitigen Unruhen und den Konflikt zwischen Kurden und türkischen Sicherheitskräften im Südosten des Landes verstärken.“
Artikel im Handelsblatt vom 19.05.2016: „Störfall Erdogan“
Allen Abkommen und Bekenntnissen zum Trotz: Das mühsam errungene Vertrauen zwischen Ankara und Brüssel droht verloren zu gehen. ‚Präsident Erdogan lässt keine Chance aus, um die Opposition zu schwächen und die türkische Verfassung in Richtung Präsidialsystem zu ändern‚, sagt Arne Lietz (SPD), Mitglied im Menschenrechtsausschuss des EU-Parlaments. Soeben hat sich Lietz mit einer Delegation von Europaabgeordneten im Gespräch mit Ministern, Oppositionellen, Journalisten und Nichtregierungsorganisationen in Ankara und Istanbul ein Bild von der Lage im Land gemacht. Das ernüchternde Fazit: ‚Die Auseinandersetzungen mit den Kurden im Südosten des Landes führen zu einer humanitären Katastrophe mit zahlreichen Toten, Menschenrechtsverletzungen und der Zerstörung des kulturellen Erbes in der Region.‘
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Interview mit Deutsche Welle Türkçe 19.05.2016: „Erdoğan’ın acımasız yöntemleri kaygı verici“
Avrupa Parlamentosu’nun İnsan Hakları Komisyonu’na bağlı bir heyet hafta içinde Türkiye’yi ziyaret etti. Heyet Türkiye’de sivil toplum örgütlerinin temsilcileri, gazeteciler ve bilim insanları ile biraraya geldi. Heyette yer alan Alman Sosyal Demokrat Parti (SPD) milletvekili Arne Lietz, Katolik Haber Ajansı’na (KNA) izlenimlerini anlattı.
Article on eldiario.es 18.05.2016: „Los eurodiputados critican el „trueque“ de visados por refugiados con Turquía“
„Hemos sido muy claros (en la declaración del Europarlamento la semana pasada) en que no habrá debate sobre el visado si no se cumplen los 72 puntos. No habrá trueque“, insistió también Lietz.
Artikel in den Hurriyet Daily News vom 16.05.2016: „European Parliament MPs visiting Turkey on human rights“
Marietje Schaake, from the Alliance of Liberals and Democrats for Europe-ALDE, will head the group visiting Ankara and Istanbul, accompanied by fellow MEPs Arne Lietz and Liliana Rodrigues, both from the Group of the Progressive Alliance of Socialists and Democrats in the European Parliament.
