Mitteldeutsche Zeitung vom 04.06.2019: SPD-Politiker Arne Lietz Nach der Wahl ohne Job
Wittenberg - Politik kann brutal sein. Bei den Sozialdemokraten ist das derzeit besonders deutlich zu beobachten. Parteichefin Andrea Nahles wirft hin, bei der Europawahl landet die stolze Partei deutlich hinter den Grünen, was eben auch bedeutet, dass zahlreiche Mandate verloren gehen. Nur noch 16 Abgeordnete schickt die SPD künftig nach Brüssel, bislang waren es 27.
Der Wittenberger Arne Lietz gehörte dem Europäischen Parlament fünf Jahre lang an, nach der Wahl steht er zunächst einmal ohne Job da. Beim Gespräch mit MZ-Redakteur Marcel Duclaud am Montag in Wittenberg wirkt er erstaunlich entspannt.
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Bericht aus Berlin vom 28.04.2019: Zwischen Richtungsentscheidung und Desinteresse
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Volksstimme vom 23.04.2019: Das Klima und den Eierlikör retten
Als Nachrücker aus Sachsen-Anhalts Provinz angetreten, hat Arne Lietz (SPD) nach seiner Wahl 2014 schnell Fuß gefasst im Europaparlament.
Von Steffen Honig
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Volksstimme vom 07.05.2019: Freiwilligendienst auf dem Friedhof
Friedhöfe sind spannende Zeugen der Geschichte. Diese in Halberstadt besser sichtbar zu machen, ist Ziel eines Freiwilligenprojektes.
Von Sabine Scholz
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mdr am 16.05.2019: EU-Wahlkampf am Bienenstock - Wie steht die SPD in Europa zum Klimaschutz?
Nach einer aktuellen Umfrage, dem ARD-Europatrend, spielen Umwelt- und Klimaschutz bei der Europawahl für die Deutschen die größte Rolle. Allein in der EU ist jeder sechste Arbeitsplatz mit Natur verbunden. Doch welche Rolle spielt die Thematik im laufenden Europawahlkampf? MDR SACHSEN-ANHALT hat diese Frage Arne Lietz, dem EU-Spitzenkandidaten der SPD gestellt – bei einem Ortstermin mit einem Imker in Halberstadt.
Zeit online am 21.05.2019: "Nationalflaggen haben eine große Symbolik"
Yvonne Lee Schultz ersetzte die Flaggen vor dem EU-Parlament in Straßburg durch Himmelsaufnahmen. Hier erzählt die Künstlerin, wie schwer es war, das Projekt umzusetzen.
Gastbeitrag in der AWO-Mittendrin. Ausgabe 01/2019: "Arne Lietz besucht erneut AWO-Einrichtungen im Harz"
Mitteldeutsche Zeitung am 04.05.2019: "Wo Europa greifbar wird"
Neben dem SPD-Europaabgeordneten in Europaparlament Arne Lietz war es Lars Klingbeil, Bundestagsabgeordneter und SPD-Generalsekretär der den Zuhörern seinen Blick auf Europa und die allgemeine politische Lage darlegte.
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Interview für vornewech am 03.05.2019: "Der Zusammenhalt Europas ist der Schüssel zum Erfolg"
Interview für die neue Online-Zeitung des SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt.
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Naumburger Tageblatt am 03.05.2019: "Tag der Arbeit in Naumburg: Blicke in Richtung Europa"
Auf die Fragen von Moderator Tom Scheidt antworteten neben Susanne Wiedemeyer die zwei Europa-Abgeordneten Sven Schulze (CDU) und Arne Lietz (SPD). Die beiden Sachsen-Anhalter werden sich zur Europawahl am 26. Mai erneut um ein Mandat im EU-Parlament bewerben. Beide riefen die Naumburger auf, sich am Urnengang zu beteiligen. Ebenso wiesen beide auf die Bedeutung eines vereinten Europas auch für die Menschen in Sachsen-Anhalt hin. „Wir sehen, welches Chaos die Briten mit dem Brexit gestiftet haben. Das ist der falsche Weg“, unterstrich Lietz.
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Deutschlandfunk am 02.05.2019: "Kirchen und EU: 'Lobbyismus ist nicht prinzipiell schlecht'"
Ihren Glauben als ethisch-moralische Richtschnur im politischen Alltag pflegen nicht nur konservative Abgeordnete. Auch den Sozialdemokraten und Europaabgeordneten Arne Lietz hat seine Jugend als Pfarrerssohn in der DDR politisiert, inmitten der Umwelt- und Friedensbewegung.
„Dieses Symbol ‚Schwerter zu Pflugscharen‘ heißt für mich heute ‚Drohnen zu Windrädern‘. Dass wir Abrüstung und Neugestaltung unserer Rüstungsindustrie – was ich jetzt gerade als Verteidigungspolitiker mache – diesem Bild unterordnen können. Und daran sieht man, wie politisch die Bibel und religiöse Dinge sind, wenn man sie in den Alltag, in die Politik zieht.“
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Mitteldeutsche Zeitung am 01.05.2019 "Mehr als zehn Millionen Euro: 'Es ist eine Investition in die Zukunft gewesen'"
Busch spricht von Visionen, die die damalige Gemeinde Zorbau an der Autobahn umgesetzt hat. „Es ist eine Investition in die Zukunft gewesen“, sagt Axel Busch. Darüber wurde Montag in den Räumen der Niederlassung der SPD-Europa-Abgeordnete Arne Lietz während eines Besuchs informiert.
ARD "Bericht aus Berlin" am 28.04.2019
Wie erklären die Kandidatinnen und Kandidaten den Wählern, dass Europa wichtig ist? Der „Bericht aus Berlin“ begleitet Markus Pieper (CDU) und Arne Lietz (SPD) im Wahlkampf-Alltag. Beide sitzen bereits im Europa-Parlament. Doch gelingt es ihnen, zu vermitteln, was die EU in ihren Regionen in NRW und Sachsen-Anhalt bewirkt? Christian Feld hat die beiden Kandidaten beobachtet.
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Artikel auf hallelife.de am 27.04.2019: "Wir alle sind verantwortlich für die Stadt - 2 Bloggerinnen auf Reinigungstour"
Nach einer kurzen Ansprache ging es los in Richtung Würfelwiese. Allen voran Karamba Diaby MdB für Halle und Arne Lietz, SPD-Abgeordneter des Europäischen Parlaments für Sachsen-Anhalt, die sich in die Gruppe der Müllsammler mit eingereiht haben. Schon unterwegs wurde fleißig Müll eingesammelt.
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Artikel der Mitteldeutschen Zeitung am 27.04.2019: "„Ploggen“ auf der Peißnitzinsel Müllsammler räumen mehrere Säcke Unrat weg"
Vor allem junge Leute waren dem Aufruf gefolgt, aber auch der Europaabgeordnete Arne Lietz und der Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby (beide SPD).
Artikel der Mitteldeutschen Zeitung am 25.04.2019: "Europawahl und Umweltschutz - Ploggen auf der Peißnitzinsel"
So lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete aus Halle, Karamba Diaby, gemeinsam mit den Europaabgeordneten Maria Noichl und Arne Lietz zu einem Brunch in sein Bürgerbüro ein.
Artikel der Volksstimme am 25.04.2019: "Schicksalswahl in Europa?"
Sachsen-Anhalts Europapolitiker Arne Lietz (SPD) und Sven Schulze (CDU) haben über die anstehende Europawahl diskutiert.
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Artikel der Volksstimme am 24.04.2019: "EU-Abgeordnete im Live-Interview"
Sachsen-Anhalts EU-Abgeordnete Arne Lietz (SPD) und Sven Schulze (CDU) sprachen im Interview über den Brexit und die Migrationspolitik.
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Artikel der Volksstimme am 23.04.2019: "Das Klima und den Eierlikör retten"
Als Nachrücker aus Sachsen-Anhalts Provinz angetreten, hat Arne Lietz (SPD) nach seiner Wahl 2014 schnell Fuß gefasst im Europaparlament. Artikel über meine Arbeit als Europaabgeordneter.
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Artikel der Mitteldeutschen Zeitung am 23.04.2019: "„Fashion Revolution Week“ in Halle: „Wer macht meine Kleidung?“"
Arne Lietz, Europaabgeordneter der SPD und Schirmherr der Aktionswoche, hätte am liebsten gar keine Abzeichen nötig: „Wir sollten keine Labels brauchen. Stattdessen benötigt es verbindliche Standards für fairen Handel.“ Diese ließen sich europäisch umsetzen. Dort mangele es zurzeit aber noch an der Bereitschaft einiger Mitgliedsstaaten. Doch fairer Handel beginnt auch in den Kommunen.
Artikel der Mitteldeutschen Zeitung am 21.04.2019: "Europas umstrittenster Eierlikör: Warum Familienbetrieb das EU-Parlament beschäftigt"
Auch politisch hat sich einiges getan. Bereits auf dem Hof-Sommerfest 2017 erzählte die Landwirtin dem EU-Abgeordneten Arne Lietz (SPD) aus Magdeburg vom Rechtsstreit. Dieser griff das Thema auf und brachte es bei der Neuregelung der EU-Spirituosen-Verordnung ein.
Artikel auf neues-deutschland.de am 20.04.2019: "EU subventioniert die Rüstungsindustrie"
Gegen den Verteidigungsfonds stimmten im Europaparlament unter anderem die SPD-Abgeordneten. Sie kritisierten eine unzureichende parlamentarische Kontrolle bei der Bewertung von Förderanträgen und die bislang fehlende Möglichkeit für die Europäische Union, die Exporte der durch EU-Mittel geförderten Rüstungsgüter zu kontrollieren. »Nötig wäre, sich endlich auf eine europäische Regelung für Rüstungsexporte zu einigen, um unter Einbeziehung des Europaparlaments verbindliche restriktive Grenzen zu setzen«, erklärte der verteidigungspolitische Sprecher der Europa-SPD, Arne Lietz.
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Artikel auf web.de am 18.04.2019: "EU-Parlament billigt Plan für milliardenschweren Verteidigungsfonds"
"Nötig wäre, sich endlich auf eine europäische Regelung für Rüstungsexporte zu einigen, um unter Einbeziehung des Europaparlaments verbindliche restriktive Grenzen zu setzen", kommentierte der verteidigungspolitische Sprecher der Europa-SPD, Arne Lietz.
Artikel auf hallelife.de am 10.04.2019: "Fashion Revolution Week in Halle & Leipzig vom 22.-28.4.2019"
Veranstalter: Fairtrade-Town-Gruppe, Büro des MdEP Arne Lietz, Weltladen Halle, Grüne Hochschulgruppe, Amnesty Hochschulgruppe, Stabil-Projekt von SBH Halle und anderen PartnerInnen
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Artikel auf hasepost.de am 30.03.2019: "“Spiegel”: EU-Politiker rügen rumänische Israel-Politik"
Auch der SPD-Europaparlamentarier Arne Lietz kritisiert das Vorgehen Rumäniens als „inakzeptabel“.
Artikel auf suedtirolnews.it am 30.03.2019: "“Spiegel”: EU-Politiker rügen rumänische Israel-Politik"
Auch der SPD-Europaparlamentarier Arne Lietz kritisierte das Vorgehen Rumäniens als “inakzeptabel”.
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Artikel auf wallstreet-online.de am 30.03.2019: "EU-Politiker rügen rumänische Israel-Politik"
Auch der SPD-Europaparlamentarier Arne Lietz kritisiert das Vorgehen Rumäniens als "inakzeptabel".
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Artikel auf welt.de am 24.03.2019: "2068 Kandidaturen für die SPD bei der Kommunalwahl im Mai"
Hinzu komme der Europaabgeordnete Arne Lietz aus Lutherstadt Wittenberg, der sich erneut um einen Sitz im Europäischen Parlament bewerbe.
Artikel auf FOCUS Online am 20.03.2019: "Brexit öffnet Weg zu neuer gemeinsamer Sicherheits- und Verteidigungspolitik Europas"
Doch gibt es auch Fachpolitiker in Brüssel, die sich vom Brexit einen Vorteil versprechen – für eine bislang nur schwierig in Gang kommende gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. „Große Veränderungen“ stünden der nun bevor, sagt der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz voraus, Sicherheitsexperte der deutschen Sozialdemokraten in Brüssel. Er sieht die Chance für einen Neuansatz, „den die Briten immer gebremst haben“.
Artikel der Thüringischen Landeszeitung am 20.03.2019: "Mit dem „Thüringenhut“ im EU-Parlament auf die Themen schauen"
Das geschehe oft im Schulterschluss mit den Kollegen aus den neuen Bundesländern, vor allem mit Arne Lietz für Sachsen-Anhalt und Constanze Krehl für Sachsen . „Wir merken einfach, dass wir bei bestimmten Themen in die gleiche Richtung reden“, gibt Winter zu bedenken.
Artikel auf evangelisch.de am 18.03.2019: "Lutheraner-Bischöfe rufen Europa zur Einheit auf"
Die Kirchen in Europa hätten den Auftrag, für Freiheit, Gerechtigkeit und Menschenwürde einzutreten, "damit es keinen Konflikt, keinen Krieg, keine Gewalt zwischen den Völkern in Europa mehr gibt", hieß es weiter. Die Klausurtagung wurde gemeinsam mit dem Institut für Ökumenische Forschung in Straßburg veranstaltet. Ein Studientag am Samstag beschäftigte sich mit dem Thema "Bischöfliches Amt, lutherische Identität und Leitung in der Kirche". An der Tagung nahmen die Mitglieder der VELKD und internationale ökumenische Gäste teil. An einer Diskussion beteiligten sich die Europaabgeordneten Arne Lietz (SPD) und Rainer Wieland (CDU).
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Artikel der Mitteldeutschen Zeitung am 15.03.2019: "Klimaschutz-Demo: Über 100 Teilnehmer bei Fridays for future in Wittenberg"
Schützenhilfe kam auch aus dem Europaparlament. Der SPD-Abgeordnete Arne Lietz gab den Schülern mit auf den Weg: „Wittenberg ist ein wichtiger Puzzlestein neben Halle und Magdeburg für die Demonstration in der Region.“ Es sei wichtig, dass die Schüler nicht nachlassen, weil die Erwachsenen nicht wirklich aktiv für den Klimaschutz eintreten.
Artikel vom MDR am 13.03.2019: "Herstellung von Eierlikör mit Milchprodukten zugelassen"
Mit der Abstimmung des Europäischen Parlaments am Mittwoch dürfte das Gerichtsurteil nun bald hinfällig sein. Der SPD-Politiker Arne Lietz sagte MDR SACHSEN-ANHALT, er habe das Thema als Abgeordneter ins EU-Parlament eingebracht. Die Firma aus Altenweddingen habe ihn darum gebeten.
Artikel in der BILD am 13.03.2019: "EU-Parlament erlaubt unseren Eierlikör"
Aber Arne Lietz (42, SPD,) Sachsen-Anhalts Europa-Abgeordneter, brachte in monatelangen Gesprächen mit seinen Kollegen in Straßburg den Stein für eine Veränderung der europäischen Spirituosenverordnung ins Rollen.
Beitrag von Radio SAW am 13.03.2019: "Eierlikör mich Milchprodukten erlaubt"
Eierlikör darf in Zukunft Milchprodukte enthalten. Das hat das Europaparlament heute beschlossen, sagte uns der EU-Abgeordnete Arne Lietz.
Artikel auf volksstimme.de am 13.03.2019: "Europaparlament erlaubt Eierlikör mit Milch"
Der Geflügelhof Braune aus Altenweddingen hatte die Änderung der Verordnung zum Eierlikör selbst angeregt. Wie Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter für Sachsen-Anhalt, gestern mitteilte, sei er im Sommer 2017 von dem Unternehmen aus der Börde auf das Thema angesprochen worden.
Artikel auf volksstimme.de lesen
Podcast im MDR am 11.03.2019: "Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform – Wie gespalten ist Sachsen-Anhalt?"
Artikel auf process.vogel.de am 10.03.2019: "Positive Resonanz auf Leitfaden für nachhaltiges Lieferkettenmanagement"
Die Sorgfaltspflicht von Unternehmen entlang ihrer Lieferkette ist unter anderem Teil der Debatte um ein Gesetzespaket für nachhaltige Finanzierung (Sustainable Finance). Die Europaabgeordneten Arne Lietz und Markus Pieper hoben die Notwendigkeit eines europäischen Rahmens hervor.
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Artikel auf welt.de am 10.03.2019: "Hunderte demonstrieren gegen Upload-Filter"
Auch der sachsen-anhaltische Europaabgeordnete Arne Lietz (SPD) war bei der Demo in Magdeburg dabei. Er habe zuletzt gegen Artikel 13 gestimmt und hoffe, dass er vor der finalen Abstimmung noch aus dem Reformpaket herausgelöst und gesondert weiterverhandelt werden könne, sagte er. Es sei zwar wichtig, das Leistungsschutzrecht zu reformieren und Urheber stärker an den Gewinnen der Internet-Giganten zu beteiligen. Doch die befürchteten Upload-Filter seien technisch weder möglich noch politisch gewollt. «Deswegen finde ich es gut, dass so viele Menschen dagegen auf die Straße gehen.»
Artikel auf ntv.de am 09.03.2019: "Rund 1000 Menschen demonstrieren gegen Upload-Filter"
In Magdeburg haben nach Polizeiangaben rund 1000 Menschen gegen die geplante Urheberrechtsreform der Europäischen Union demonstriert. Mit Plakaten und Slogans wie "Stoppt die Zensur" oder "Artikel 13 tötet unsere Katzenbabyvideos" zogen sie am Samstagnachmittag durch die Innenstadt. Auch Politiker wie der Europaabgeordnete Arne Lietz (SPD) oder der Landtagsabgeordnete Wulf Gallert (Linke) mischten sich unter die überwiegend sehr jungen Demonstranten. Vertreter des EU-Parlaments und der Mitgliedsstaaten hatten sich Mitte Februar auf eine Urheberrechtsreform geeinigt. Sie soll Ende März vom EU-Parlament verabschiedet werden.
Gastbeitrag auf mdr.de am 09.03.2019: "Uploadfilter jetzt stoppen!"
Die Abstimmung im Europaparlament zur geplanten EU-Urheberrechtsreform spaltet die Gesellschaft. Der Politiker und EU-Abgeordnete für Sachsen-Anhalt, Arne Lietz (SPD), ist gegen sogenannte automatisierte Uploadfilter. Sie führten zur Einschränkung der freien Meinungsäußerung. Die Reform soll Ende März vom EU-Parlament verabschiedet werden.
Beitrag auf web.de am 06.03.2019: "Druck auf deutsche Rüstungspolitik"
Eine abgestimmte Rüstungspolitik als Teil einer EU-Außenpolitik könne "nicht darin bestehen, dass wir eins zu eins die laxe Exportpraxis der Franzosen, Briten oder gar Italiener übernehmen", schrieb SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich in der Parteizeitung "Vorwärts" zusammen mit Arne Lietz, im Europaparlament SPD-Verteidigungspolitiker. Die Forderungen der Union nach einer Lockerung der strengen Rüstungsexportrichtlinien seien ein "undurchsichtiges Täuschungsmanöver, um die strengen deutschen Exportrichtlinien unter Verweis auf die europäischen Zwänge auszuheben"
Beitrag auf Tagesschau.de am 05.03.2019: "Zum warten verdammt"
Die Große Koalition will bis Ende des Monats klären, wie sie zukünftig mit Waffenexporten an Saudi-Arabien umgeht. Die Bundesregierung wisse, dass die Zeit dränge, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert gestern in Berlin. Ein Exportstopp war bis zum 9. März vereinbart. Die Äußerungen des Regierungssprechers sind so zu deuten, dass das Moratorium weiterhin gilt. Darauf gedrängt hatten Politiker der SPD. In einem Beitrag für die SPD-Parteizeitung "Vorwärts" schrieb der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, mit dem SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz einen Beitrag.
Artikel auf tagesschau.de lesen
Artikel auf Deutschland today. am 25.02.2019: "SPD-Politiker fordern Verlängerung des Rüstungsexportstopps nach Saudi-Arabien"
Politiker der SPD wollen das Moratorium für Rüstungsexporte an Saudi-Arabien verlängern. Der Exportstopp solle über den 9. März hinaus gelten, "da sich an den Gründen für die Verhängung des Moratoriums nichts geändert hat", heißt es in einem Beitrag von SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich und dem SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz in der Parteizeitung "Vorwärts"
Beitrag im Deutschlandfunk vom 21.02.2019: "Da muss Europa endlich zusammenziehen"
Die Europäische Union habe sich 2008 geeinigt, bei acht Ausschlusskriterien keine Waffen zu liefern, sagte der SPD-Politiker Arne Lietz im Dlf. Es dürfe nicht sein, dass einige der EU-Mitglieder schummeln. Das sollten auch die deutsche Kanzlerin und Verteidigungsministerin klar stellen.
Interview auf Deutschlandfunk.de lesen
Artikel in der B.Z. am 10.02.2019: "Ei, Ei, Ei! Verrückter EU-Streit um Eierlikörchen"
Auf Initiative von Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter des Wahlkreises Dessau-Wittenberg, sollen schon bald auch Milchprodukte im Eierlikör erlaubt sein. Am Dienstag werde darüber im Umweltausschuss des EU-Parlaments abgestimmt, berichtet der SPD-Politiker. Das Parlament selbst werde im März über die neue Spirituosenverordnung befinden, ab Mai könnte sie dann gelten, erläutert Lietz. Falls das EU-Parlament die neue Verordnung beschließt, will der Geflügelhof in Altenweddingen wieder zum alten Produktnamen zurückkehren.
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Beitrag im Deutschlandfunk vom 01.02.2019: "Wir müssen eine Aufrüstungssituation verhindern"
Als beunruhigende Entwicklung bezeichnete der SPD-Politiker Arne Lietz die Aufkündigung des INF-Vertrages im Dlf. Nun müsse erst einmal die Diplomatie zum Zuge kommen: Abrüstungspolitik und Rüstungskontrolle müssten auf das internationale Tableau gehoben werden.
Interview auf deutschlandfunk.de lesen
Artikel in der Volkstimme am 28.01.2019: "Diskussion statt Demo"
Der Schutz der Umwelt treibt Schüler auf die Straße. In Wolmirstedt noch nicht. Dafür fand am Gymnasium eine Podiumsdiskussion statt.
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Artikel in der Volkstimme am 22.01.2019: "EUerlikör statt Eierlikör"
Auf Initiative von Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter des Wahlkreises Dessau-Wittenberg, sollen schon bald auch Milchprodukte im Eierlikör erlaubt sein. Am Dienstag werde darüber im Umweltausschuss des EU-Parlaments abgestimmt, berichtet der SPD-Politiker. Das Parlament selbst werde im März über die neue Spirituosenverordnung befinden, ab Mai könnte sie dann gelten, erläutert Lietz. Falls das EU-Parlament die neue Verordnung beschließt, will der Geflügelhof in Altenweddingen wieder zum alten Produktnamen zurückkehren.
Artikel auf volksstimme.de lesen
Artikel in der Volkstimme am 14.01.2019: "Kommunen und Europa sind wichtig"
Daran, dass am 26. Mai nicht nur Kommunal- sondern auch Europawahlen stattfinden, erinnerte der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz in seinem Grußwort. Während auch er sich mit Problemen und Entwicklungen in Sachen Europapolitik beschäftigte, konzentrierte sich der SPD-Kreisvorsitzende der Börde, Frank Hüttemann, in seiner Ansprache hauptsächlich auf den Landkreis Börde.
Artikel auf volksstimme.de lesen
Pressespiegel 2018
Artikel im Handelsblatt am 26.12.2018: "Der Weg zur EU-Armee ist steinig – kommt stattdessen die „Armee der Willigen“?"
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD im Europaparlament, Arne Lietz, ist zwar überzeugt: „Die EU braucht eine gemeinsame Rüstungspolitik“, einschließlich Exporte. Er verlangt aber, dass dann auch jene Unternehmen, die bei der Konsolidierung der Industrie nicht mehr zum Zuge kommen, mit Geld aus dem Verteidigungsfonds entschädigt werden.
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Mehrere Artikel zum Anschlag in Straßburg am 11.12.2018
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Artikel auf spiegel.de vom 04.12.2018: "Ende des INF-Vertrags - Europa droht Rückkehr der Atomraketen"
Möglicherweise sei die SSC-8 vor allem eine politische Waffe, um den Westen zu spalten, meint Kühn. Dass sie dies vermag, zeichnet sich schon jetzt ab. In Deutschland etwa ist die Ablehnung neuer Atomraketen verbreitet. "Das wäre ein Rückschritt um Jahrzehnte", sagt etwa der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz.
Artikel auf epochtimes.de vom 25.11.2018: "Zehn Deutsche und 37 französische Abgeordnete fordern zügig eine „Energie-Union“ beider Länder"
Unterzeichnet wurde der Appell von 37 französischen Abgeordneten sowie zehn Bundestagsabgeordneten, darunter die grüne Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth, die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Franziska Brantner, sowie die grüne Vorsitzende des Umweltausschusses im Bundestag, Sylvia Kotting-Uhl. Außerdem schlossen sich fünf EU-Abgeordnete beider Länder an, darunter die SPD-Politiker Jo Leinen und Arne Lietz und Ulrike Müller von den bayerischen Freien Wählern.
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Artikel auf eurativ.de vom 20.11.2018: "EU-Minister einigen sich auf neue Militärprojekte"
Trump schnaubt vor Wut, denn Deutschland weigert sich, die vereinbarten zwei Prozent Verteidigungsausgaben zu erfüllen. Das sei ohnehin die falsche Strategie, meint Verteidigungsexperte Arne Lietz.
Artikel auf eurativ.de vom 16.11.2018: "Fünf Milliarden Euro „Übergangsgeld“ für europäische Kohlereviere"
Dieser Sichtweise wird vor allem vom S&D-Abgeordneten Arne Lietz, dem führenden Mann des EU-Parlaments für Klimadiplomatie, widersprochen. Er betont: „Wenn Europa führt, folgt der Rest“. Man dürfe das internationale Ansehen der EU nicht unterschätzen, wenn es darum geht, eine ehrgeizige Klimapolitik voranzutreiben.
Beitrag beim MDR vom 10.12.2018: "Nach Kandidatenkür für Europawahl: Matschie wirft SPD im Westen Egoismus vor"
Nach der Kandidatenaufstellung der SPD zur Europawahl sind mehrere ostdeutsche Landesverbände verärgert. Der Thüringer SPD-Politiker Christoph Matschie wirft den mitgliederstarken SPD-Landesverbänden im Westen Egoismus vor.
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Artikel in der Märkischen Allgemeinen vom 08.12.2018: "DDR-Bürgerrechtler fordern faire Chance für Ost-Kandidaten auf SPD-Europaliste"
Die SPD streitet weiter über ihre Kandidatenliste für die Europawahl. Zwei prominente Bürgerrechtler aus der früheren DDR greifen nun ein – und fordern einen besseren Platz für einen Mann aus dem Osten.
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Beitrag bei MDR Jump vom 26.10.2018: "Trotz Gerichtsurteil: Eierlikör aus Altenweddingen bleibt wie er ist"
Der Wittenberger SPD-Abgeordnete im Europaparlament, Arne Lietz, hofft, dass das Urteil auf der Basis der alten Alkoholverordnung nicht rechtskräftig wird. Er sagte MDR SACHSEN-AHALT, er hoffe für die Bäuerin, dass die neue Alkoholverordnung Europas, Milch und Sahne auch in den Eierlikör hineinnehmen zu können, rechtzeitig wirksam werde.
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Beitrag bei MDR Sachsen-Anhalt vom 26.10.2018: "Trotz Gerichtsurteil: Eierlikör aus Altenweddingen bleibt wie er ist"
Der Wittenberger SPD-Abgeordnete im Europaparlament, Arne Lietz, hofft, dass das Urteil auf der Basis der alten Alkoholverordnung nicht rechtskräftig wird. Er sagte MDR SACHSEN-AHALT: "Ich hoffe mit der Bäuerin, dass die neue Alkoholverordnung Europas, die durch mein Engagement im Europa-Parlament dahingehend beschlossen wurde, Milch und Sahne auch in den Eierlikör hineinnehmen zu können."
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 26.10.2018: "Dannenberg würdigt Klaus Hajek"
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Artikel in der Volksstimme vom 26.10.2018: "EU-Richter stoppt Eierlikör aus der Börde"
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Artikel bei tagesschau.de vom 25.10.2018: "Inhaftierter ukrainischer Regisseur: Sacharow-Preis für Senzow"
Mit dem Sacharow-Preis für Senzow schickte das Europaparlament eine klare Botschaft an Russland. Und die lautet: Die Annexion der Krim vor viereinhalb Jahren ist nicht vergessen. Das EU-Parlament stehe zur Ukraine und zur Unberührbarkeit der ukrainischen Grenzen, sagte der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz.
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Deutschlandfunk 19.10. 2018: "Einstweillige Anordnung des EuGH in Luxemburg gegen polnsiche Justizreform"
In der ARD-Mediathek nachhören
Article on euractiv.com (01st of October 2018): "Struggles at home hamper Germany’s role in the EU"
“The whole dispute in June was already an absurdity over which even the leaders of the conservative ranks in the European Parliament were shaking their heads,” admitted MEP Arne Lietz (S&D).
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 01.10.2018: "Mit schönster Elbterrasse"
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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 29.09.2018: "SPD nominiert Arne Lietz"
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Artikel auf euractiv.de vom 28.09.2018: "In der EU erwartet keine Impulse mehr von der Bundesregierung"
„Schon die Debatte im Juni war ein Absurdum, über das selbst in konservativen Reihen im EU-Parlament die Köpfe geschüttelt wurden“, meint der sozialdemokratische Parlamentarier Arne Lietz.
Artikel auf focus.de vom 28.09.2018: "SPD nominiert Arne Lietz als Kandidaten für die Europawahl"
Der bisherige sachsen-anhaltinische SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz soll nach dem Willen seines Landesverbandes weiter in Brüssel tätig sein.
Artikel in der Volksstimme vom 28.09.2018: "SPD nominiert Arne Lietz als Kandidaten für die Europawahl"
Der bisherige sachsen-anhaltinische SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz soll nach dem Willen seines Landesverbandes weiter in Brüssel tätig sein.
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Artikel in der Volksstimme vom 27.09.2018: "Lietz gegen Rieke bei SPD-Kandidatenkür"
Sachsen-Anhalts Sozialdemokraten entscheiden am 28. September über den Landeskandidaten auf der Bundesliste der SPD bei der Europawahl 2018. Dazu kommen 103 Delgierte in Oschersleben zusammen.
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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 26.09.2018: "Beeindruckt vom Leben an der Frontlinie"
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Article on kharkivobserver.com (22nd of September 2018): "Defence MEPs Support Ukraine’s Struggle to Protect the Country and its People"
read full article on kharkivobserver.com
Artikel bei Deutsche Welle zur Delegationsreise in die Ukraine (Russisch)
Artikel in den Helmstedter Nachrichten vom 18.09.2018: "Warum der Hogwarts Express nach Straßburg fährt"
Artikel auf helmstedter-nachrichten.de lesen
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 04.09.2018: "Wer stellt künftig die Sonnenuhren?"
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Artikel bei tagesschau.de vom 04.09.2018: "Nach Rückzug der USA: EU hält an Palästinenser-Hilfen fest"
Der Außenpolitikexperte im EU-Parlament, Arne Lietz, hat sich intensiv mit der Problematik beschäftigt. Lietz sieht keine Indizien, dass EU-Gelder über den Umweg der UNRWA der Hamas zu Gute kommen. Das Hilfswerk habe eine Liste aller seiner Mitarbeiter veröffentlicht. Wer im Verdacht stand, mit der Hamas zusammenzuarbeiten, sei entlassen worden, betont der Sozialdemokrat Lietz gegenüber dem ARD-Studio Brüssel.
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Artikel in der Volksstimme vom 03.09.2018: "Börde-SPD wählt neuen Vorstand"
Vor die Wahl ihres eigenen Kreisvorstandes hatten die Delegierten jedoch das Votum für einen Kandidaten für die Bundesliste der SPD für die Europawahl 2019 gestellt. Der bisherige Europaabgeordnete der sachsen-anhaltischen SPD, der Wittenberger Arne Lietz, erhielt auch in der Börde für seine erneute Kandidatur die breite Unterstützung.
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Artikel im SPIEGEL vom 01.09.2018: "SPD fordert EU-Kontrolle"
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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 30.08.2018: "Dreht die EU an der Uhr?"
Er ist für die Abschaffung der Zeitumstellung, wie sein SPD-Kollege Arne Lietz: "Wenn die EU-Kommission das Ergebnis bestätigt, sollte sie dieses klare Votum nicht ignorieren und noch vor der nächsten Europawahl Ende Mai 2019 eine Abstimmung ermöglichen."
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Gastbeitrag in der Mitteldeutschen Zeitung vom 30.08.2018: "Es ist fünf vor zwölf"
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Artikel bei infranken.de vom 29.08.2018: "Wohin geht der Europa-Kurs?"
Arne Lietz, Mitglied des Europäischen Parlaments, ist zu Gast beim SPD-Kreisverband am Samstag, 1. September. Er spricht zum Thema "Wohin steuert Europa? Solidarität oder Nationalismus?". Beginn ist um 19 Uhr im Gasthof Horther
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Pressespiegel Europa-Sommertour durch Sachsen-Anhalt vom 06. - 26.08.2018
- Artikel im Amtsblatt der Stadt Mansfeld vom 07.09.2018: "Europa-Besuch in Mansfeld"
- Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 29.08.2018: "Flaute nach dem Ansturm"
- Artikel im Generalanzeiger vom 29.08.2018: "Die LaGa besucht: Arne Lietz testet Fahrradsimulator"
- Artikel auf politik-digital.de vom 29.08.2018: "Auf Social Media durch den Wahlkreis"
- Artikel in der Volksstimme Oschersleben vom 28.08.2018: "Bürokratie wird zur Förderbremse"
- Artikel in der Volksstimme Stendal vom 27.08.2018: "Stendaler SPD nominiert Lietz"
- Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung Aschersleben vom 27.08.2018: "SPD sucht den richtigen Weg"
- Artikel in der Volksstimme vom 25.08.2018: "EU-Abgeordneter tritt in die Pedalen"
- Artikel in der Volksstimme Magdeburg vom 25.08.2018: "Bauern brauchen Hilfe"
- Artikel in der Volksstimme Stendal vom 25.08.2018: "EU-Abgeordneter kassiert für guten Zweck"
- Artikel in der Volksstimme vom 22.08.2018: "Baulpläne mit Zukunft im Jugendfilmcamp"
- Artikel in der Zeitzer Zeitung vom 22.08.2018: "SPD-Männer in der Region unterwegs"
- Artikel im Naumburger Tageblatt vom 22.08.2018: "Lietz in Laucha und Großjena"
- Artikel im Generalanzeiger Halberstadt vom 22.08.2018: "Orgel-Projekte vorgestellt"
- Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 21.08.2018: "Einsatz von Glyphosat: Gefahr durch Missbrauch"
- Artikel in der Altmark Zeitung vom 21.08.2018: "Ziel: Fertig im Oktober"
- Artikel in der BILD Halle vom 20.08.2018: "Keine Eierei mehr um den Eierlikör"
- Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 19.08.2018: "Besuch in der Lichtenburg: An Franz Engel erinnert"
- Artikel in der Volksstimme Halberstadt vom 17.08.2018: "Ansteckende Begeisterung"
- Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung Quedlinburg vom 17.08.2018: "Landwirte brauchen Hilfe"
- Artikel im Neuen Landboten Merseburg vom 14.08.2018: "Müssen die CSU brechen"
- Artikel im Salzland Kurier vom 14.08.2018: "Europapolitiker in Hecklingen"
- Artikel in der Volksstimme vom 10.08.2018: "Europa-Quiz für Kinder in Hecklingen"
- Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung Aschersleben vom 09.08.2018: "Dialog mit den Bürgern im Kurhaus"
- Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung Dessau-Roßlau vom 08.08.2018: "Wir müssen Leben retten"
- Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung Dessau-Roßlau: "Lietz thematisiert Seenotrettung"
- Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung Wittenberg vom 07.08.2018: "SPD-Gäste vom Burgenlandkreis"
- Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung Wittenberg vom 06.08.2018: "Breite zeichnet uns aus"
- Artikel im Neuen Landboten Merseburg vom 04./05.08.2018: "Abgeordneter zu Besuch"
Interview bei SWR2 vom 14.08.2018: "Europa muss Flagge zeigen"
Im SWR2-Interview kritisierte ich Israel wegen des umstrittenen Nationalstaatsgesetzes. Ich fordere vom Europaparlament, alle Möglichkeiten zu nutzen, um auf die israelische Regierung einzuwirken.
Interview auf swr.de lesen und hören
Artikel der Mitteldeutschen Zeitung Wittenberg vom 09.08.2018: "Nordkorea zu Gast"
"Ich habe keine Bendenken, dass er [der koreanische Botschafter] auch bei uns empfangen wird, sagte auf MZ-Anfrage Europa-Parlamentarier Arne Lietz (SPD), zu dessen Arbeitsscherpunkt die Menschenrechte gehören [...]. Lietz [...] verwies auf die "positive Entwicklung" zwischen den beiden Koreas und betonte, dass "wir als Ostdeutsche prädestiniert sind zu vermitteln". Bei Gesprächen mit Diktatoren spreche er "stets die Menschenrechtsfrage an".
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Artikel in der Heilbronner Stimme vom 08.08.2018: "Rufe nach mehr Klimaschutz"
Der SPD-Europapolitiker Arne Lietz betonte: "Wir müssen selbst unsere Hausaufgaben machen und die selbstgesetzten Klimaziele erreichen." Die neue Bundesregierung hatte erklärt, dass sie die Klimaziele nicht erreiche. Die nationalen Treibhausgasemissionen sollten bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 gesenkt werden.
Beitrag bei Deutschlandfunk vom 23.07.2018: "HIV-Infektionen - Schlechter Schutz für verfolgte Minderheiten"
"Die Schwierigkeit liegt insbesondere in Russland in der homophoben Einstellung der Regierung", betont der sozialdemokratische EU-Politiker Arne Lietz. Ähnlich wie Putin die Begriffe HIV und Aids nicht in den Mund nimmt, tabuisieren auch zahlreiche Regierungen in Afrika weiterhin das Thema Aids.
Beitrag auf deutschlandfunk.de lesen
Artikel beim Bayerischen Rundfunk vom 17.07.2018 "Europa nach der Reise des US-Präsidenten: Trump ist weg, der Schaden bleibt"
Der EU-Parlamentarier Arne Lietz kritisiert im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel: "Europa hat am Bildschirm mitverfolgen müssen, was aus diesen Gesprächen inhaltlich geworden ist. Das gab es vorher so nicht."
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 15.07.2018: "Arne Lietz in Prettin: Was den Europaabgeordneten interessiert"
Das neue Gemeindezentrum in Lebien ist fertig, aber noch nicht die Außenanlage. Um ins Innere des Hauses zu gelangen, müssen der Europa-Abgeordnete Arne Lietz (SPD) und sein Begleittross die Baugrube umgehen, die sich vor der Eingangsfront erstreckt und nacheinander zur Tür balancieren.
Interview beim Tagesspiegel vom 14.07.2018: "Die EU ist militärisch gut aufgestellt - aber ineffektiv"
Eine Erhöhung der Verteidigungsausgabe ist der falsche Weg, meint der EU-Abgeordnete Arne Lietz (SPD). Stattdessen sollten Rüstungsausgaben in der EU geteilt werden.
Interview auf tagesspiegel.de lesen
Interview bei Euractiv vom 12.07.2018: "Die EU ist militärisch gut aufgestellt - aber ineffektiv"
Im Rahmen des NATO-Gipfels ist wieder viel über die Sinnhaftigkeit des Zwei-Prozent-Ziels für Verteidigungsausgaben debattiert worden. Doch das Budget zu erhöhen ist der falsche Weg, meint der EU-Abgeordnete Arne Lietz. Stattdessen sollten Rüstungsausgaben in der EU geteilt werden.
Interview auf euractiv.de lesen
Beitrag bei MDR Aktuell vom 11.07.2018: "Diplomaten gegen den Klimawandel"
MDR Aktuell berichtet über meinen Bericht zur Klimadiplomatie im Europäischen Parlament.
Artikel bei der Deutschen Welle vom 09.07.2018: ""Arne Lietz: 25 Prozent fürs Klima?"
Nach dem Ausfall der USA soll die EU die Führungsrolle bei der Klimapolitik übernehmen. Die EU-Klimaziele für 2030 sollen erhöht werden. Der Europa-Abgeordnete Arne Lietz ist Initiator der neuen Klimaschutzdiplomatie.
Beitrag in der Mitteldeutschen Zeitung vom 09.07.2018: "Vor der Europawahl: Arne Lietz erhält alle SPD-Stimmen"
Traumergebnis für Arne Lietz: Nach Auffassung des SPD-Kreisverbandes soll ihr Mann in Brüssel weiter die Interessen der Bürger vertreten. Der Europaabgeordnete erhält auf einem Kreisparteitag alle Stimmen - 100 Prozent.
Artikel in der Printausgabe der Mitteldeutschen Zeitung als .pdf-Datei herunterladen
Interview bei MDR Sachsen-Anhalt vom 04.07.2018: "Asylkompromiss nicht schlüssig"
Nach dem Unions-Kompromiss im Asylstreit muss die SPD nun entscheiden, ob sie den Plänen zustimmt. Am Donnerstag soll weiterverhandelt werden. MDR SACHSEN-ANHALT hat mit dem SPD-Politiker Arne Lietz über Transitzentren und die Haltung der Sozialdemokraten dazu gesprochen. Der Wittenberger ist Mitglied des Europaparlaments.
Artikel in Glaube und Heimat vom 17.06.2018: "Im Zeichen der Taube"
Glaube und Heimat berichtet über den altmärkischen ökumenischen Kirchentag.
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Artikel in der Havelberger Volksstimme vom 16.06.2018: "Gewittergrollen bringt Kirchentagsbesucher nicht aus dem Konzept"
Die Havelberger Volksstimme berichtet über den altmärkischen ökumenischen Kirchentag.
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Beitrag bei HalleSpektrum.de vom 16.06.2018: "Landes-SPD: Wer mit Frieden und Wohlstand auf unserem Kontinent zockt, handelt verantwortungslos"
Der Europaabgeordnete Arne Lietz kündigte an, deswegen zusammen mit anderen Abgeordneten und SPD-Mitgliedern aktiv in den bayerischen Wahlkampf einzugreifen: „Es geht um mehr als die Münchner Staatskanzlei. Es geht um die Lebensperspektiven ganzer Generationen in Europa.“
Artikel auf hallespektrum.de lesen
Beitrag beim Bayerischen Rundfunk vom 14.06.2018: "Rettungsschiff "Aquarius: Flüchtlinge im Mittelmeer - droht Schiffen eine Dauerblockade?"
Er sehe die Gefahr, dass Italien und Malta Rettungsschiffe mit Flüchtlingen an Bord dauerhaft blockieren werden, meint auch der SPD-Europapolitiker Arne Lietz. "Malta hat sich klar dafür ausgesprochen, keine Flüchtlinge aufzunehmen. Dort gab es einen Deal mit Italien."
Beitrag im Deutschlandfunk vom 14.06.2018: "Rettungsschiffe im Mittelmeer - Droht eine Dauerblockade der Häfen?"
"Nichtsdestotrotz ist es unsicher, ob die Italiener humanitäre Seenotrettung weiterhin unterstützen. Das muss man bei der aktuellen Regierung abwarten", sagt der SPD-Entwicklungspolitiker Arne Lietz.
Beitrag auf deutschlandfunk.de lesen und nachhören
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 12.06.2018: "Viel Potenzial"
In der Mitteldeutschen Zeitung Dessau-Roßlau erschien ein Leserbrief u.a. zur Jahrestagung des Kulturforums der Sozialdemokratie.
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Artikel in der Stendaler Volksstimme vom 11.06.2018: "Wir als Kirche müssen lauter werden"
Die Stendaler Volksstimme berichtet über den altmärkischen ökumenischen Kirchentag.
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Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 04.06.2018: "EU-Parlament: List mit Listenplätzen"
Sachsen-Anhalts SPD-Europaabgeordneter Arne Lietz äußerte sich ähnlich. „Alle Bundesländer sollten vertreten sein“, sagte er. „Das ist der Lackmustest: Wie europäisch ist die SPD?“
Radio-Interview mit der SWR vom 04.06.2018: "Beziehungen zu Israel am kritischen Punkt"
Der SPD-Europapolitiker Arne Lietz sieht die Beziehungen zu Israel in der Iran-Frage an einem kritischen Punkt. Vor dem Besuch von Premier Netanjahu bei Bundeskanzlerin Merkel betonte Lietz die Einigkeit in der EU, am Atomabkommen mit dem Iran festzuhalten. Im SWR Tagesgespräch sagte der Europaabgeordnete, er erwarte, dass sich auch Paris und London, die weiteren Stationen von Netanjahus Europareise, zu dem Abkommen bekennen.
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 07.05.2018: "Europa-Debatte mit Schülern"
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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 05.05.2018: "Appetitmacher für Europa"
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Artikel auf vorwärts.de vom 03.05.2018: "Warum auch im künftigen EU-Parlament ostdeutsche Sozialdemokraten vertreten sein müssen"
Artikel auf evangelisch.de vom 01.05.2018: "Griese und Thierse bleiben Sprechern des Arbeitskreises Christinnen und Christen in der SPD"
In den Vorstand des Arbeitskreises wählten die Mitglieder zudem erneut Diana Stachowitz MdL (Bayern), Vorsitzende des Forums Kirche und SPD in München sowie Arne Lietz MdEP (Sachsen-Anhalt).
Artikel auf evangelisch.de lesen
Artikel auf vorwärts.de vom 25.04.2018: "Syrien-Konferenz: Russland und der Iran müssen ihre Blockaden beenden"
Interview auf vorwaerts.de lesen
Interview bei MDR Aktuell vom 24.04.2018: "Die öffentliche Hand tut sich mit Fairtrade schwer"
Artikel in der Volksstimme vom 24.04.2018: "Wandel im Schneckentempo"
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Artikel auf hallespektrum.de vom 23.04.2018: "Revolutionäre Modenschau mit Jusos am Freitag"
Die Jusos Halle und der MdEP Arne Lietz laden gemeinsam mit dem fairen halleschen Modelabel „Greenbomb“ zu einer Modeschau im Rahmen der „Fashion Revolution Week“ in Halle. Seit 2013 kämpft die jährliche „Fashion Revolution Week“ für eine faire, saubere und transparente Modeindustrie.
Artikel auf hallespektrum.de lesen
Article from Debating Europe (23rd of April 18): "Is fear of refugees stronger in small towns than in big cities?
Next, we put the same question to Arne Lietz, a German social democratic Member of the European Parliament (MEP) from Saxony-Anhalt, who lives very close to the town of Bitterfeld-Wolfen. How would he respond?
read article on debatingeurope.eu
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 21.04.2018: "SPD-Europaabgeordneter: Arne Lietz fordert Ossis für Brüssel"
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Artikel im SPIEGEL vom 21.04.2018: "Ossis für Brüssel"
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Artikel bei der Friedrich Ebert Stiftung Online vom 16.04.2018: "Die EU auf dem Lande: Wann kommt das Netz?"
Die Digitalisierung war auch Thema eines Europatalks mit Arne Lietz Anfang Februar im Städtchen Tangerhütte, südlich von Stendal. Eine stattliche Gruppe „glühender Europäer und Europäerinnen“ hatten sich zu einer „inhaltlich sehr dichten“ Veranstaltung im örtlichen Kulturhaus versammelt, so der Organisator des Abends Robert Hübner.
Artikel beim Bayerischen Rundfunk vom 16.04.2018: "Krieg in Syrien: EU-Debatte zu Syrien - Stunde der Diplomatie?"
Neben dem Versuch, den zuletzt brachliegenden Friedensgesprächen von Genf neues Leben einzuhauchen, wird es für die EU auch darum gehen, nach Außen Geschlossenheit zu demonstrieren. Von der kann aus Sicht des SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz keine Rede sein. Der verurteilt die Luftschläge im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel scharf – nicht nur, weil man aus seiner Sicht ein Untersuchungsergebnis durch Chemiewaffenexperten hätte abwarten müssen. Sondern auch, weil die drei Militärmächte einen Alleingang gestartet hätten.
Interview bei Deutschlandfunk vom 11.04.2018: "Europäische Lösung im Syrien Konflikt?"
Interview als Printbeitrag auf Deutschlandfunk.de
Videoaufzeichnung "Stunde des Höchsten" aus dem November 2017: "Außer Thesen nichts gewesen?"
Artikel bei finanznachrichten.de vom 07.04.2018: ""Rufe nach Vermittlung im Katalonien-Konflikt"
Auch in der SPD gibt es entsprechende Empfehlungen. "Ich teile die Meinung von Brok, dass man sich anbieten soll", sagte der Europaabgeordnete Arne Lietz der F.A.S. In Katalonien drohe eine "Gewalteskalation", "Moderation" werde immer dringlicher.
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Artikel bei SPIEGEL ONLINE vom 29.03.2018: "EU-Kommission: Panzer sollen schneller durch Europa rollen"
Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz bezeichnete es als "richtig, dass die EU-Kommission mit ihrem Plan dazu beträgt, die Sicherheit europäischer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten". Allerdings sollte die EU sich zugleich verstärkt um Abrüstung bemühen. "Das entspricht auch der Position der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament", so Lietz.
Artikel in der Volksstimme vom 29.03.2018: "Geldgeberschildchen kommen gut an"
„Ich war vor einigen Wochen schon einmal in Haldensleben, habe die Europaschule ,Gebrüder Alstein‘ und die Evangelische Sekundarschule besucht. Für einen Abstecher nach Hundisburg hatte damals die Zeit leider nicht gereicht. Gehört habe ich aber schon davon“, freut sich Lietz auf die persönliche Führung durch Schloss und Garten.
Artikel auf volksstimme.de lesen
Artikel in der Volksstimme vom 28.03.2018: "Türkei als Bollwerk unverzichtbar"
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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 27.03.2018: "Für Furore in Brüssel sorgt Ferropolis"
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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 19.03.2018: "Sorge um die Ost-SPD"
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Interview with Deutsche Welle Arabia TV (15th of march 2018)
Interview with Deutsche Welle Arabia TV
Interview with EURACTIV (06th of march 2018)
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 05.03.2018: "Grosse Koalition: Zwei Kästen Bier für das klare Ergebnis"
Der Europaabgeordnete begrüßt das klare Ergebnis. „Jetzt kommt die Regierung in Schwung“, meint der Wittenberger. Wichtig sei, dass die politische Debatte, die das Für und Wider zur GroKo ausgelöst hat, auch mit den neuen Mitgliedern weiter geführt werde. Die angekündigte Evaluierung in zwei Jahren sei ihm besonders wichtig. „Wir haben noch viele Baustellen“, sagt er.
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 02.03.2018: "Biertrinker kämpft um den Eierlikör"
Im Regionalteil der Mitteldeutschen Zeitung erschien am 02.03.2018 ein Beitrag zur Änderung der Spirituosen-Verordnung.
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Artikel in der BILD vom 02.03.2018: "Bei Eierlikör wird nicht mehr rumgeeiert"
Im Regionalteil Sachsen-Anhalt der BILD erschien am 02.03.2018 ein Beitrag zur Änderung der Spirituosen-Verordnung.
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Artikel bei BILD Online vom 01.03.2018: "Brüssel ändert Spirituosenverordnung"
„Damit ist nun Schluss“, so Lietz, der sich in Brüssel für eine Anpassung zu Gunsten der Kleinen stark gemacht hatte. Gestern stimmte die Mehrheit seiner Parlamentskollegen für die Änderung des „Eierlikör-Paragrafen“.
Artikel in der Volksstimme vom 12.02.2018: "Internetzugang ist ein Grundrecht"
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Artikel in der Volksstimme vom 08.02.2018: "Schönhausener können sich mit einbringen"
Zum Beispiel beim Forum zum Thema „Quo vadis, Europa?“, einer Podiumsdiskussion mit Dr. Andrea Hopp von der Bismarck-Stiftung, der Friedensbeauftragten Eva Hadem von der Evangelischen Kirche Mitteldeutschland, dem englischen Priester Bruce Rienstra sowie dem SPD-Europa-Abgeordneten Arne Lietz. Bezeichnenderweise wird die Diskussion an den Kanonen im Park stattfinden – welche im Zuge der Aktion „Kunst für Demokratie“ womöglich noch verhüllt sein werden.
Artikel auf volksstimme.de lesen
Artikel bei FOCUS Online vom 30.01.2018: "Veranstaltung „Mitreden über Europa“ im Großen Saal des Stadthauses"
Artikel auf hallelife.de vom 29.01.2018: "Mitreden über Europa im Stadthaus"
Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland lädt Sie herzlich ein, im Rahmen eines Bürgerforums mit den Europaabgeordneten Arne Lietz (SPD), Martina Michels (DIE LINKE) und Sven Schulze (CDU) sowie Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei und Minister für Europa- und Medienangelegenheiten des Landes Sachsen-Anhalt zu diskutieren.
Artikel auf hallelife.de lesen
Artikel in der Volksstimme vom 22.01.2018: "SPD gibt grünes Licht für Verhandlungen"
Der sachsen-anhaltische Europaabgeordnete Arne Lietz, ebenfalls Delegierter, sagte: „Es muss inhaltlich nachgelegt werden.“ Vor allem in der Migrationspolitik erwarte er Bewegung bei der Union, etwa beim Familiennachzug: „Das ist eine politische Sollbruchstelle.“
Artikel auf volksstimme.de lesen
Artikel in der Harzer Volksstimme vom 19.01.2018: "Richtlinie für E-Scooter und Rollis wird überarbeitet"
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Artikel in der Osnabrücker Zeitung vom 18.01.2018: "Der Nahe Osten ist mehr und mehr auf sich gestellt"
„Dass die Trump-Regierung anerkannte Institutionen der humanitären Hilfe als außenpolitisches Instrument missbraucht, ist ein tragischer Fehler“, kritisiert Arne Lietz, Mitglied der Israel-Delegation im Europäischen Parlament. Seine Befürchtung: „Die Reduzierung der Hilfszahlungen hat Auswirkungen auf die regionale Sicherheit zu einer Zeit, in der der Nahe Osten bereits unterschiedlichen Risiken und Bedrohungen ausgesetzt ist.“
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 18.01.2018: "EU steht auf der Seite der Palästinenser"
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Artikel bei Deutsche Welle vom 17.01.2018: "EU will Palästinenser weiter finanzieren"
Der Europaabgeordnete Arne Lietz, der sich bei den Sozialdemokraten um Nahostpolitik kümmert, hält das Vorgehen der USA im Streit um die UNRWA für ein "katastrophales Zeichen." Die UN-Hilfen stabilisierten den gesamten Gaza-Streifen, sagte Lietz im Gespräch mit der DW.
Artikel in der Volksstimme vom 17.01.2018: "Die Kurfürsten setzen auf Europa"
Arne Lietz ist SPD-Europaabgeordneter. Er ermutigte die Jugendlichen vor allem, Ausbildungsangebote in ganz Europa wahrzunehmen. Die Möglichkeiten, die beispielsweise Austauschprogramme bieten, stellte er den Jugendlichen als Flyer zur Verfügung.
Artikel auf volksstimme.de lesen
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 15.01.2018: "Wenig Lust auf GroKo"
Beitrag in der Süddeutschen Zeitung vom 15.01.2018: "Schulz muss bitten, kämpfen, debattieren"
Auch Arne Lietz klingt ziemlich abgewogen. Lietz ist Europaabgeordneter aus Wittenberg und Delegierter. Er gibt sich gelassen. "Ich habe nicht vor, alles vorzeitig über die Klippe gehen zu lassen", sagt er. Das Votum vom Wochenende werde er zwar im Hinterkopf haben, aber nach eigener Überzeugung abstimmen. Zumal die Sondierungsgespräche mit Blick auf Europa durchaus ergiebig gewesen seien. Als Beispiel nennt Lietz die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa. Eine Sollbruchstelle sei die Obergrenze für Flüchtlinge, mit der er nicht einverstanden sei. "Da müssen wir hart nachverhandeln."
Artikel auf sueddeutsche.de lesen
Beitrag in der Volksstimme vom 15.01.2018: "David gegen Goliath"
Der Europaabgeordnete Arne Lietz kritisiert die Ergebnisse zur Zuwanderung: „Warum machen wir Wahlkampf für die CSU? Die Migrationspolitik ist so nicht tragbar.“
Artikel auf volksstimme.de lesen
Beitrag bei MDR Sachsen-Anhalt vom 13.01.2018: "Sachsen-Anhalts SPD stimmt gegen GroKo"
Auch Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter aus Wittenberg kann seinen Frust über die Parteientscheidung nicht zurückhalten: "Ich bin enttäuscht, vor allem weil bei der Sondierung so viele großartige Fortschritte für Europa erzielt wurden. Das waren im Kern sozialdemokratische Ziele, wie zum Beispiel die Frage von gleichem Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort in Europa. Dafür lohnt es sich, weiter zu streiten."
Beitrag bei Deutschlandfunk vom 13.01.2018: "Gedrückte Stimmung nach Sondierungsgesprächen"
Einen gemäßigteren Ton schlägt der Wittenberger Delegierte Arne Lietz an, seit 2014 sitzt er für die SPD im Europaparlament. Lietz ist kein Freund schneller Entscheidungen, er plädiert stattdessen für einen gründlichen Diskussionsprozess.
Artikel auf deutschlandfunk.de lesen
Beitrag in der Mitteldeutschen Zeitung vom 12.01.2018: "Unzufrieden, aber treu zur Kenia-Koalition"
Beitrag in der Volksstimme vom 04.01.2018: "Fünf Zentimeter werden zur Hürde"
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Beitrag in der Mitteldeutschen Zeitung vom 03.01.2018: "Wittenberger Lietz will in die Spitze"
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Interview beim SWR2-Tagesgespräch vom 04.01.2018: "EU-Engagement im Nahen Osten"
Beim SWR2-Tagesgespräch sprach ich über die amerikanische Jerusalem-Entscheidung und die Zwei-Staaten-Lösung.
Pressespiegel 2017
Beitrag bei hallelife.de vom 29.12.2017: "Save-the-Date: "Mitreden über Europa" im Stadthaus Halle (Saale)"
Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland lädt Sie herzlich ein, im Rahmen eines Bürgerforums mit den Europaabgeordneten Arne Lietz (SPD), Martina Michels (DIE LINKE) und Sven Schulze (CDU) sowie Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei und Minister für Europa- und Medienangelegenheiten des Landes Sachsen-Anhalt zu diskutieren.
Beitrag auf hallelife.de lesen
Beitrag in der Mitteldeutschen Zeitung vom 11.12.2017: "SPD macht ersten Schritt"
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Beitrag im Handelsblatt vom 11.12.2017: "Abfuhr für Netanjahu"
„Die Palästinenser erkennen Washington nicht mehr als Vermittler an, Trump hat die USA ins Abseits gestellt“, sagt der SPD-Außenpolitiker im Europaparlament, Arne Lietz.
Artikel auf handelsblatt.com lesen
Beitrag in PROCESS vom 07.12.2017: "Punkten mit Nachhaltigkeit: Warum EU-Abgeordnete Chemie als Vorbild sehen"
„Damit die Europäische Union die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen erfolgreich umsetzen kann, ist neben Politik und Zivilgesellschaft auch die Industrie gefragt. Sie muss einen wesentlichen Beitrag leisten. Chemie3 sollte anderen Branchen dabei ein Vorbild sein,“ erklärte Arne Lietz Europaabgeordneter der SPD.
Artikel auf process.vogel.de lesen
Beitrag in der Süddeutschen Zeitung vom 07.12.2017: "Trumps Jerusalem-Entscheidung zwingt die Europäer aus der Deckung"
"Niemand in der EU sollte jetzt Trump auf den Leim gehen", appelliert der SPD-Außenpolitiker im EU-Parlament, Arne Lietz. Die EU könne im Nahen Osten nicht zuletzt aufgrund ihrer Wirtschaftsmacht durchaus Einfluss nehmen. Die EU ist größter Geldgeber der Palästinenser und wichtigster Handelspartner Israels.
Artikel auf sueddeutsche.de lesen
Artikel im Main Echo vom 01.12.2017: "Die EU will Armeen in Afrika militärisch ausrüsten"
»Die Ausrüstung des Militärs darf nicht aus den Entwicklungshilfe-Töpfen des EU-Haushalts finanziert werden«, sagte der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz.
Artikel auf main-echo.de lesen
Artikel bei MDR Sachsen-Anhalt vom 28.11.2017: "Wittenberger EU-Abgeordneter: So macht man keine Politik"
Das "Ja" zur Glyphosat-Verlängerung von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt sorgt für Diskussionen. Der Wittenberger Europaabgeordnete Arne Lietz fordert von Bundeskanzlerin Angela Merkel drastische Konsequenzen.
Artikel bei Deutsche Welle vom 22.11.2017: "Warum hadert Deutschland mit dem Kohleausstieg?"
Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz aus Sachsen-Anhalt stimmt zu: "Statisch gesehen schafft die Energiewende in der Summe mehr Jobs. Dieses Thema muss man allerdings offensiv angehen, die Chancen nutzen und zusammen mit den Gewerkschaften gestalten. Man darf sich hier nicht von Ängsten leiten lassen", so Lietz. "Leider gibt es aber auch den politischen Protektionismus, die Angst vor Veränderungen, vor Arbeitsplatzabbau und das wird populistisch genutzt".
Artikel bei Halle Spektrum vom 17.11.2017: "SAMI BLOOD zum ersten Mal in Deutschland"
m Anschluss findet eine Diskussion statt. Gäste: Arne Lietz, MdEP, Dr. Karamba Diaby und die schwedische Honorarkonsulin für Sachsen-Anhalt und Sachsen Petra Löschke.
Artikel auf hallespektrum.de lesen
Artikel in der Volksstimme vom 17.11.2017: "Fünf-Minuten-Debatte für Europa"
Der 1. und 2. Preis: Ein Tag mit den sachsen-anhalter Europaabgeordneten Arne Lietz (SPD) und Sven Schulze (CDU) in Straßburg.
Artikel auf volksstimme.de lesen
Artikel im Leunaer Stadtanzeiger vom 16.11.2017: "SPD-Europa-Abgeordneter Arne Lietz zu Besuch"
Der Stadtanzeiger berichtete über meinen Wahlkreistag mit Ute Fischer in Leuna und Merseburg.
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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung Merseburg vom 08.11.2017: "Besuch des Abgeordneten im Europäischen Parlament, Arne Lietz“
Die MZ berichtete über meinen Wahlkreistag mit Ute Fischer in Leuna und Merseburg.
Artikel beim MDR Aktuell vom 06.11.2017: "Ungarischer Staatschef Orbán in Wittenberg"
Grundsätzlich findet das auch der Europa-Abgeordnete Arne Lietz. Doch für den Wittenberger SPD-Politiker ist Orbán ein Rechtspopulist, der die europäischen Grundwerte mit Füßen tritt.
Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 05.11.2017: "Sachsen-Anhalt: SPD-Europaabgeordneter will gegen Orbán protestieren"
Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz will den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán bei seinem Besuch in der Lutherstadt Wittenberg an diesem Montag mit einer Protestaktion konfrontieren.
Artikel im Harzer Wochenspiegel vom 01.11.2017: "Fairer Handel in Europa verhandelbar?"
Der Harzer Wochenspiegel kündigte die Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Wernigerode an.
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Artikel im Weser Kurier vom 30.10.2017: "Strittiger Besuch"
Wittenberg. Es ist erst knapp eine Woche her, dass Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán Flüchtlingsfeindlichkeit mal wieder mit einer Prise Antisemitismus versah. Bei einer Rede in Budapest rief er Mitteleuropa zur „migrantenfreien Zone“ aus und beklagte, die Europäische Union werde von einem „Spekulanten-Imperium“ in Geiselhaft genommen.
Artikel auf weser-kurier.de lesen
Artikel auf presseaugsburg vom 30.10.2017: "Kipping kritisiert Haseloff wegen Orbán-Besuch"
Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz äußerte sich ähnlich: „Es ist völlig normal, dass sich Leute, die daran Interesse haben, zu uns auf den Weg machen. Ich würde es nicht verdammen, dass er kommt.“
Artikel auf presse-augsburg.de lesen
Artikel in der Berliner Zeitung vom 29.10.2017: "Wittenberg-Besuch von Viktor Orbán sorgt für Misstöne"
Artikel auf berliner-zeitung.de lesen
Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 29.10.2017: ""Rechtspopulist: Orbán nach Wittenberg eingeladen"
Dass der 63-Jährige dies tut, trifft teilweise auf ein gewisses Verständnis. „Für Ungarn ist das Reformationsjubiläum wichtig“, sagt der örtliche SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz. „Es ist völlig normal, dass sich Leute, die daran Interesse haben, zu uns auf den Weg machen. Ich würde es nicht verdammen, dass er kommt.“ Lietz fügte jedoch hinzu: „Gerade in der Religionsfreiheit kenne ich keine Kompromisse. Und Orbán stellt sie infrage.“
Beitrag vom adventistischen Pressedienst vom 27.10.2017: "Adventistischer Kirchenleiter spricht im EU-Parlament"
Als Sprecher traten unter anderem Bischof Simo Peura von der evangelisch-lutherischen Kirche Finnlands auf, die Mitglieder des Europaparlaments Peter van Dalen und Arne Lietz, der ungarische Theologe und Historiker Dezsö Buzogάny, sowie die Juristin und Theologin Katrin Hatzinger.
Beitrag bei MDR Sachsen-Anhalt vom 25.10.2017: "Forscher: Glyphosat weniger giftig als Kochsalz"
Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz sagte MDR SACHSEN-ANHALT, er habe im EU-Parlament für den Ausstieg aus der Chemikalie gestimmt. "Wenn sich Wissenschaftler nicht einigen können, ob ein Mittel gefährlich für Menschen und Tiere ist oder nicht, muss solange geforscht werden, bis die Unbedenklichkeit geklärt ist." Lietz verweist in diesem Zusammenhang auf den starken Rückgang von Insekten. Aus diesem Grund sollte man vorsichtig sein mit Bestimmungen für Europa, in welcher Form und in welchen Anteilen Chemie auf die Felder gelangen dürfe.
Beitrag in der Volksstimme vom 23.10.2017: "Einmischen und Bürgernähe suchen"
Die Volksstimme berichtet über den SPD Kreisparteitag in Ilsenburg.
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Beitrag in der Volksstimme vom 20.10.2017: "Kritik an falschen Zahlen des Demographiechecks"
Die Volksstimme berichtete über meinen Wahlkreistag in Haldensleben.
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Beitrag in der Volksstimme vom 16.10.2017: "Dutere dreht nach Kritik von Arne Lietz durch"
Die Volksstimme berichtete über meine Delegationsreise.
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Beitrag in der Mitteldeutschen Zeitung vom 10.10.2017: "Lietz zurück von den Philippinen"
Die Mitteldeutsche Zeitung berichtete über meine Delegationsreise.
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Beitrag in der Volksstimme vom 07.10.2017: "Römischer Charme für Europa"
Das bestätigt Arne Lietz, SPD-Kollege von Schulze im EU-Parlament: „Federica Mogherini hat der Europäischen Union ein Gesicht auf der internationalen Bühne gegeben.“ Sie habe die Rolle der EU-Außenbeauftragten „durch Fleiß, Beharrlichkeit und Kompetenz aufgewertet“.
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Beitrag bei Deutschlandfunk vom 06.10.2017: "Machtkampf in Polen - Die Justizreform entzweit das Regierungslager"
Die Vorschläge von Präsident Duda werden von der Kommission derzeit sorgfältig geprüft, wie es heißt. Inhaltliche Bewertungen gibt es noch nicht. Und auch keine Information, wann die Kommission dazu eine Entscheidung trifft. Es gibt aber bereits erste Reflexionen dazu, sagt der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz. Die sind zwar noch nicht öffentlich, doch sie zeigen, dass die nicht reichen - und die Antwort wohl negativ ausfallen wird.
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TV-Interview bei Deutsche Welle "Conflict Zone" vom 27.09.2017
Out of step with the voters and now out of power, Germany’s elections saw Martin Schulz lead the Social Democrats to their worst result ever – is he a credible opposition leader? Conflict Zone meets SPD MEP Arne Lietz. (Read background information on dw.com)
Beitrag im vorwärts vom 27.09.2017: "Pulse of Europe - Bürgerinitiative erhält Europäischen Bürgerpreis"
„Wenn es bis heute keinen Preis für europäisches Engagement geben würde, müsste er für ‚Pulse of Europe’ erfunden werden“, äußerte auch Arne Lietz. Der Abgeordnete betonte, wie wichtig es sei, jetzt für proeuropäische Parteien und Menschen einzustehen. Ein „Ja“ zu Europa – durch die Bürgerinnen und Bürger auf der Straße sei das Beste, was man jetzt für eine starke Europäische Union tun könne, sagte Lietz. „Geben sie nicht auf! Machen sie weiter!“
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Videobeitrag in der tagesschau vom 18.09.2017: "Auszeichnung Europ. Bürgerpreis an Pulse of Europe"
Video auf tagesschau.de ansehen
Beitrag in der Volksstimme vom 18.09.2017: "Preis gebührt auch Magdeburg"
Wenn am Montag in Berlin Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter aus Sachsen-Anhalt, die Laudatio auf den Preisträger „Pulse of Europe“ hält, wird auch Europa-Unionist Thomas Rieke dabei sein. Gemeinsam mit Peter Osten aus Wernigerode, der sich ebenfalls eifrig für „Pulse of Europe“ engagiert hat. „Ich bin sehr stolz auf das Mitwirken, nicht als Person, sondern für unsere Bewegung“, erklärt Rieke.
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Beitrag bei domradio.de vom 14.09.2017: "Instrument für Frieden und Sicherheit geht in Verhandlungsphase"
Der EU-Abgeordnete Arne Lietz (SPD), der seine Fraktion im Entwicklungs- und Außenausschuss vertritt, sagte der KNA, unter keinen Umständen sollte "militärische Ertüchtigung" aus dem EU-Haushalt für Entwicklungszusammenarbeit finanziert werden.
Beitrag bei domradio.de vom 14.09.2017: "EKD gegen militärische Nutzung von EU-Geldern"
Der SPD-Abgeordnete Arne Lietz, der im Entwicklungsausschuss für das Thema zuständig war, betonte, dass es bei dem Vorschlag nicht um die Finanzierung von Waffen oder wiederkehrender operativer Kosten des Militärs gehe, sondern mutmaßlich um Kommunikationsmittel, Uniformen oder die Wiederinstandsetzung von Lazaretten.
Beitrag bei FOCUS Online vom 07.09.2017: "Initiative "Wir sind Europa" gibt Auftakt in Magdeburg"
Beitrag bei Deutschlandfunk vom 06.09.2017: "EuGH zu Flüchtlingsverteilung - richtungsweisendes Urteil erwartet"
Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz hofft, dass die Richter klarstellen, dass Länder Mehrheitsentscheidungen umsetzen müssen, auch, wenn sie überstimmt wurden. "Europa darf nicht an Veto-Situationen scheitern, die sämtliche Reformen blockieren oder die EU in akuten Fragen wie der EU-Flüchtlingspolitik handlungsunfähig machen."
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Beitrag in der taz. vom 03.09.2017: "Kandidat Stader kein Besserwessi"
Dann fiel dem Wittenberger SPD-Kreisvorsitzenden und Europaabgeordneten Arne Lietz sein alter Kollege ein. Die beiden kennen sich aus ihrer gemeinsamen Zeit als Mitarbeiter der SPD-Bundestagsfraktion.
Beitrag bei Euractiv vom 31.08.2017: "Treuhandfonds für Afrika - Kritik an EU-Geldern für Fluchtabwehr"
Doch nicht nur die nicht einfach zu durchschauende Vergabe der Gelder bleibt Kritikpunkt. Dass Entwicklungsgelder für solche Ziele verwendet werden, findet der S&D-Abgeordnete Arne Lietz grundsätzlich heikel: „Wir schaffen mit diesem Fonds zwei Paralleluniversen“, kritisierte er am Mittwoch. Er frage sich, ob diese Strategie mit den Entwicklungszielen der Agenda 2013 vereinbar sei.
Beitrag in der Volksstimme vom 23.08.2017: "Wohlstand gerechter verteilen"
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Beitrag in der Mitteldeutschen Zeitung vom 16.08.2017: "Hat Europa eine Zukunft?"
Die MZ hat unsere Veranstaltung am 22.08.2017 angekündigt.
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Beitrag in DIE WELT vom 17.07.2017: "Tausende demonstrieren in Warschau gegen Justizreform der Regierung"
Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, sagte dem Blatt, das Europaparlament solle beim Ministerrat die Prüfung beantragen, "ob bei Polen damit die eindeutige Gefahr einer schwer wiegenden Verletzung der EU-Grundwerte vorliege, um den Druck vonseiten der EU zu erhöhen".
Beitrag in der Frankfurter Rundschau vom 16.07.2017: "Maas kritisiert Warschau"
Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, sagte: „Ich will die Abschaffung der Gewaltenteilung in Polen nicht durchgehen lassen. Das gefährdet Polen und, wenn andere Länder nachziehen sollten, ganz Europa.“ Das Europaparlament solle beim Ministerrat die Prüfung beantragen, ob bei Polen damit die eindeutige Gefahr einer schwer wiegenden Verletzung der EU-Grundwerte vorliege, um den Druck vonseiten der EU zu erhöhen.
Beitrag bei der Tiroler Tageszeitung vom 04.07.2017: "EU-Parlament will Aktivitäten privater Sicherheitsfirmen eingrenzen"
„Das Gewaltmonopol muss unter allen Umständen beim Staat verbleiben“, betonte der SPD-Abgeordnete Arne Lietz.
Beitrag im Deutschlandfunk vom 30.06.2017: "Italien droht mit Hafen-Verbot"
"Es ist eine Bankrotterklärung für die EU-Mitgliedsstaaten, dass sich Italien zu der Drohung genötigt sieht, seine Häfen für Geflüchtete zu schließen", kritisiert der SPD-Europapolitiker Arne Lietz. Wir verstehen die Sorge der Italiener und unterstützen ihren Hilferuf, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission beschwichtigend.
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Beitrag in der Mitteldeutschen Zeitung Merseburg-Querfurt vom 28.06.2017: "Diskussion mit Abgeordnetem"
Die MZ Merseburg-Querfurt kündigt die Diskussion am Freitag in Bad Lauchstädt an.
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Beitrag in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung vom 26.06.2017: "Ein Abend ganz im Geiste Martin Luthers"
Luther und seine Rolle in Europa – auch das ist Thema. Arne Lietz, (SPD), Mitglied des Europäischen Parlaments, und als Gast aus der Lutherstadt Wittenberg nach Gladbeck gekommen, betont die Notwendigkeit von Toleranz und das Recht auf Religionsfreiheit in einem Europa, in dem das „religiöse Miteinander wieder zur Gretchenfrage“ werde.
Beitrag im vorwärts online vom 08.06.2017: "SPD: EU-Staaten sollten Zwei-Prozent-Ziel der Nato revidieren"
Artikel auf vorwaerts.de lesen
Artikel im Mannheimer Morgen vom 08.06.2017: "Ein Panzermodell für die ganze EU"
Arne Lietz, Sicherheitsexperte der SPD-Europafraktion, bezweifelte gestern, dass die Kommission Mittel aus dem EU-Etat "für die Unterstützung der europäischen Rüstungsindustrie veranschlagen und gleichzeitig die Kooperation für die Rüstungsexporte auf nationaler Ebene belassen" dürfe.
Artikel auf morgenweb.de lesen
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 01.06.2017: "Auf dem Weg nach Europa"
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Artikel in der Volksstimme vom 01.06.2017: "EU plant Afrika-Hilfe mit Militärgütern"
on dem veranschlagten Geld sollen Ausbildung und Ausrüstung in afrikanischen Staaten zu deren Stabilisierung bezahlt werden – jenseits eigener Militärmissionen wie etwa in Mali. Gedacht ist laut Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter aus Sachsen-Anhalt, nicht an Panzer oder Raketen, sondern beispielsweise den Bau von Waffenkammern und die Lieferung von Ausrüstungsgegenständen oder Minensuchgeräten. Dagegen hat der SPD-Politiker im Prinzip nichts. Er verlangt jedoch eine „eigene Budgetlinie“ für das Unterfangen und verweist auf die Kritik von Entwicklungshilfeorganisationen wie „Brot für die Welt“, die sich entschieden gegen die Vermengung von Entwicklungshilfe und militärischer „Ertüchtigung“ wenden.
Artikel auf volksstimme.de lesen
Video by euractiv.com - 30th of May 2017: "The Presidency: Love thy neighbour"
Artikel bei tagesschau.de vom 30.05.2017: "Geld für Armeen statt für Arme"
Problematisch an dem Vorschlag findet der Europarlamentsabgeordnete Arne Lietz (SPD), dass Gelder aus dem EU-Haushalt für Entwicklungszusammenarbeit umgewidmet werden sollen.
Artikel auf tagesschau.de lesen
Video by International Press Institute – 29th of May 2017: „#IPIWoCo insight: Is Turkey "growing more distant"?“
Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 19.05.2017: "EU für Zwei-Staaten-Lösung"
Laut Arne Lietz (SPD), Mitglied der Parlamentsdelegation für die Beziehungen zu Israel, stellt sich das Parlament klar hinter die im Dezember angenommene Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrats.
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Beitrag in der Süddeutschen Zeitung vom 18.05.2017: "EU-Parlament verurteilt Siedlungsbau"
"Mit der Resolution setze sich die EU positiv von der US-Administration ab", sagte der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz. Nach mehr als Hundert Tagen im Amt sei bisher keine klare Linie von US-Präsident Donald Trump in der Nahostpolitik zu erkennen.
Artikel auf sueddeutsche.de lesen
Artikel bei Radio Vatikan vom 18.05.2017: "EU: Abgeordnete setzen sich für Religionsfreiheit ein"
Der SPD-Abgeordnete im EU-Parlament Arne Lietz mahnte, dass die Achtung der Religionsfreiheit unverzichtbar für ein friedliches Zusammenleben im Nahen Osten sei, der durch eine große Anzahl an verschiedenen Religions- und Glaubensgruppen geprägt sei.
Artikel auf radiovaticana.va lesen
Artikel beim Hamburger Abendblatt vom 15.05.2017: "EU-Abgeordnete wollen Israels Siedlungspolitik verurteilen"
"Es wäre gut, wenn auch das Europaparlament zu verstehen geben würde, dass eine Zweistaatenlösung durch die aggressive und illegale Siedlungspolitik unerreichbar wird", sagte der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz der Deutschen Presse-Agentur.
Artikel auf abendblatt.de lesen
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 15.05.2017: "Mit Gästen aus Straßburg"
Die Mitteldeutsche Zeitung Sangerhausen berichtete über die Politikdiskussion am 12. Mai 2017
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Interview im CSR Magazin 02/2017: "Faire Lieferketten in der Textilbranche - Wir brauchen verbindliche Sorgfaltspflichten"
Das CSR-Magazin interviewte mich zu den Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie.
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Beitrag beim RBW Regionalfernsehen Wittenberg vom 15.05.2017: "Thomas Oppermann zu Gast"
http://www.rbwonline.de/wittenberg.php?cmd=48997
Das RBW Regionalfernsehen Wittenberg berichtete über den Besuch von Thomas Oppermann, MdB in der Lutherstadt Wittenberg.
Beitrag bei n-tv.de vom 14.05.2017: "Dauerstreit um Siedlungspolitik: EU plant neue Resolution gegen Israel"
"Es wäre gut, wenn auch das Europaparlament zu verstehen geben würde, dass eine Zweistaatenlösung durch die aggressive und illegale Siedlungspolitik unerreichbar wird", sagte der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz.
Interview in Glaube + Heimat vom 14.05.2017: "Billig ist nicht der Maßstab"
Die Mitteldeutsche Kirchenzeitung "Glaube + Heimat" hat mit mir über die Arbeitsbedingungen im Textilsektor gesprochen.
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Beitrag im SuperSonntag Wittenberg vom 14.05.2017: "Oppermann besichtigte die Weltausstellung"
Der SuperSonntag Wittenberg berichtete über den Besuch von Thomas Oppermann, MdB in der Lutherstadt Wittenberg.
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Beitrag in der Mitteldeutschen Zeitung vom 12.05.2017: "Abstecher in die Jubiläumsstadt"
Die MZ Wittenberg berichtete über den Besuch von Thomas Oppermann, MdB in der Lutherstadt Wittenberg.
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Beitrag in der Mitteldeutschen Zeitung vom 11.05.2017: "Vorsitzender ist in Wittenberg"
Die MZ Wittenberg kündigte den Besuch von Thomas Oppermann, MdB in der Lutherstadt Wittenberg an.
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Radiointerview bei Radio Ukraine vom 27.04.2017: "Sicherheit in der Ukraine - Voraussetzung der Sicherheit in Europa"
Beitrag bei Euractiv vom 26.04.2017: "Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie: Ein Unglück mit Folgen"
Der EU-Politiker Arne Lietz (SPD) sagte Euractiv.de: „Zehn Stunden am Fließband für ein Shirt, was uns letztendlich zwei Euro kostet, das kann nicht sein.“ Deutschland dürfe sich nicht aus der Verantwortung stehlen.
Lietz berichtet, dass die Firmen in Bangladesch versuchen, die Arbeitsstandards zu verbessern. Ein Unternehmen, das der Europaabgeordnete besuchte, habe zu 90 Prozent die nötigen Sicherheitsmaßnahmen umgesetzt. Dazu zählen Gebäudesicherheit, Rettungsmöglichkeiten und Schutz vor Feuer. Die Fortschritte sind für Lietz ein Hoffnungszeichen.
Beitrag bei domradio.de vom 24.04.2017: "EU-Abgeordnete fordern Standards für Textilproduzenten"
Der EU-Abgeordnete Arne Lietz (SPD) fordert nun verbindliche Standards für Textilproduzenten und -händler auch auf europäischer Ebene. Am kommenden Donnerstag stimmt das EU-Parlament über den Initiativbericht "EU-Leitinitiative für die Bekleidungsbranche" ab. Lietz, der sich im Entwicklungsausschuss des Parlaments engagiert, ist mitverantwortlich für den Bericht.
Beitrag bei Die Tagespost vom 21.04.2017: "Dumpingpreise nicht hinnehmbar"
Der EU-Abgeordnete Arne Lietz (SPD) fordert mehr Transparenz in den Lieferketten von Textilunternehmen und verbindliche Regeln. Freiwillige Standards hätten sich als „unzureichend“ erwiesen, sagte der Europaabgeordnete der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) am Freitag in Brüssel.
Artikel auf die-tagespost.de lesen
Beitrag beim Luxemburger Wort vom 21.04.2017: "EU-Abgeordnete fordern Standards für Textilproduzenten"
Der EU-Abgeordnete Arne Lietz (SPD) fordert nun verbindliche Standards für Textilproduzenten und -händler auch auf europäischer Ebene. Am 27. April stimmt das EU-Parlament über den Initiativbericht "EU-Leitinitiative für die Bekleidungsbranche" ab. Lietz, der sich im Entwicklungsausschuss des Parlaments engagiert, ist mitverantwortlich für den Bericht.
Beitrag in taz - die tageszeitung vom 20.04.2017: "Schrittchen hier, Roadmaps da"
Bangladesch: Vier Jahre nach dem Einsturz des Rana Plaza hat sich in der Textilindustrie wenig geändert. Die Ebert-Stiftung und das EU-Parlament versuchen gegenzusteuern.
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Beitrag in der Thüringer Landeszeitung vom 18.04.2017: "150 bei Jenaer Ostermarsch - Atomuhr steht auf 2,5 Minuten vor 12"
Rüstungsproduktion wird auch beim "Kirchentag auf dem Weg" in Jena thematisiert: In einem Podium werden Georg Wilhelm Adamowitsch vom Verband der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie; Jochen Cornelius-Bundschuh, Landesbischof aus Karlsruhe; Abrüstungsaktivist Jürgen Grässlin; Europaparlamentsmitglied Arne Lietz und Ministerpräsident Bodo Ramelow diskutieren – in der Stadtkirche am, Freitag, 26. Mai, 11 Uhr.
Beitrag bei Euractiv vom 12.04.2017: "David gegen Goliath: Der Kampf um nachhaltige Produktion in der Textilindustrie"
„Zehn Stunden am Fließband für ein Zwei-Euro-Shirt kann nicht sein“, meint der EU-Abgeordnete Arne Lietz. Im Interview spricht er über die Chancen nachhaltiger Textil-Lieferketten und den Wandel in Bangladesh seit dem Rana Plaza Unglück.
Beitrag bei tagesschau.de vom 11.04.2017: "Stoltenberg trifft Trump"
Er hat seinen Auswärtigen Dienst finanziell gekürzt, hat infrage gestellt, die Vereinten Nationen finanziell zu unterstützen". Sagt Arne Lietz, Außenpolitik-Experte der SPD im EU-Parlament. "Und auf einmal nutzt er die Bühne der Vereinten Nationen im Syrien-Konflikt, plötzlich ist Donald Trump militärisch aktiv, was er sehr kurzfristig entschieden hat - und entwickelt weitere Aktivitäten, indem er Drohungen gegenüber Nordkorea ausspricht."
Artikel auf tagesschau.de lesen
Artikel in Christ in der Gegenwart vom 09.04.2017: "Nähen, vier Jahre nach der Katastrophe"
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Artikel in "Mein Roßlau" 04/2017: "Im Garten der Vereine"
Die Regionalzeitung "Mein Roßlau" berichtet über die Pflanzaktion beim Kleingartenverein Blumenfreunde e.V.
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Pressespiegel Delegationsreise Bangladesch (25. - 30. März 2017)
Ende März 2017 leitete ich eine Delegationsreise des Entwicklungsausschusses des Europaparlaments in Bangladesch. Kernthema: Faire Textilienproduktionen.
Hier der Pressespiegel der Reise:
- Article The Daily Star 05th of April 2017: "ANALYSIS: Revisit EPZ law to sustain trad privileges to EU"
- Article Financial Express Bangladesh 04th of April 2017: "Labour rights: Where compliance meets adjustment"
- Article Fibre2Fashion 03rd of April 2017: "EU team praises safety efforts in Bangla garment units"
- Article The Daily Star 30th of March 2017: "Labour Right Issues: EU presses for compliance by mid-June"
- Article The Daily Star 29th if March 2017: "All steps taken to ensure labour rights: Tofail"
- Article Prothom Alo 29th of March 2017: "European Parliament delegation meets Khaleda"
- Article Dhaka Tribune 28th of March 2017: "Govt to adjust workers welfare association with ILO standard"
- Article Dhaka Tribune 28th of March 2017: "EU wants uniform labour standard in and outside EPZs"
- Article Bangladesh Internet Newspaper bdnews24.com 27th of March 2017: "Member of European Parliament stresses liberal and open democracy to combat terrorism"
- Article The Daily Star 27th if March 2017: "European Parliament delegation due today"
- Article Fibre2Fashion 23rd of March 2017: "MEPs call for rules to curb textile workers' exploitation"
Artikel bei hl-live.de vom 23.03.2017: "SPD lädt zur Diskussion über Außenpolitik"
Die Lübeck SPD lädt am Freitag, 24. März, um 19 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung "Trump, Putin, Erdogan – Folgen für die europäische Außenpolitik?" ein. Sie findet in der Diele, Mengstraße 41, statt.
Mit dem Europaabgeordneten Arne Lietz, Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und Mitglied im Unterausschuss für Menschenrechte und Enrico Kreft, Mitglied im Präsidium der Europa-Union Deutschland und Europabeauftragter der SPD Lübeck geht es um die komplexen Fragen der Außen- und Friedenspolitik der EU im Fish-Bowl-Prinzip.
Artikel in der Burger Volksstimme vom 22.03.2017: "Auf einen Besuch in Brüssel"
In einem Leserbrief wird der Besuch von 18 Schülerinnen und Schülern des Fachgymnasiums der Berufsbildenden Schulen "Conrad Tack" in Brüssel aufgegriffen.
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Videobeitrag bei kulturMD vom 21.03.2017: "Das Bürgerforum des Europäischen Parlaments zu Gast in Magdeburg"
https://www.facebook.com/kulturmdTV/videos/1582502415107943/
Artikel im Tagesspiegel vom 18.03.2017: "Zebrastreifen-Flashmob für mehr Fußgängersicherheit"
Aufmerksamkeit hat das Projekt auch bei Arne Lietz, dem SPD-Abgeordneten des Europäischen Parlaments erweckt, der zufällig vorbei kommt, als der Zebrastreifen ausgerollt wird. "Ich unterstütze die Aktion vollkommen. Die Straße gehört allen und dafür sollten sich die Bürger auch stark machen. Leider gehören wir nicht zu den Ländern mit der Kultur des Anhaltens, in denen die Autofahrer selbstständig Rücksicht auf Passanten nehmen. Auf solchen breiten Straßen müssen deshalb Möglichkeiten der sicheren Überquerung geschaffen werden", erklärt er, nachdem er sich über die Absicht der Aktion informiert hat.
Artikel auf tagesspiegel.de lesen
Interview with Share Radio UK - 17th of March 2017: "Merkel meets Trump"
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 16.03.2017: "Herr Stader nimmt Anlauf"
Der Wittenberger SPD-Kreisvorsitzende Arne Lietz, der 2013 für den Bundestag kandidiert hatte und mittlerweile Europaabgeordneter ist, räumt denn auch ein: „Wir haben ein Jahr lang nach einem Kandidaten gesucht und keinen gefunden.“ Das sei bei anderen öffentlichen Ämtern oft ähnlich. Die Leute scheuen die Aufmerksamkeit, die Verantwortung, den Verlust an Freizeit. Und sie scheuen die Kosten. Die Reisekosten etwa, die Herr Stader auf sich nimmt, muss er selbst tragen.
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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 06.03.2017: "Broschüren übergeben - Comics erklären Europa"
Artikel in der Volksstimme Magdeburg vom 01.03.2017: "Diskussionsrunde mit Europaabgeordnetem"
Die Volksstimme Magdeburg kündigte die Diskussionsrunde mit dem SPD Ortsverein Magdeburg Süd am 03.03.2017 an.
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Article in estonian newspaper 28th of February 2017: "Sputniku «kiiritus» ohustab enim Venemaalt Saksamaale kolinuid"
Lietz on libauudistega omal nahal tutvust teha saanud kaks korda Vene propagandakanali Sputnik lugudesse sattudes. «Nüüd, kus mul on nendega kaks kogemust, ei annaks ma mitte iialgi Sputnikule intervjuud,» kinnitas ta Postimehele.
Read article on maailm.postimees.ee
Artikel bei tagesschau.de vom 25.02.2017: "Erdogan schafft Fakten - was tut die EU"
Der SPD-Abgeordnete Arne Lietz sieht die "Gefahr einer Diktatur" in der Türkei heraufziehen und hält es nach eigenem Bekunden für unwahrscheinlich, dass die Beitrittsgespräche dann weitergehen könnten. Nun fällt es Parlamentariern stets etwas leichter, ein härteres Vorgehen gegen Ankara zu fordern als den EU-Einzelstaaten.
Artikel auf tagesschau.de lesen
Artikel beim Bayerischen Rundfunk vom 24.02.2017: "Verfassungsänderung in der Türkei - Und was sagt die EU dazu?"
Der SPD-Abgeordnete Arne Lietz sieht die Gefahr einer ‚Diktatur‘ in der Türkei heraufziehen und hält es nach eigenem Bekunden für 'unwahrscheinlich', dass die Beitrittsgespräche dann weitergehen könnten.
Nun fällt es Parlamentariern stets etwas leichter, ein härteres Vorgehen gegen Ankara zu fordern, als den EU-Einzel-Staaten: die würden naturgemäß gerne die Zusammenarbeit mit dem NATO-Mitglied Türkei bei Flüchtlings-Krise und Terror-Bekämpfung fortsetzen.
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 09.02.2017: "Schulz-Effekt lässt auf sich warten"
MZ-Redakteurin Irina Steinmann sprach mit mir über die Mitgliederentwicklung der SPD Wittenberg.
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Artikel bei FOCUS Online vom 03.02.2017: "Bürgerforum in Magdeburg - Mitreden über Europa"
Am 17. Februar stellen sich die Europaabgeordneten Arne Lietz (SPD) und Sven Schulze (CDU) von 17.00 bis 18.30 Uhr in der Ratsdiele Ernst Reuter des Alten Rathauses in Magdeburg den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.
Artikel bei BILD.de vom 28.01.2017: "1000 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet"
In manchen Lagern hätten die Gefangenen weniger als einen halben Quadratmeter Platz. Zudem gebe es oft nicht genug Nahrung und sauberes Trinkwasser. Die geretteten Menschen berichteten laut der Organisation von extremer Gewalt und Unsicherheit in Libyen sowie Menschenhandel, Erpressung, Misshandlung, Zwangsarbeit, Vergewaltigung und Zwangsprostitution.
Auch der EU-Abgeordnete Arne Lietz (SPD) beklagte die dortige Situation der Migranten: „Libyen ist für viele Flüchtlinge ein Gefängnis. Sie sind drinnen und kommen nicht raus“, sagt Lietz. Es müsse in dem Bürgerkriegsland darum gehen, die humanitäre Lage zu verbessern und die Grundrechte der Menschen zu stärken.
Artikel im Wochenspiegel vom 25.01.2017: "Neujahrsempfang im Kursaal Bad Schmiedeberg"
Zu den Gästen zählten u.a. Landrat Jürgen Dannenberg, Europaabgeordneter Arne Lietz, Kurdirektor Deddo Lehmann, die Bürgermeister aus den Nachbarstädten und die Ortsbürgermeister der Stadt Bad Schmiedeberg. „Ein ereignisreiches Jahr 2016 liegt hinter uns und ist wieder schnell vergangen", sagte Martin Röthel zur Eröffnung des Neujahrsempfangs.
Artikel auf wochenspiegel-web.de lesen
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 24.01.2017: "Neujahrsempfang Bad Schmiedeberg: Ehrung in großem Stil"
Artikel in der Volksstimme vom 24.01.2017: "Plakativer Protest gegen CETA"
Die Volksstimme berichtet heute über die gestrige CETA-Demonstration in Magdeburg.
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Hinweis: Der involvierte Verein ist die globalisierungskritische Nichtregierungsorganisation Campact und nicht Compact. Compact ist ein Magazin, dass sich als Sprachrohr der AfD und der islamfeindlichen Pegida-Bewegung versteht.
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 23.01.2017: "Europas Vorteile"
MZ-Redakteur Marcel Duclaud begleitete uns bei der EU-Fotorallye mit der neunten Klasse des Luther-Melanchthon-Gymnasiums.
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Artikel bei SPIEGEL ONLINE vom 20.01.2017: "Juncker mahnt USA zur Zusammenarbeit"
SPD-Kollege Arne Lietz vergleicht Trump gar mit Russlands Präsident Wladimir Putin: "Putin untergräbt die EU in aller Heimlichkeit, Trump macht es per Twitter."
Artikel bei MDR Sachsen-Anhalt vom 18.01.2017: " Reaktionen zu AfD-Auftritt in Dresden: Seine Rede ist eine Schande"
Der Wittenberger Europaabgeordnete Arne Lietz (SPD) nannte Höckes Rede im Kurznachrichtendienst Twitter eine Schande. Er forderte eine öffentliche Debatte über Höckes Aussagen.
Article from EUREPORTER 6th of January 2017: "Israeli settlements in Palestine jeopardize possibility of two-state solution and peace-building process"
S&D MEP Arne Lietz described their findings: “Israeli settlements in Palestine jeopardise the possibility of a two-state solution and peace-building process. During the visit, the UN Security Council vote last December on the illegal Israeli settlements was discussed numerous times. We welcome the result of the vote and invite Israel to follow up on the resolution. The European Parliament should also adopt a resolution on this matter soon.
Pressespiegel 2016
Beitrag im Bayerischen Rundfunk vom 22.12.2016: "Ausblick auf 2017 - Welche Auswirkungen hat der Trump-Effekt auf Europa?"
"Bekannt ist, dass sich Tillerson gegen Russland-Sanktionen ausgesprochen hat."
Sagt der SPD-Außenpolitik-Experte Arne Lietz im ARD-Hörfunk-Interview, der gleichzeitig warnt: Sollte Tillerson bei der Linie bleiben, stelle er sich offen gegen die EU, die ja gerade die schmerzhaften Russland-Sanktionen verlängert hat.
Ebenfalls aufgegriffen auf tagesschau.de
Artikel bei SPIEGEL ONLINE vom 21.12.2016: "Polen und die EU - Letztes Druckmittel: Geld"
Pressezensur, Proteste, Parlamentsblockade: Die Demokratie in Polen ist in Gefahr. Derzeit kann die EU nur zusehen - in einigen Monaten aber dürfte sie Warschau finanziell abstrafen.
Ähnlich äußert sich der SPD-Außenpolitiker Arne Lietz. Laut Umfragen seien 85 Prozent der Polen proeuropäisch eingestellt. "Diesen Kräften muss Europa zeigen, dass es am Rechtsstaatsverfahren festhält", so Lietz. Sollte sich die PiS-Regierung aber weiterhin nicht bewegen, könnte es womöglich doch noch zur "nuklearen Option" kommen - denn das Artikel-7-Verfahren kann nicht nur von der Kommission, sondern auch vom Ministerrat oder vom Parlament beantragt werden. "Wenn die Entwicklung in Polen so weitergeht wie bisher", sagt Lietz, "schließe ich nicht aus, dass das Parlament diese Frage diskutiert."
Artikel in der Volksstimme vom 08.12.2016: "Sülzetal strebt Partnerschaft an"
Die Themen Brexit, US-Präsidentenwahl und Flüchtlingskrise sowie neue Herausforderungen für die EU-Außenpolitik waren in der Einladung vermerkt, aber auch die Frage „Was hat das mit uns zu tun?“ Es zeigte sich sehr schnell, dass die Teilnehmer des Stammtisches nicht den Abend mit Spekulationen zum geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU (Brexit) und dem Wahlausgang in den USA vergeuden wollten. „Dazu sind derzeit viel zu wenige Fakten bekannt,“ führte Arne Lietz aus, „eine offizielle Mitteilung des Austrittswunsches Großbritanniens gemäß Artikel 50 des EU-Vertrages ist noch nicht in Brüssel eingegangen, auch ist derzeit völlig unklar, welchen politischen Weg der frisch gewählte US-Präsident wirklich beschreiten wolle.“
Artikel auf volksstimme.de lesen
Namensbeitrag im Vorwärts vom 06.12.2016: "Europa und die Türkei: Jetzt sind die Regierungen der EU-Staaten am Zug"
In Windeseile entwickelt sich die Türkei zu einer Diktatur. Mit der Forderung, die EU-Beitrittsverhandlungen vorerst auszusetzen, hat das Europaparlament die richtige Antwort gegeben, meint der Abgeordnete Arne Lietz. Nun müssen die EU-Regierungschefs nachziehen.
Namensbeitrag auf vorwaerts.de lesen
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 01.12.2016: "Argwohn aus Unwissenheit"
MZ-Redakteur Marko Jeschor interviewte mich zu den Beziehungen von Sachsen-Anhalt zu den USA
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Beitrag im Handelsblatt vom 24.11.2016: "Türkei und der EU-Beitritt: EU-Parlament fordert Aussetzen der Gespräche"
Mit der Resolution hätten die Parlamentarier deutlich gemacht, dass „die Grundwerte Europas wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte (...) nicht verhandelbar“ seien, sagte der SPD-Europapolitiker Arne Lietz. Nun müssten „intensive Gespräche“ des Parlaments mit der EU-Kommission über das weitere Vorgehen folgen. Lietz warb dafür, die Tür zur Türkei nicht ganz zuzuschlagen.
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Beitrag bei tagesschau.de vom 22.11.2016: "Plädoyer fürs Gefrierfach"
Der Sozialdemokrat Arne Lietz ist gerade von einer in jeder Hinsicht "eindrucksvollen" Türkei-Reise zurückgekehrt: "Wir wollten in das Gefängnis, in dem der Co-Vorsitzende der pro-kurdischen Partei HDP einsitzt. Aber wir kamen gar nicht bis zum Gefängnis, weil uns zwei Polizeiautos und Beamte mit Maschinengewehren den Weg versperrten", sagte er im ARD-Hörfunk-Interview.
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Beitrag bei Frankfurter Neue Presse vom 22.11.2016: "Einfrieren, aber nicht aussetzen"
„Mit jedem Tag, an dem Präsident Erdogan seinen jetzigen Kurs fortsetzt, wird daher ein zeitweises Aussetzen der Verhandlungen wahrscheinlicher“, ergänzte der SPD-Europapolitiker Arne Lietz.
Beitrag beim ZDF-heute journal vom 22.11.2016: "Türkei empört EU-Parlament"
https://youtu.be/osUq8eS9m3k?t=17m44s
Interview mit ZEIT ONLINE vom 22.11.2016: "Wir müssen in der Lage bleiben, miteinander zu reden"
Präsident Erdoğan versucht die Zeitung zu brechen. Derzeit sind mehr als zehn Mitarbeiter von Cumhuriyet inhaftiert. Es ist ein Kraftakt, die Zeitung überhaupt noch erscheinen zu lassen. Ein Ende der Repressionen ist nicht in Sicht: Gestern wurden weitere Medien geschlossen und 375 Nichtregierungsorganisationen verboten. Das Land wandelt sich extrem schnell von einer Demokratie zur Diktatur.
Beitrag bei Deutsche Welle NEWS vom 22.11.2016: "Türkei schlittert in Diktatur hinein"
Beitrag beim Bayerischen Rundfunk vom 22.11.2016: " Die Atmosphäre ist frostig, aber nicht eingefroren"
Der Sozialdemokrat Arne Lietz ist gerade von einer in jeder Hinsicht 'eindrucksvollen' Türkei-Reise zurückgekehrt. Er berichtet, dass er mit seinen Kollegen in das Gefängnis wollte, in dem der Co-Vorsitzende der pro-kurdischen Partei HDP einsitzt. Aber sie kamen gar nicht bis zum Gefängnis: Zwei Polizeiautos und Beamte mit Maschinengewehren versperrten den Weg. Aus seiner Sicht stehe fest, erzählt Lietz im ARD-Hörfunk-Interview, dass die Türkei unter Präsident Erdogan in Richtung Diktatur schlittere.
Beitrag bei euractiv.de vom 22.11.2016: "Lietz: Erdogan zerstört jede Grundlage für einen Dialog“
„Erdogan zerstört mit seiner Vorgehensweise jede Grundlage für einen demokratischen Dialog im Land“, sagte der Europaabgeordnete Arne Lietz (SPD). „Nicht weniger besorgniserregend sind die jüngsten Stellungnahmen der türkischen Regierung zur möglichen Wiedereinführung der Todesstrafe. Europa muss jetzt ein klares Zeichen setzen, dass Demokratie und Menschenrechte unverhandelbare Prinzipien der Europäischen Union sind. Eine Regierung, die diese Prinzipen mit Füßen tritt, kann niemals ein EU-Mitglied werden.“
Artikel bei SPIEGEL ONLINE vom 22.11.2016: " EU-Beitrittsgespräche: Europaparlament riskiert Bruch mit der Türkei"
Dabei könnte die Resolution des Parlaments nur der Anfang sein. Mancher denkt bereits über wirtschaftliche Maßnahmen nach. Ankara stehe in einer "privilegierten Partnerschaft" zur EU, sagt SPD-Außenpolitiker Lietz. "Vielleicht ist es an der Zeit, einmal über diese Privilegien nachzudenken und dort die gelbe oder auch die rote Karte zu zeigen." Man sollte prüfen, in welchen Bereichen die Türkei Abkommen mit der EU geschlossen hat - und ob man "Einschränkungen beim Handel, dem Zugang zu europäischen Märkten oder gemeinsamen Forschungsprogrammen" vornehmen könnte. "Unser Instrumentenkasten ist gegenüber der Türkei wahrscheinlich wesentlich größer als gegenüber Russland", meint Lietz.
Beitrag bei Deutschlandradio Kultur vom 22.11.2016: "SPD-Politiker: Beitrittsgespräche mit Türkei auf Eis legen"
Es gehe darum, "Erdogan aufzuzeigen, dass wir nicht über jedes Stöckchen springen, das er jetzt hinhält", sagte Lietz im Deutschlandradio Kultur. Neben einem Einfrieren der Beitrittsgespräche fordert der SPD-Politiker, auch "Nachbarschaftsinstrumente" wie die Zollunion auf den Prüfstand zu stellen. Die Privilegierung, die der Türkei eingestanden worden sei, sei "ganz klar zu minimieren".
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Artikel auf welt.de vom 22.11.2016: "Erdogan fordert mehr Nato-Hilfe gegen PKK"
Wie mit Andersdenkenden in der Türkei umgegangen wird, zeigt der Versuch europäischer Sozialdemokraten, den inhaftierten HDP-Chef Selahattin Demirtas zu treffen. Bewaffnete Polizisten hätten die Abgeordneten aus Deutschland, Schweden, Italien, Frankreich und Bulgarien daran gehindert, sich dem Gefängnis im Edirne zu nähern, sagte Arne Lietz (SPD) und äußerte sich kritisch zum EU-Beitrittsprozess der Türkei. „Die EU ist keine Union von Diktaturen, sondern von Demokratien. Und ich sehe dieses Land in eine Diktatur schlittern.“
Beitrag beim ZDF Morgenmagazin vom 22.11.2016: Delegation des EU-Parlaments in der Türkei
Artikel bei euractiv.de vom 21.11.2016: "Türkei: Politiker-Protest vor der Gefängnisstadt Silivri"
Arne Lietz, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament: "Die Türkei bewegt sich weiter in Richtung einer Diktatur. Die massenweise Verhaftung von Journalisten, Akademikern und führenden demokratisch gewählten Volksvertretern der Kurdenpartei HDP unter dem Deckmantel der Antiterrorgesetzgebung sind der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt."
Artikel im Tagesspiegel vom 21.11.2016: "Europaparlament will ein Signal an Ankara"
Für Lietz beispielsweise wäre das Stoppsignal für weitere Verhandlungen erst erreicht, wenn ein Gesetzentwurf zur Todesstrafe ins türkische Parlament eingebracht würde. „Das käme einem Abbruch vonseiten der Türkei gleich, die damit signalisieren würde, dass sie kein Interesse mehr an einer EU-Mitgliedschaft hat“, sagt Lietz
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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 21.11.2016: "SPD nominiert Stefan Stader als Kandidat"
Der Wittenberger Kreisvorsitzende Arne Lietz blickt optimistisch auf den kommenden Wahlkampf: "In Stefan Stader haben wir einen erfahrenen Sozialdemokraten als Kandidaten für unseren Wahlkreis bekommen, der seit vielen Legislaturperioden in der Bundespolitik arbeitet".
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Deutsche Welle Interview vom 10.11.2016 zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahl 2016
Artikel auf euractiv.de vom 09.11.2016: "Liveblog US-Wahl: Trump ist eine Blackbox"
Euractiv interviewte mich zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahl 2016.
Artikel auf tagesschau.de vom 07.11.2016: " Spannungen zwischen EU und Türkei Vorwärts zum Rückschrittsbericht"
"Ich finde es wichtig, dass jetzt kein Land vorprescht, sondern dass man sich hier gemeinsam abstimmt", gibt der SPD-Außenpolitiker Arne Lietz im Interview mit dem ARD-Hörfunk in Brüssel zu Bedenken. Europa müsse lernen, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu betreiben. "Daher ist es nicht sachdienlich, dass jetzt die einzelnen Außenminister ihrerseits unterwegs sind", so Lietz.
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Artikel bei NDR Info vom 04.11.2016: "Europa lässt sich nicht erpressen"
Der außenpolitische Experte der SPD im Europaparlament, Arne Lietz, hat dem türkischen Präsidenten Erdogan auf NDR Info vorgeworfen, in der kurdischen Region die Macht an sich reißen zu wollen. Gleichzeitig warnte er die Türkei davor, mit Drohungen beim Flüchtlingspakt die Visa-Freiheit erzwingen zu wollen. Anlass ist die erneute Eskalation in der Türkei.
Deutsche Welle Nachrichten: Interview Arne Lietz - situation in turkey (04.11.2016)
Deutsche Welle Nachrichten: Interview Arne Lietz - situation in turkey (04.11.2016)
Deutsche Welle Nachrichten: Interview Arne Lietz - Situation in der Türkei (04.11.2016)
Deutsche Welle Nachrichten: 2. Interview Arne Lietz - Situation in der Türkei (04.11.2016)
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 03.11.2016: "Ausbildungsprojekt läuft aus"
Anfang November besuchte ich mit Landrat Bauer das VHS-Bildungswerk. Die Mitteldeutsche Zeitung berichtete darüber.
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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 01.11.2016: Erdogan schaltet Kritiker aus
Mit der Mitteldeutschen Zeitung sprach ich über die aktuelle Situation in der Türkei
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Artikel auf BILD.de vom 01.11.2016: "Aufschrei der Empörung gegen Erdogan"
Der Europaparlamentsabgeordnete Arne Lietz (SPD) hatte im Mai noch die Redaktion der „Cumhuriyet“ besucht – damals noch unter dem Chefredakteur Can Dündar, der sich nach einer Verurteilung zu mehreren Jahren Haft wegen Geheimnisverrats derzeit in Deutschland aufhält. „Er verdient unsere volle Solidarität“, fordert Lietz gegenüber BILD. Vergangene Woche hat das Europaparlament in Straßburg eine „eindrückliche Türkei-Resolution zur Freilassung aller inhaftierten Journalisten“ verabschiedet, berichtet Lietz weiter. „Ein gescheiterter Putsch rechtfertigt nicht die Aussetzung von Demokratie und Menschenrechten. Als Präsident eines Landes, das weiterhin EU-Beitrittskandidat ist, sollte Erdogan dies wissen.“
Interview mit Deutsche Welle Nachrichten vom 31.10.2016: Situation in der Türkei
Interview bei #TheDay auf Deutsche Welle TV vom 31.10.2016
Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 27.10.2016: "Irakische Jesidinnen erhalten Sacharow-Preis"
Der EU-Abgeordnete Arne Lietz (SPD), der Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte ist, beschrieb die Preisvergabe an die Jesidinnen als „starken internationaler Paukenschlag“ und Zeichen der Solidarität des Europäischen Parlaments mit verfolgten Minderheiten in der Welt.
Artikel auf Bild.de vom 26.10.2016: "BILD-Serie zum Todestag von Reyhaneh Jabbari (†26) - Das Grab meiner Tochter wird geschändet"
Arne Lietz, Menschenrechtspolitiker der SPD im Europäischen Parlament, fordert von der Bundesregierung und der EU, dass sie Fälle wie den von Frau Pakravan mit ihren iranischen Gesprächspartnern klar und deutlich ansprechen.
„Bei dem Enthusiasmus über die verbesserten Handelsbeziehungen mit dem Iran dürfen wir die Frage der Menschenrechte nicht unter den Tisch fallen lassen. Im letzten Jahr ist die Zahl der vollstreckten Todesstrafen im Iran auf fast 1000 angestiegen. Das ist ein klarer Anstieg gegenüber dem Vorjahr und verfestigt einen traurigen Trend.“
Artikel in der Volksstimme vom 24.10.2016: "Kulturhauptstadt Breslau kommt nach Magdeburg"
Die Volksstimme interviewte mich zur Podiumsdiskussion am Samstag in der Kulturhauptstadt Breslau.
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Artikel in der Volksstimme vom 22.10.2016: "Kritischer Bühnenblick auf Europa"
Arne Lietz, der nach Ende des Stückes von seiner Arbeit als „richtiger“ Abgeordneter berichtet, tut dies sehr wohl. Der Wittenberger sitzt locker auf der Bühne und plaudert von Gesprächen mit Botschaftern und Außenministern (jüngste Themen: Syrien und Irak), von Redegeflogenheiten im Parlament, vom Umgang mit Rechtsextremisten und vom Reise-Marathon zwischen Brüssel, Berlin und etwa Warschau, von eben einem vollen Terminkalender, vom Agieren im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten. Ein überzeugter Europäer, der von Europa überzeugen kann.
Artikel auf volksstimme.de lesen
Artikel in der Jüdischen Allgemeinen vom 20.10.216: "»Siedlerklubs« im Abseits?"
er Weltfußballverband FIFA will die Frage, ob sogenannte Siedlerklubs weiter im israelischen Ligabetrieb mitspielen dürfen, »mit allen Parteien diskutieren« und zwar im Rahmen eines Untersuchungsausschuss zum Fußball im Nahen Osten, dem Vertreter des palästinensischen und des israelischen Fußballverbandes angehören. Die EU-Politiker hatten sich vor wenigen Tagen mit der Forderung an den Weltverband gewandt, »Siedlerklubs« wie Beitar Maale Adumim, Beitar Ironi Ariel oder Beitar Givat Zeev vom israelischen Spielbetrieb auszuschließen. Der Brief wurde von dem EU-Abgeordneten Alyn Smith (Schottische Nationalpartei) initiiert. Die deutschen Unterzeichner sind Arne Lietz, Norbert Neuser (beide SPD), Klaus Buchner (ÖVP) und Fabio De Masi (Die Linke).
Artikel auf www.juedische-allgemeine.de lesen
Artikel in der Volksstimme vom 12.10.2016: "EU-Preis für Rettungsmission"
Zur Auszeichnung von SOS MEDITERRANEE mit dem Europäischen Bürgerpreis 2016 sprach ich mit dem Volksstimme-Redakteur Steffen Honig.
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Einige Zeitungen griffen am 03.10.2016 meinen Twitter-Post zum Ausgang des ungarischen Flüchtlingsreferendums auf.
Artikel im Focus vom 03.10.2016: "EU-Politiker erleichtert über Pleite für Orban"
Artikel im Tagesspiegel vom 03.10.2016 "Ungarns Premier Orban sieht sich dennoch als Sieger"
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 01.10.2016: "Lebensretter berichtet über Rettungsmission im Mittelmeer"
Wie kam es zu der Einladung nach Wittenberg? Vogel: Zu einem der Veranstalter, Karl Ulrichs, habe ich schon sehr lange Kontakt. Er war Pastor in einer Gemeinde bei Göttingen, wo ich auch lebte bevor wir nach Berlin umgezogen sind. Dann gibt es noch eine Verbindung zum Wittenberger Europaabgeordneten Arne Lietz, der sich sehr für SOS Mediterranée einsetzt, und schließlich ist da noch die Verbundenheit zu den Kirchenkreisen.
Radiointerview mit MDR Aktuell vom 26.09.2016: "Aufrüstung von Frontex ist nicht der richtige Weg"
MDR Aktuell interviewte mich zur Aufrüstung von Frontex im Rahmen der Flüchtlingspolitik.
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 24.09.2016: "Brüssel ganz nah erleben"
Studierende aus Halle besuchten Brüssel für ein EU-Seminar. Auch ich traf sie zu einer Diskussionsrunde.
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Artikel in der Volksstimme vom 17.09.2016: "Dalai-Lama-Besuch in Straßburg hat Folgen"
Ich sprach mit Volksstimme-Redakteur Steffen Honig über den Besuch des Dalai Lamas iim Europaparlament und dessen Folgen.
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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 16.09.2016: "Reformationsjubiläum: Dalai Lama begrüßt Weltausstellung"
Während des Besuchs des Dalai Lama im Europaparlament in Straßburg hat der Wittenberger Europa-Abgeordnete Arne Lietz (SPD) die Gelegenheit genutzt, auf das bevorstehende Reformationsjubiläum und damit verbundene Vorhaben in Wittenberg hinzuweisen. Lietz erklärte dem geistigen Oberhaupt der Tibeter den interreligiösen Ansatz der Weltausstellung „Reformation 2017“, den der Dalai Lama sehr begrüßt. Der Dalai Lama habe im Europaparlament zu Religionsfreiheit und Toleranz gesprochen, sagt Lietz, da habe die Idee von „Religionen im Dialog“ der Weltausstellung gut gepasst.
Artikel auf www.mz-web.de lesen
Artikel bei MDR Aktuell vom 16.09.2016: "Nicht noch mehr Kompetenzen für Brüssel"
Für den Wittenberger SPD-Europa-Abgeordneten Arne Lietz genau der richtige Ansatz: "Wir müssen die Forschungsprogramme für Rüstungsprojekte zusammenlegen, damit nicht jedes Land ein und das gleiche Produkt, wie beispielsweise einen Panzer, entwickeln und bauen. Dort können wir viel Geld sparen", sagt Lietz.
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 12.09.2016: "Wir-Verein - Gartengericht ist sehr gefragt"
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 11.09.2016: "SPD-Kreisparteitag: Arne Lietz weiterhin an der Spitze"
Der SPD-Kreisverband Wittenberg wird weiter von Arne Lietz geführt. Während des Kreisparteitags am Sonnabend in Jessen wurde dem Europaabgeordneten mehrheitlich das Vertrauen ausgesprochen. In der geheimen Abstimmung votierten 25 Delegierte für Lietz, zwei waren dagegen (bei einer Enthaltung). Lietz kandidierte allein für den Vorsitz. Auch beim Besetzen der anderen Funktionen im Kreisvorstand lief alles so ab wie vorbereitet. Allerdings, der Vorstand hat sich weiter verjüngt und drei Positionen waren neu zu besetzen.
Artikel in der Volksstimme vom 10.09.2016: "Britannien in Grundfesten erschüttert"
Der sozialdemokratische Europaabgeordnete Arne Lietz wendet sich gegen den kompletten Bruch: „Wir brauchen dieses Großbritannien.“ Er verweist darauf, dass die Briten im Weltsicherheitsrat sitzen.
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Artikel in der Volksstimme vom 01.09.2016: "Assad wegen Chemiewaffen am Pranger"
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Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 29.08.2016: "Neue Zweifel an Russland-Sanktionen"
Bisher knüpft die EU die Aufhebung von Sanktionen an die vollständige Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk. "Es ist kontraproduktiv, jetzt pauschal über eine Aufhebung von Sanktionen zu sprechen", warnte der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz. Russland trage die Hauptverantwortung für die Verletzung der Minsker Vereinbarungen.
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Artikel in der Schweriner Volkszeitung - Güstrower Anzeiger vom 26.08.2016: "Arne Lietz unterstützt SPD-Kandidaten"
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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 05.08.2016: "US-Wahlkampf in Wittenberg - Lietz wirbt in Wittenberg für Hillary Clinton"
Lietz spricht in Bezug auf SPD und Demokraten von einer Parteienfamilie, schon deshalb wolle er Clinton unterstützen. Aber auch aus inhaltlichen Gründen, etwa damit die Kontinuität in der Außen- und Sicherheitspolitik gewahrt bleibt. So ein „unversierter“ Mann wie Trump sollte möglichst die nuklearen Codes nicht in die Hand bekommen. Wichtig ist für Lietz außerdem die Klimapolitik, gerade in einem Land wie den USA, das so viele Ressourcen verbraucht. „Die müssen sich dem Thema stärker annehmen.“ Dafür stehe Clinton, nicht aber Trump.
Beitrag bei radioeins vom 03.08.2016: "Politiker fordern klare Haltung gegenüber der Türkei"
Die EU und insbesondere das Europaparlament sich nicht von Erdogan erpressen lassen werden. Das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei und die von der Türkei angestrebte Visumsfreiheit sind zwei voneinander getrennte Vorgänge. Klar ist, dass es Visumsfreiheit nur dann geben kann, wenn die Türkei alle 72 Kriterien der EU erfüllt, wie zum Beispiel die Änderung des türkischen Antiterrorgesetzes, welches von der Regierung Erdogan systematisch zur Verfolgung von Oppositionspolitikern, Journalisten und Akademikern eingesetzt wird.
Beitrag auf radioeins.de nachhören
Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 01.08.2016: "Der türkische Trumpf"
Aus dem EU-Parlament waren am Montag Stimmen zu vernehmen, die vor einer Vermischung von Visumfreiheit und Flüchtlingsabkommen warnten. „Der Prozess ist derselbe für alle Länder, die Visumfreiheit beantragt haben. Ich sehe keinen Grund, warum die Türkei in dieser Frage eine Sonderbehandlung bekommen sollte“, sagte der SPD-Abgeordnete Arne Lietz.
Artikel in der Volksstimme vom 29.07.2016: "Lietz: Clinton bedeutet Kontinuität"
Als politischer Beobachter ist auch der Wittenberger SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz vor Ort und verfolgt den viertägigen Parteitag. „Hillary Clinton würde für Europa politische Kontinuität bedeuten“, betont Lietz im Volksstimme-Gespräch. „Ob beim Klimaschutz, im Welthandel oder in Fragen der Sicherheitspolitik, mit ihr gibt es viele Übereinstimmungen.“
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Artikel der Sächsischen Zeitung vom 28.07.2016: "Luther zum Anfassen"
Auch der heutige sachsen-anhaltische Europa-Abgeordnete Arne Lietz (SPD) schlüpfte 2014 bei „Luthers Hochzeit“ in das Gewand des Reformators. Er habe thematisch ebenfalls eine große Affinität zu Luther und der Reformation, Spaß mache es außerdem. Der Pfarrerssohn Lietz wandelte erst kürzlich wieder im Europäischen Parlament als Luther, um für das Reformationsjubiläum 2017 zu werben.
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Artikel bei Radio Brocken vom 27.07.2016: "Luther-Tasche aus Sachsen-Anhalt sorgt für Wirbel in den USA"
Die Amerikaner sind offenbar ganz scharf auf Sachsen-Anhalt. Das liegt an Martin Luther und die Reformation. Der SPD-Europa-Abgeordnete Arne Lietz aus Sachsen-Anhalt ist derzeit in den USA, hat dort den Parteitag besucht, auf dem Hillary Clinton als demokratische Präsidentschaftskandidatin nominiert wurde. Mit im Gepäck hat Arne Lietz eine Tasche, die für das 500-Jährige Reformationsjubiläum wirbt. Wie er sagte, wird er in Philadelphia besonders oft auf diese Tasche angesprochen. Viele interessierte US-Amerikaner fragen, woher Lietz kommt, was es mit Luther auf sich hat, denn viele überlegen, nächstes Jahr nach Sachsen-Anhalt zu kommen. Auch etliche Königspaare haben sich schon zum Reformationsjubiläum angekündigt, so aus Schweden, Dänemark und den Niederlanden.
Artikel in MDR Aktuell vom 24.07.2016: "Soll die EU die Beitrittsgespräche mit der Türkei abbrechen?"
"Es ist zu befürchten, dass er mit dem verhängten Ausnahmezustand, die Demokratie weiter abschafft", sagt der Sohn eines ostdeutschen Bürgerrechtlers und Außenexperte seiner Fraktion. Es komme also genau das Gegenteil, von dem, was Erdogan selbst als Begründung genannt hat.
Lietz war zuletzt im Mai in der Türkei und hat dort Verbindungen zur Opposition geknüpft: "Wir sollten zeigen, dass die Türkei in dieser Entwicklung fernab jeglicher möglicher Mitgliedschaften in der Europäischen Union steht und wir vor diesem Hintergrund keine Notwendigkeit sehen, die Beitrittsgespräche überhaupt fortzusetzen."
Artikel in der Volksstimme vom 25.06.2016: "Briten in Sachsen-Anhalt geschockt"
Großbritannien wird in den kommenden Monaten um den Austritt aus der Europäischen Union verhandeln. Briten in Sachsen-Anhalt hielten den Brexit nicht für möglich und zeigen sich nun schockiert vom Ergebnis des Referendums. Auch Politiker aus dem Land waren überrascht.
Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter aus Wittenberg: "Es ist enttäuschend, dass sich die Menschen in Großbritannien mehrheitlich für ein Verlassen der EU ausgesprochen haben. Jetzt ist es an der Zeit, wichtige Reformen auf europäischer Ebene voranzutreiben, die nachhaltiges Wachstum generieren. Wir brauchen europäische Beschäftigungsprogramme, die vor allem die Jugendlichen im Süden Europas in Arbeit bringen. Die hierfür benötigten Gelder können wir unter anderem durch eine verbesserte Steuergerechtigkeit mobilisieren. Ich hoffe, dass der Brexit hier den Weg freimacht für eine effektivere Bekämpfung von Steueroasen durch EU-weite Regeln und Vorgehensweisen."
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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 24.06.2016: "Nach Brexit-Votum Bedauern in Sachsen-Anhalt über EU-Austritt der Briten"
„Es deutet sich bereits jetzt an, dass der bevorstehende Austritt Großbritanniens aus der EU neben den Folgen für die britische Wirtschaft grundlegende politische Veränderungen mit sich führen könnte“, erklärte der Magdeburger SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz.
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Artikel in der Berliner Zeitung vom 23.06.2016: "Referendums-Party Von den Berliner Briten will niemand den Brexit"
Für Arne Lietz aus dem Europa-Parlament ist klar, das in vielen Bereichen noch nicht genug Integration stattgefunden hätte. Vor allem in der Finanz-, Steuer- und Sozialpolitik sei das der Fall. Trotzdem sei es für ihn, der seine Jugend in der DDR verbracht hat und seit der Wende Freizügigkeit und Freiheit genießt, nicht nachvollziehbar, wenn ein großer Teil der heutigen europäischen Jugend skeptisch gegenüber der EU ist.
Artikel auf www.berliner-zeitung.de lesen
Beitrag bei MDR Aktuell vom 22.06.2016: "Mitteldeutsche Abgeordnete hoffen auf einen Bremain"
Winklers Kollege aus Sachsen-Anhalt sieht das im Grunde genommen ganz ähnlich. Arne Lietz geht aber noch einen Schritt weiter. Für den Sozialdemokraten stehen nämlich auch Arbeitsplätze auf dem Spiel, in England, aber auch bei uns: "Großbritannien ist der zweitwichtigste Exportpartner Sachsen-Anhalts und der fünftwichtigste Importpartner." Da würde es sich schon niederschlagen, wenn der Handel zwischen den Ländern nicht mehr so reibungslos funktionierte. Wohl eine Folge, wenn England tatsächlich die EU verlässt, denn dann wäre auch erst einmal der gemeinsame Binnenmarkt futsch. Es würden wieder Zölle fällig, Ausfuhrbestimmungen müssten neu festgelegt werden. Lange Verhandlungen zwischen Brüssel und London stünden bevor, Jahre der Unsicherheit.
Article on EUobserver.com 7th of June 2016: "EU to replicate Turkey-type deals on migrants"
Arne Lietz (...) told this website that EU must ensure its money is not just used for security and border protection. “We should really give the money to tackle the root causes of migration: education, anti-corruption and good governance programs”, he said.
Read article on euobserver.com
Beitrag bei Blick nach Rechts vom 31.05.2016: "Was die SPD der AfD entgegensetzen muss"
"Blick nach Rechts" übernahm den Namensbeitrag des SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz aus dem vorwärts.
Beitrag auf Bild.de vom 30.05.2016: "Abstimmung über Völkermord-Begriff: Wird sich Erdogan dafür an Merkel rächen?"
Der Historiker beschäftigt sich seit mehr als 15 Jahren mit dem Thema und tauschte sich im Vorfeld regelmäßig mit den Abgeordneten aus, die den Antrag im Bundestag vorangebracht hatten.
„Faktisch ändert sich ja nichts, der Antrag ist nur eine Verschriftlichung dessen, was schon im vergangenen Jahr im Bundestag ausgesprochen wurde. Er drängt die Türkei nicht in eine Ecke, sondern mahnt Versöhnung an. Deshalb dürfte er eigentlich keinen großen Sturm auslösen“, sagte Lietz. „Jedoch, wenn wir sehen, wie sich Präsident Erdogan zurzeit gibt, rechne ich damit, dass er ihn als Instrument seiner konfrontativen Politik nutzen wird, um die nationale Identität zu stärken und Wähler hinter sich zu vereinen – auch hinsichtlich möglicher Neuwahlen. Aber solche Spekulationen dürfen natürlich kein Grund für vorauseilenden Gehorsam von Seiten des Bundestags sein.“
Beitrag auf BILD.de vom 22.05.2016: "Frau Merkel, treffen Sie sich auch mit uns!"
Der Europapolitiker Arne Lietz (SPD) hat diese Woche die Türkei besucht und sich mit Dündar und anderen Journalisten getroffen. Dündar habe die größtmögliche und sichtbare Solidarität verdient, sagt der Politiker.
„Ich unterstütze den Appell von Can Dündar und würde mich freuen, wenn die Bundeskanzlerin oder andere Regierungschefs diesem folgten“, sagte Lietz zu BILD.
„Frau Merkel hat sich schon oft bei Besuchen autokratischer Länder mit Vertretern der Zivilgesellschaft getroffen. Das ist eine Eigenschaft, die ich durchaus an ihr schätze“, äußerte Lietz weiter. „Sie würde damit in der Türkei ein wichtiges Zeichen setzen: Journalisten, Akademiker, Intellektuelle und Freidenker werden verfolgt, die Pressefreiheit ist massiv bedroht, weitere Medienorgane befürchten Schließung oder Übernahme.“
Das Gebahren der türkischen Regierung erinnere ihn an die Situation in der DDR, sagte der Europapolitiker.
„Ich bin selbst in der DDR als Kind von Oppositionellen aufgewachsen, ich habe selbst erlebt, was es bedeutet, wenn die Gesellschaft mundtot gemacht und die Presse gleichgeschaltet wird. Bundestagspräsident Lammert hat Erdogan ‚autokratische Ambitionen‘ unterstellt. Ich würde sogar sagen, dass die Situation in der Türkei mittlerweile diktatorische Züge annimmt.“
Interview in der Volksstimme vom 20.05.2016: "Es herrscht die blanke Angst"
SPD-Europaabgeordneter Arne Lietz war mit dem Menschenrechtsausschuss des Parlaments gerade in der Türkei. Mit ihm sprach Volksstimme-Redakteur Steffen Honig.
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Artikel auf deutschlandfunk.de vom 20.05.2016: "Parlament beschließt Aufhebung von Abgeordneten-Immunität"
Bei zahlreichen Europa-Abgeordneten ist die Aufhebung der Abgeordneten-Immunität auf Kritik gestoßen. (...) Der SPD-Abgeordnete Arne Lietz warnte davor, dass die Unruhen zwischen Kurden und türkischen Sicherheitskräften so verstärkt werden könnten.
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Artikel auf Zeit.de vom 20.05.2016: "Schulz kritisiert Ein-Mann-Herrschaft"
Auch der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz bezeichnete die Entscheidung als schweren Schlag für die demokratischen Kräfte im Land: "Diese Menschen repräsentieren teilweise Minderheiten." Die Aufhebung der Immunität könne die Unruhen und den Konflikt zwischen Kurden und türkischen Sicherheitskräften im Südosten der Türkei verstärken.
Artikel auf euractiv.de vom 19.05.2016: "Erdogan hat autokratische Ambitionen"
Auch der EU-Parlamentarier Arne Lietz, Mitglied in den Ausschüssen für Auswärtiges, Menschenrechte sowie Entwicklungspolitik, kritisierte Erdogans Handeln. „Präsident Erdoğan lässt keine Chance aus, um die Opposition zu schwächen und die türkische Verfassung in Richtung Präsidialsystem zu ändern“, mahnte Lietz. Er habe am Dienstag mit HDP-Parteichef Selahattin Demirtaş über die Situation gesprochen, dass bei der Aufhebung der Immunität 50 seiner 59 Abgeordneten Prozesse nach der Anti-Terror-Verordnung drohen. „Die Entscheidung im Parlament kann die derzeitigen Unruhen und den Konflikt zwischen Kurden und türkischen Sicherheitskräften im Südosten des Landes verstärken.“
Artikel im Handelsblatt vom 19.05.2016: "Störfall Erdogan"
Allen Abkommen und Bekenntnissen zum Trotz: Das mühsam errungene Vertrauen zwischen Ankara und Brüssel droht verloren zu gehen. 'Präsident Erdogan lässt keine Chance aus, um die Opposition zu schwächen und die türkische Verfassung in Richtung Präsidialsystem zu ändern', sagt Arne Lietz (SPD), Mitglied im Menschenrechtsausschuss des EU-Parlaments. Soeben hat sich Lietz mit einer Delegation von Europaabgeordneten im Gespräch mit Ministern, Oppositionellen, Journalisten und Nichtregierungsorganisationen in Ankara und Istanbul ein Bild von der Lage im Land gemacht. Das ernüchternde Fazit: 'Die Auseinandersetzungen mit den Kurden im Südosten des Landes führen zu einer humanitären Katastrophe mit zahlreichen Toten, Menschenrechtsverletzungen und der Zerstörung des kulturellen Erbes in der Region.'
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Interview mit Deutsche Welle Türkçe 19.05.2016: "Erdoğan'ın acımasız yöntemleri kaygı verici"
Avrupa Parlamentosu’nun İnsan Hakları Komisyonu’na bağlı bir heyet hafta içinde Türkiye’yi ziyaret etti. Heyet Türkiye’de sivil toplum örgütlerinin temsilcileri, gazeteciler ve bilim insanları ile biraraya geldi. Heyette yer alan Alman Sosyal Demokrat Parti (SPD) milletvekili Arne Lietz, Katolik Haber Ajansı’na (KNA) izlenimlerini anlattı.
Article on eldiario.es 18.05.2016: "Los eurodiputados critican el "trueque" de visados por refugiados con Turquía"
"Hemos sido muy claros (en la declaración del Europarlamento la semana pasada) en que no habrá debate sobre el visado si no se cumplen los 72 puntos. No habrá trueque", insistió también Lietz.
Beitrag von hallelife vom 17.05.2016: "CETA ist TTIP durch die Hintertür"
Lietz meinte, es geht jetzt darum, das Erkämpfte zu verteidigen. Als Beispiel dafür erwähnte er unter anderem die Standards für Lebensmittel und die Gentechnik, Arbeitnehmerschutz, fair produzierte Textilien und Umweltschutz etwa beim Rohstoffabbau. Zugleich verwies der Europaabgeordnete darauf, dass die Gewerkschaften in den USA gerne bei den Gewerkschaften in Europa kopieren würden.
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Artikel in den Hurriyet Daily News vom 16.05.2016: "European Parliament MPs visiting Turkey on human rights"
Marietje Schaake, from the Alliance of Liberals and Democrats for Europe-ALDE, will head the group visiting Ankara and Istanbul, accompanied by fellow MEPs Arne Lietz and Liliana Rodrigues, both from the Group of the Progressive Alliance of Socialists and Democrats in the European Parliament.
Read article on www.hurriyetdailynews.com
Beitrag im Deutschlandfunk vom 10.05.2016: "ENF, Front National und AfD - Der rechte Rand des EU-Parlaments"
Ganz ähnliche Erfahrungen hat auch Arne Lietz gemacht. Der Sozialdemokrat kommt aus Sachsen-Anhalt, wo die deutsche AfD seit der letzten Landtagswahl zweitstärkste Kraft ist. Lietz sitzt seit 2014 im Europaparlament:
"Der Front National ist offen radikaler. Die AfD erlebe ich hier inhaltlich wenig konkret, eher provokant. Der Front National ist auch aufgrund seiner Größe und seiner längeren parlamentarischen Erfahrung im Moment viel aktiver unterwegs."
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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 02.05.2016: "Kundgebung in Wittenberg: Schauen und hören"
Angelika Kelsch hat den Blick aufs Land und die Republik, Arne Lietz den auf Europa und die Welt. So teilen sich die DGB-Kreisvorsitzende aus Wittenberg und der SPD-Europaabgeordnete aus der Lutherstadt die Perspektiven bei der Maifeier und Kundgebung, zu der der Gewerkschaftsbund am 1. Mai auf den Platz der Demokratie eingeladen hatte.
Interview in der Zeitzeichen 05/2016: "Ich bin für Plebiszite in Kernfragen“
Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz im Interview bei Zeitzeichen - Evangelische Kommentare zu Religion und Gesellschaft
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Interview in der Volksstimme vom 08.04.2016: "Ein trauriges Schauspiel"
SPD-Europaparlamentarier Arne Lietz sprach mit Volksstimme-Redakteur Steffen Honig über das niederländische Referendum zum EU-Ukraine-Vertrag.
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Artikel in Neues Deutschland vom 02.04.2016: "Auch SPD ringt sich zu Kenia durch"
Allerdings gibt es faktisch keine Alternativen zu dem angepeilten schwarz-rot-grünen Bündnis. Eine Mehrheit hätte ansonsten nur eine Koalition aus CDU und LINKE. Dass dazu nicht einmal Gespräche stattfänden, nannte der Europaabgeordnete Arne Lietz eine »demokratische Schande«.
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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 15.03.2016: "Reaktionen auf die Landtagswahl - Ein Berg von Arbeit"
Der große Wahlverlierer gibt sich „gefasst“. Das zumindest sagt SPD-Kreischef Arne Lietz gestern zur MZ: „Ich bin Wittenberger. Das heißt: standfest. Aus der Ruhe heraus zu den Dingen stehen.“ Daran ändere auch ein so katastrophales Ergebnis nichts. Lietz verweist erst einmal auf den Ministerpräsidenten, der das Flüchtlingsthema „wegnegiert“ habe, er spricht vom „Populismus der Obergrenze“. Immerhin sei die Strategie aufgegangen, im Gegensatz zu der SPD: „Das Thema ist von der Spitzenkandidatin nicht angegangen worden, da gab es ein Vakuum. Wir haben eine schlechte Kampagne gemacht.“
Artikel in der Volksstimme vom 03.03.2016: "Aquarius fischt Flüchtlinge aus Meer"
SPD-Europaabgeordneter Lietz aus Wittenberg, beim Start der Mission auf der italienischen Insel in der Vorwoche dabei, ist beeindruckt: „Für das Projekt wurden bisher eine Million Euro gesammelt, in Deutschland, Frankreich und in Italien – über Crowdfunding und Internetaufrufe.“
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Artikel im Bayerischen Rundfunk vom 27.02.2016: "Hotspots für Flüchtlinge in Lampedusa Registrierung funktioniert - medizinische Versorgung nicht"
Die umzäunten Gebäude liegen am Rande der Stadt Lampedusa, in der Nähe des Hafens. "Interessanterweise, obwohl es abgesperrt ist, und ein Verbot gibt, das Gelände zu verlassen, gibt es ein Loch im Zaun," erzählt der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz. Und durch dieses Loch gehen die Flüchtlinge auch schon mal raus in den Ort. 500 Personen kann das Flüchtlingslager aufnehmen. Zurzeit sind 444 Menschen dort untergebracht. Viele Männer, etliche Minderjährige, wenige Frauen. Die meisten kommen aus Afrika, aus dem Sudan und Eritrea, kaum jemand aus Syrien. Die Unterkunft ist soweit in Ordnung, meint der SPD-Europaabgeordnete. Besorgniserregend findet er die medizinische Versorgung.
Artikel im Deutschlandfunk vom 26.02.2016: "Flüchtlingsrettung vor Lampedusa - Hier geht es um das nackte Menschenleben"
Auch der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz begleitet die private Rettungsmission schon länger. Er steht im Hafen, die Mütze tief ins Gesicht gezogen. "Vor dem Hintergrund ist es traurig, aber wahr, dass unsere Regierungen es nicht schaffen, dementsprechend zu handeln, genügend Kapazität an die Küste zu bringen."
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Artikel in der Volksstimme vom 24.02.2016: "Europäischer Besuch"
Die Volksstimme zu meinem Besuch in Burg mit SPD-Landtagsabgeordneten Matthias Graner.
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Artikel im Generalanzeiger Jerichower Land vom 21.02.2016: "Burger Schulen besucht"
Der Generalanzeiger Jerichower Land zu meinem Besuch in Burg mit SPD-Landtagsabgeordneten Matthias Graner.
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Artikel in der Volksstimme vom 12.02.2016: "Kersten im Zentrum meines Wirkens"
Die Volksstimme zu meinem Wahlkreistag mit der SPD-Landtagskandidatin Franziska Kersten in Tangermünde.
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Artikel bei Mansfeld Südharz Online vom 06.02.2016: "In die Schule mit gepackten Ranzen"
"Bildung statt Bomben" ist die Devise von Arne Lietz. Der Abgeordnete des Europaparlaments (SPD) meint dies in Bezug auf die Menschen in den Ländern, aus denen Kriegsflüchtlinge zu uns nach Deutschland kommen. Aber auch hier stehen wir in der Verantwortung, meint er.
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Artikel in der Tagesschau vom 06.02.2016: "Pegida mobilisiert Islamgegner in ganz Europa"
Dass Pegida mit einer sogenannten "Europa-Rallye" versucht, Flüchtlings- und Islamgegner in der gesamten EU zu mobilisieren, sei keineswegs ein neues Phänomen, sagt SPD-Europaparlamentarier Arne Lietz, der sich intensiv mit dem fremdenfeindlichen Bündnis beschäftigt und bereits im letzten Jahr im britischen Newcastle eine Gegendemonstration organisierte.
Gesamten Beitrag auf tagesschau.de einsehen
Artikel in der FOCUS vom 31.01.2016: "Seehofers Reise zu Putin sorgt für Empörung in der großen Koalition"
Arne Lietz, der für die SPD im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments sitzt, warnte: "Auf keinen Fall darf ein eventuelles russisches Einlenken in Syrien mit einer Lockerung der Sanktionen wegen der Ukraine-Krise erkauft werden. Es wäre außenpolitisch fahrlässig, wenn Seehofer dieses Ziel im Reisegepäck hätte."
Artikel in der WELT vom 31.01.2016: " Seehofers Reise zu Putin löst Empörung und Spott aus"
Arne Lietz, der für die SPD im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments sitzt, warnte: "Auf keinen Fall darf ein eventuelles russisches Einlenken in Syrien mit einer Lockerung der Sanktionen wegen der Ukraine-Krise erkauft werden. Es wäre außenpolitisch fahrlässig, wenn Seehofer dieses Ziel im Reisegepäck hätte."
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 16.01.2016: "Hilfe für die Ärmsten der Armen"
Evangelischen Akademie Wittenberg hat zu einer Diskussion zum Thema „Deutschlands humanitäre Hilfe im Ausland. Genügt das bisherige Engagement?“ eingeladen. (...) Der Chef moderierte gleich selbst, auf dem Podium saßen der Bundestagsabgeordnete und Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer (SPD), dessen Parteifreund, der Europaabgeordnete Arne Lietz, sowie Christian Hörl vom Deutschen Roten Kreuz (DRK).
Artikel auf www.mz-web.de lesen
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 08.01.2016: "Protest hält rechte Demo auf"
Für Unverständnis sorgte unterdessen, dass das Ordnungsamt der Kreisverwaltung eine offizielle Gegendemonstration verweigert hatte. Nach den Worten von Johannes Winkelmann war die vor zwei Wochen beantragt worden. Die Ablehnung ist mit Sicherheitsbedenken begründet worden. „Das“, sagt Europaabgeordneter Arne Lietz (SPD), „ist eine krasse Nummer und mehr als peinlich.“
Artikel auf www.mz-web.de lesen
Pressespiegel 2015
Artikel in der Volksstimme vom 17.12.2015: "Freiheitsglauben mit Hieben bezahlt"
Volksstimme-Redakteur Steffen Honig sprach mit mir über den saudischen Menschenrechtler Raif Badawi.
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Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 14.12.2015: "Ein Fall für Brüssel"
Auch der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz mahnt: "Die Rechtsstaatlichkeit darf nicht ausgehöhlt werden." Er wünsche sich eine Einladung an Polens Ministerpräsidentin Beata Szydło. Im EU-Parlament solle sie Stellung nehmen zu den Vorwürfen.
Artikel auf www.sueddeutsche.de lesen
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 14.12.2015: "Flüchtlinge dürfen in Griebo bleiben - Entscheidung drei Minuten vor Zwölf"
Europa-Abgeordneter Arne Lietz (SPD) übersetzt ihn ins Englische, der Flüchtling Mervan Hagi weiter ins Arabische. Die Männer wollen eine Garantie, nach den Feiertagen zurück nach Wittenberg und in Wohnungen zu kommen.
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 08.12.2015: "Heporö feiert 22. Jubiläum"
Im Anschluss sprach Arne Lietz per Video ein Grußwort. Das Mitglied der SPD-Fraktion im EU-Parlament in Brüssel wünschte allen Mitarbeitern der gGmbH weiter viel Erfolg bei ihrer schwierigen und verantwortungsvollen Tätigkeit und den Bewohnern Durchhaltevermögen. Gleichzeitig würdigte er die in den 22 Jahren erreichten Erfolge in dieser in Sachsen-Anhalt einmaligen Einrichtung.
Artikel in der Volksstimme vom 30.11.2015: Kurzinterview - Integration lernen
Während Wahlkreistermine in Stendal interviewte mich der Volksstimme-Redakteur Thomas Pusch.
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Artikel auf tagesschau.de vom 11.11.2015: EU-Afrika-Gipfel zur Flüchtlingskrise - Das Prinzip "Mehr für Mehr"
Damit es weniger Gründe für die Flucht von Afrikanern nach Europa gibt, will die EU die Situation in ihren Heimatländern verbessern. Mit breit gestreuter Entwicklungshilfe: Geld soll in die Wirtschaft, in Bildung, Gesundheit und Umwelt investiert werden. Vor allem in den ländlichen Regionen. "Ich denke schon, dass wir hierbei konkret einen Dialog mit den afrikanischen Staaten führen können und müssen. Wie zum Beispiel bei der Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit, die in den afrikanischen Ländern die höchste in der Welt ist", sagt Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter.
Artikel auf tagesschau.de lesen
Artikel in der Volksstimme vom 10.11.2015: "Viele Fragen zum Thema Flüchtlinge"
Die Volksstimme über meinen Besuch im Fallstein-Gymnasium Osterwieck am 06.11.2015.
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Artikel in der Volksstimme vom 04.11.2015: "Spurensuche in Europas Hauptstadt"
Wir erhielten zudem Einblicke in das Europäische Parlament und durften hinter die Kulissen blicken, wo die wichtigen Entscheidungen auf europäischer Ebene getroffen werden. Außerdem trafen wir dort Arne Lietz, welcher der Vertreter Sachsen-Anhalts im Parlament ist. Nach einer kleinen Präsentation stellte er sich dann mutig unseren Fragen und wir erfuhren die Sicht auf die aktuellsten Themen und Probleme von einem echten Politiker.
Artikel auf volksstimme.de lesen
Artikel auf euractiv.de vom 29.10.2015: "Saudischer Blogger Badawi erhält Sacharow-Preis für geistige Freiheit"
"Raif Badawis Mut ist beispielhaft. Er setzt sich für ein liberales und weltoffenes Saudi-Arabien ein, obwohl er sich der drohenden Gefahr bewusst ist", sagt der SPD-Europaabgeordnete und Menschenrechtspolitiker Arne Lietz.
Article on Vatican Radio (24th of October 2015): Plan for private boat to rescue migrants at sea
“I see this as a great opportunity for civil society in the future on the Mediterranean amongst countries which are in crisis against each other or are fighting against each other,” says German socialist MEP Arne Lietz
Read article on www.en.radiovaticana.va
Article on euobserver.com (21st of October 2015): Ship captain to launch migrant sea rescue mission
"I grew up behind the [iron] curtain so I know what it means when people flee. My father was a leader in the opposition against the government", said Lietz.
read article on euobserver.com
Artikel in der Volksstimme vom 14.10.2015: "Perspektiven für Syrer in den Flüchtlingscamps schaffen"
Volksstimme-Redakteur Steffen Honig interviewte mich zur Soforthilfe in der Flüchtlingskrise und der Bekämpfung der Fluchtursachen.
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Artikel in der Altmark-Zeitung vom 06.10.2015: "Hoher Besuch"
Die Altmark-Zeitung begleitete den SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz und die SPD-Landtagskandidatin Jana Schweizer bei einem Städtetag Anfang Oktober in der Altmark.
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Artikel in der Volksstimme vom 03.10.2015: "Flüchtlingspolitik im Fokus"
Volksstimme-Redakteur Alexander Walter über den Besuch von SPD-Europaparlamentarier Arne Lietz in der Altmark.
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Artikel auf Euractiv.de vom 24.09.2015: "SDGs: Deutschland will Vorreiter bei globaler Entwicklungsagenda sein"
Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter stellte fest: "Ich bin froh, dass vor allem gute Regierungsführung als eines der zentralen Aspekte in der Agenda verankert ist. Das ist aus meiner Perspektive die Grundlage für die erfolgreiche und nachhaltige Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele."
Artikel im Christlichen Medienmagazin vom 15.09.2015: "EU: Aufruf zur Religionsfreiheit"
Lietz sagte, jeder Staat „habe die Veranwortung, das Recht auf Religionsfreiheit für alle Menschen auf seinem Territorium zu garantieren“.
Artikel auf pro-medienmagazin.de lesen
Artikel in den Wolfsburger Nachrichten vom 07.09.2015: "Handelspolitik ist Flüchtlingspolitik"
Die Wolfsburger Nachrichten berichten über den entwicklungspolitischen Tag von Bernd Lange, MdEP, Achim Barchmann, MdB und Arne Lietz, MdEP am 04.09.2015 in Wolfsburg.
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Artikel in der Volksstimme vom 03.09.2015: "Syrien lässt Preisträger Darwish frei"
Der syrische Menschenrechtsaktivist Mazen Darwish ist frei. Er sei am Montag amnestiert worden, informierte der Wittenberger SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz.
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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 20.08.2015: "Syrischer Dissident Mazen Darwish ist frei"
Erleichtert zeigte sich den Angaben zufolge auch der Oberbürgermeister von Worms, Michael Kissel. Er verwies auf die auch von den Lutherstädten unterstützte EU-Resolution pro Darwish. Insbesondere der Wittenberger EU-Parlamentarier Arne Lietz (SPD) hatte sich in Brüssel für diesen eingesetzt.
Beitrag vom MDR Sachsen-Anhalt vom 14.08.2015: "TTIP spaltet Sachsen-Anhalt"
Der SPD-Politiker Arne Lietz geht auf Distanz. Er sagte MDR SACHSEN-ANHALT, es sei eine große Sauerei, dass die Parlamentarier bislang keinen Einblick in die TTIP-Papiere gehabt hätten. Die Regierungen hätten nur hinter verschlossenen Türen diskutiert und ihre Kataloge aufgestellt.
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 05.08.2015: " Bahntrasse bei Frose soll Radweg werden"
Die MZ im Salzlandkreis berichtet über die Radtour entlang des Europaradwegs R1 in Sachsen-Anhalt und zeigt die gemeinsamen Forderungen des SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz und des ADFC Landesverband Sachsen-Anhalt auf.
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 02.08.2015: "Schulprojekt Grüner Daumen: Europaabgeordneter besucht Köthen"
MZ-Redakteurin Stefanie Greiner sprach mit dem SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz über seine Radtour entlang des Europaradwegs R1 in Sachsen-Anhalt.
Artikel im SuperSonntag vom 01./02.08.2015: "Ich möchte zeigen, wo überall Europa drinsteckt"
SPD-Europaabgeordneter Arne Lietz im Gespräch mit SuperSonntag-Redakteur Thomas Weissenborn zur Radtour entlang des Europaradwegs R1.
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Artikel in der Volksstimme vom 01.08.2015: "Ukraine ist permanent unter Druck"
Mit dem Volksstimme Redakteur Steffen Honig sprach der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz zu seiner Delegationsreise in die Ukraine.
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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 01.08.2015: "Arne Lietz beendet sommerliche Radtour"
MZ Redakteurin Irina Steinmann sprach mit dem SPD-Europaabgeordneten über seine Radtour entlang des Europaradwegs R1.
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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 31.07.2015: "Sommertour - EU-Abgeordneter Lietz radelt auf R1"
Die Mitteldeutsche Zeitung im Salzlandkreis begleitete den SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz auf seiner Radtour entlang des Europaradwegs R1
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Artikel in der Volksstimme vom 31.07.2015: "Herzlichkeit steht vor der Größe einer Stadt"
SPD-Europaabgeordneter Arne Lietz führte mit Volksstimme-Redakteurin Nora Menzel ein Interview zu seiner Radtour entlang des Europaradwegs R1.
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Artikel in der Volksstimme vom 29.07.2015: "Europa-Projekte angeradelt"
Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz gab Redakteur Jens Müller ein Interview bzgl. seiner Radtour entlang des R1.
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Artikel in der Volksstimme vom 17.07.2015: "Verfolgter Syrer im Gespräch für Sacharow-Preis"
Die Resolution des Europaparlaments zur Freilassung des syrischen Menschenrechtlers Mazen Darwish vom Juni hat dessen Situation erleichtert. Yara Bader, die vom Wittenberger SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz eingeladen worden war, unterstrich, dass durch Kooperation von Politik und zivilgesellschaftlichen Akteuren Druck auf das Regime ausgeübt werden könne.
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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 17.07.2015: "EU-Sternenbanner an der Spitze"
Die Hansestadt Hamburg trägt den stolzen Beinamen „Tor zur Welt“ - „aber dann ist Roßlau das Wohnzimmer“, zeigt sich Arne Lietz überzeugt. Und das zeige das Städtchen in jedem Sommer, wenn es am Ortseingang auf dem Luchplatz die Flaggen aller Elbestädte aller Länder hisst, hat es der SPD-Europaabgeordnete selbst vor Ort schon erlebt.
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 14.07.2015: " Wittenberger EU-Abgeordneter kämpft für Freilassung"
Der Europaabgeordneter Arne Lietz unterstützt den syrischen Dissidenten Mazen Darwish. Der Journalist und Menschenrechtler Darwish war im April in Wittenberg mit dem Preis „Das unerschrockene Wort“ der Lutherstädte ausgezeichnet worden.
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 07.07.2015: "Arne Lietz fordert Freilassung von syrischem Preisträger"
Der Wittenberger EU-Parlamentarier Arne Lietz (SPD) hat den Antrag ins EU-Parlament eingebracht, die Freilassung des syrischen Menschenrechtsaktivisten Mazen Darwish aus der Haft des Assad-Regimes zu fordern.
Artikel im "Zwischenruf" des Landtages von Sachsen-Anhalt vom 26.06.2015: "Gemeinsam für Europa"
Interview zum ersten Jahr als EU-Parlamentarier mit Redakteur Wolfgang Schulz.
Artikel auf landtag.sachsen-anhalt.de lesen (Seite 10-11)
Artikel in taz - Die Tageszeitung vom 15.06.2015: "Folter in Syriens Gefängnissen - Köpfen ist gnädiger"
Umso dringender sei es, sein Schicksal stellvertretend für Tausende anderer friedlicher Aktivisten in Syrien auf europäischer Ebene zu thematisieren, sagt Arne Lietz, Europaabgeordneter der SPD. Er hatte Darwishs Ehefrau Yara Bader Ende April bei der Verleihung des Preises der Lutherstädte „Das unerschrockene Wort“ getroffen und den Fall daraufhin in Brüssel auf die Tagesordnung gebracht.
Artikel in der Volksstimme vom 12.06.2015: "Syrischer Aktivist in Todesgefahr"
Initiiert wurde die Resolution vom Wittenberger SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz. Er erklärte, die Dringlichkeit des Falles habe sich noch einmal erhöht, da Darwish an einen unbekannten Ort verschleppt worden sei. „Er ist verschollen. Seine Frau Yara Bader hat seit 40 Tagen keinen Kontakt zu ihm“, sagte Lietz. „Der Fall von Mazen Darwish steht stellvertretend für die brutale Repression durch das syrische Regime.“
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Artikel in der Volksstimme vom 10.06.2015: "Von Werten und Taten"
"Arne Lietz, Wittenberger SPD-Europaabgeordneter, sieht westliche Werte dagegen existenziell: "Das Völkerrecht ist kein Spielzeug." Er erwischt den russischen Botschafter an einem wunden Punkt, als er in die Runde wirft, dass der europafeindliche französische Front National von russischen Banken mitfinanziert worden sei."
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Artikel in der Volksstimme vom 10.06.2015: "Achse des Vertrauens: Zerbst - Moskau"
"Applaudiert, gebuht, mit geredet und widersprochen haben am Montagabend die mehr als 300 Gäste im Zerbster Katharina-Saal. Eine neue Ostpolitik für Frieden in Europa: Unter diesem Titel diskutierten SPD-Politiker und der russische Botschafter zusammen mit dem Köthener Hochschul-Präsidenten."
Artikel auf Volksstimme.de lesen
Artikel in der Volksstimme vom 23.05.2015: "Europa zum Anfassen"
Bei einem vielfältigen Kulturprogramm mit über 200 mitwirkenden Künstlern zeigt sich Magdeburg am Pfingstwochenende bunt, weltoffen und tolerant.
Artikel auf volksstimme.de lesen
Artikel auf Volksstimme.de vom 08.05.2015: "Matthias Platzeck bei Diskussion in Zerbst"
Brandenburgs ehemaliger Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) kommt am 8. Juni nach Zerbst. In seiner Funktion als Vorsitzender des deutsch-russischen Forums wird er zusammen mit Wladimir Michailowitsch Grinin, dem Botschafter der russischen Föderation in Deutschland, zum Thema "Eine neue Ostpolitik für Frieden in Europa" diskutieren.
Weiter diskutieren Dieter Orzessek, Präsident der Hochschule Anhalt, und Arne Lietz , Mitglied des Europäischen Parlaments, zum Thema mit. Der SPD-Landtagskandidat Oliver Linder aus Gommern wird den Abend moderieren. Finanzminister Jens Bulllerjahn (SPD) wird die Eröffnungsrede halten. Beginn ist um 18 Uhr im Zerbster Schloss.
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Artikel in taz - die Tageszeitung vom 07.05.2015: "Das Abkommen kann die Arbeitnehmerrechte stärken"
TTIP: Gut für Arbeitnehmer? EU-Parlamentarier Arne Lietz erklärt, warum er TTIP wichtig findet.
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Streit um die Flüchtlingspolitik - Traumziel Europa - Diskussion im Deutschlandfunk
Das Flüchtlingsdrama im Mittelmeer bewegt die Menschen und die Politik in Europa: Viele Migranten erreichen die rettenden Küsten gar nicht, weil sie ertrinken. Kriminelle Schleuserbanden überfüllen klapprige Miniboote mit Menschen. Die Migranten fliehen vor dem Krieg in ihrer Heimat - doch wohin mit ihnen?
Es diskutieren: Selim Caliskan, Generalsekretärin der deutschen Amnesty-Sektion, Arne Lietz, MdEP, SPD-Abgeordneter des Europäischen Parlaments, Christoph Schiltz, Tageszeitung Die Welt, Büro Brüssel, Axel Voss, MdEP, CDU-Abgeordneter des Europäischen Parlaments
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 01.05.2015: "SPD und Linke fordern „Runden Tisch“ für Flüchtlingspolitik"
SPD und Linke wollen der Kreisverwaltung in der Flüchtlingspolitik Beine machen. Der Landkreis müsse „eine offenere Willkommenskultur in unserer Region leben und eine öffentliche Vernetzung zwischen den relevanten Institutionen fördern“, heißt es in einem gemeinsamen Schreiben der Sozialdemokraten Corinna Reinecke (MdL), Arne Lietz (Kreisvorsitzender) und Thomas Merten (Ortschef Wittenberg).
Artikel in der Deutschen Welle (Englisch) vom 29.04.2015: "EU Parliament and refugees: put away the violins"
Social Democrats, like Arne Lietz from the German state of Saxony-Anhalt, welcome the new fellowship. "With this cross-party agreement on a quota system, parliament is taking a step in a new direction," he said. The German parliamentarian is trying to make his constituency aware of the refugees' plight and to improve the "culture of welcoming."
Artikel in der Deutschen Welle vom 29.04.2015: "Schluss mit der Betroffenheitslyrik"
Sozialdemokraten wie Arne Lietz aus Sachsen-Anhalt begrüßen die neue Gemeinsamkeit:“Das Parlament geht mit dieser überparteilichen Einigung auf eine Quotenregelung einen Schritt in eine neue Richtung“, lobt er. Zuhause in seinem Wahlkreis bemüht sich der SPD Parlamentarier, das Bewusstsein der Bürger für die Nöte von Flüchtlingen zu öffnen und die „Willkommenskultur“ zu verbessern.
Beitrag im Journal "Internationale Politik und Gesellschaft" vom 28.04.2015: "Gute Arbeit weltweit"
Um ein Rana Plaza II zu verhindern, brauchen wir einen Dreiklang aus Politik, Wirtschaft und Konsumenten.
Artikel auf ipg-journal.de lesen
Artikel auf Euractiv.de vom 24.04.2015: "Das Textilbündnis ist einen entscheidenden Schritt vorangekommen"
Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz begrüßt die Initiative aus Berlin ausdrücklich vor dem Hintergrund, dass die EU-Kommission ebenfalls eine Textilallianz vorbereitet. "Ich sehe dabei Deutschland als ein positives Beispiel und bin zuversichtlich, dass wir diese Initiative auf der europäischen Ebene durchsetzen werden", erklärte Lietz. "Der Durchbruch des BMZ und der Textilverbände dabei ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu besseren Arbeitsbedingungen in den Produktionsländern."
Artikel in der Volksstimme vom 23.04.2015: "Trotz des Krieges herrscht Aufbruchstimmung in der Ukraine"
SPD-Europaabgeordneter Arne Lietz im Gespräch mit Volksstimme-Redakteur Steffen Honig.
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Interview auf Ukraine Today vom 20.04.2015: "Exclusive Interview: Does Kremlin influence on German opinion pose a threat to Europe?"
Ukraine Today speaks to Arne Lietz, an MEP and member of the Social Democrat Party of Germany.
Artikel in den Katholischen Nachrichten vom 20.04.2015: "Bundestag will Massaker an Armeniern nun doch Völkermord nennen"
Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz forderte ein gemeinsames europäisches Gedenken. Lietz schrieb am Montag in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung», die geglückte Aussöhnung der europäischen Staaten könne ein Beispiel für die Normalisierung der türkisch-armenischen Beziehungen sein. Der hohe Anteil armenisch- und türkischstämmiger Bürger in vielen EU-Mitgliedsstaaten verpflichte die Union, sich in diese Angelegenheit einzumischen.
Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 20.04.2015: "Europa sollte an den Genozid erinnern"
Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter für Sachsen-Anhalt, mit einem Gastbeitrag zum 100. Jahrestages zum Völkermord an den Armeniern in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom 20.04.2015
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Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 19.04.2015: "Das Unbehagen der Wendekinder"
Viele Ostdeutsche hätten auf Reisen die Welt gesehen. Dennoch gebe es weiterhin diese Unsicherheit gegenüber Migranten. „Das verärgert mich als junger Ostdeutscher, stimmt mich traurig und macht mich nachdenklich.“ Lietz nahm Ende Februar sogar an einer Anti-Pegida-Demonstration im britischen Newcastle teil.
Artikel auf fr-online.de lesen
Artikel im Kölner Stadt-Anzeiger vom 17.04.2015: "Generationenproblem Ostdeutschland: Die Fassungslosigkeit der jungen Menschen"
Viele Ostdeutsche hätten auf Reisen die Welt gesehen. Dennoch gebe es weiterhin diese Unsicherheit gegenüber Migranten. „Das verärgert mich als junger Ostdeutscher, stimmt mich traurig und macht mich nachdenklich.“ Lietz nahm Ende Februar sogar an einer Anti-Pegida-Demonstration im britischen Newcastle teil.
Artikel in der Berliner Zeitung vom 17.04.2015: "Nach Pegida & Tröglitz: Ostdeutschland hat ein Rassismus-Problem"
Lietz, 1976 in Güstrow geboren, schreibt, anders als vor 25 Jahren sei Ostdeutschland heute strukturell gefestigt. Viele Ostdeutsche hätten auf Reisen die Welt gesehen. Dennoch gebe es weiterhin diese Unsicherheit gegenüber Migranten. „Das verärgert mich als junger Ostdeutscher, stimmt mich traurig und macht mich nachdenklich.“ Lietz nahm Ende Februar sogar an einer Anti-Pegida-Demonstration im britischen Newcastle teil.
Artikel auf berliner-zeitung.de lesen
Artikel auf Domradio.de vom 16.04.2015: "Brüssel macht Druck auf Instanbul"
Gleichwohl gaben die Abgeordneten zu erkennen, wie wichtig gute Beziehungen zur Türkei sind. Die Entschließung sei keine Aktion gegen das türkische Volk, betonte der SPD-Abgeordnete Arne Lietz. In der Resolution heißt es, man wolle die Türkei ermutigen, den Völkermord an den Armeniern anzuerkennen und aufzuarbeiten. Die Türkei müsse den Weg frei machen für eine "aufrichtige Aussöhnung zwischen dem türkischen und armenischen Volk".
Artikel auf Euractiv.de vom 15.04.2015: "Genozid an Armeniern: In Deutschland bleibt die Politik hinter den Erkenntnissen der Historiker zurück"
Arne Lietz, EU-Abgeordneter der SPD, erklärt im Interview: Es geht nicht darum, der Türkei als Land zu schaden, sondern um die historische Anerkennung des Völkermordes aus einer gemeinsamen europäischen Perspektive.
Artikel in der Volksstimme vom 14.04.2015: "EU-Parlament will Armenier-Massaker als Völkermord einstufen"
SPD-Europaabgeordneter Arne Lietz im Gespräch mit Redakteur Steffen Honig
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Artikel in der Volksstimme vom 09.04.2015: "Börde liefert gute Kartoffeln"
Der SPD-Europaabgeordnete für Sachsen-Anhalt, Arne Lietz, besuchte die Oschersleber Stöver-Werke.
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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 07.04.2015: "Immer kritisch bleiben - irgendwie"
Arne Lietz, Abgeordneter im Europaparlament hat im Salzlandkreis Station gemacht.
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Artikel auf Euractiv.com vom 31.03.2015: "EU aims for global standards against slave labour and exploitation"
MEP Arne Lietz (SPD), indicated that a Europe-wide design for laws and standards is unavoidable. The planned free trade agreements serve as a significant opportunity to push toward this goal in an exemplary manner, he said. "Several MEPs are already working on including uniform labour standards in TTIP", Lietz commented.
Artikel auf Euractiv.de vom 27.03.2015: "Globale Märkte: EU will klare Standards gegen Sklavenarbeit und Ausbeutung schaffen"
Arne Lietz, EU-Abgeordneter der SPD, verwies darauf, dass eine gesamteuropäische Gestaltung von Gesetzen und Standards unumgänglich sei. Die geplanten Freihandelsabkommen seien eine große Chance, dies voranzutreiben.”Mehrere EU-Abgeordnete arbeiten bereits daran, dass einheitliche Arbeitsnormen in TTIP eingebracht werden”, sagte er.
Artikel auf SocialEurope.eu vom 11.03.2015: "How Newcastle United Won Against Pegida & Associates"
The crowd was also particularly appreciative of Arne Lietz the Social Democratic MEP from Dresden where Pegida were born who had come to Tyneside to speak in solidarity.
Interview in der Volksstimme vom 03.03.2015: "Pegida-Ableger in Newcastle steht selbst bei Fußballfans im Abseits"
In Newcastle hatte der britische Pegida-Ableger am Wochenende zum ersten Protestmrsch aufgerufen. Unter den Gegendemonstranten war der SPD-Politiker Arne Lietz aus Sachsen-Anhalt. Mit ihm sprach Steffen Honig.
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Artikel auf buzzfeed.com vom 28.02.2015: "Anti-Muslim Group Pegida Massively Outnumbered By Opponents At First UK Rally"
Arne Lietz, a German MEP, flew over to Newcastle to oppose Pegida. He told BuzzFeed News that “singling out hate speech against a group is not acceptable. We have to stand together.”
Artikel auf www.chroniclelive.co.uk vom 28.02.2015: "Newcastle Unites: Thousands turn out as counter-march outnumbers Pegida protest five to one"
“For me it was very important to show solidarity and that we are together as Europeans against hate,” said Arne.
Artikel auf www.chroniclelive.co.uk
Artikel von Deutsche Welle UK vom 28.02.2015: "UK PEGIDA stages rally in Newcastle"
Among those taking part in the counter-protest was German Social Semocrat MEP Arne Lietz, who was pictured (left) with British opposition Labour Party member of parliament Chi Onwurah.
Artikel des Wochenspiegels vom 27.02.2015: "Oberbürgermeisterin Fischer und ihr 7,5cm großer Martin Luther"
Das Stadtoberhaupt traf am vergangenen Montag beim Kulturkonvent in Wernigerode den Europabgeordneten Arne Lietz. Der, das muss man wissen, war mal Referent des Oberbürgermeisters in Wittenberg. Und auch wenn er jetzt in Brüssel zu tun hat, ist Luther offenbar immer noch ein großes Thema für ihn. Wie auch immer, er hatte noch einen Plaste-Martin übrig - und den Jutta Fischer geschenkt.
Artikel auf wochenspiegel-web.de
Artikel auf euractiv.de vom 22.02.2015: "Im globalen Dorf hilft fairer Konsum auch uns selbst"
Deutschland und die EU-Kommission haben in Berlin das Europäische Jahr für Entwicklung offiziell eröffnet und bekräftigt, dass in der globalisierten Zeit auch die Industrieländer von guten Lebensbedingungen im Rest der Welt profitieren. Ein Thema kam besonders zur Sprache: Der faire und nachhaltige Konsum.
Artikel in der Volksstimme vom 21.02.2015: "Mit Gymnasiasten im Gespräch"
Europaabgeordneter Arne Lietz (SPD) auf "Städtetag" in Blankenburg
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 20.02.2015: "Varianten der Zusammenarbeit besprochen"
Sozialdemokrat Arne Lietz (SPD) ist einer von zwei Mitgliedern des Europäischen Parlaments, die aus Sachsen-Anhalt kommen. Wie sein Kollege Sven Schulze (CDU) macht er regelmäßig Station in den Kommunen des Landes.
Artikel auf web.de vom 10.02.2015: "Pegida ist schon wieder passé"
Nicht nur interne Querelen machen der Pegida zu schaffen: Die Bewegung versucht, europaweit Fuß zu fassen. So richtig will das aber nicht klappen. EU-Abgeordneter Arne Lietz (SPD) sieht die Nachahmer-Bewegungen im Ausland kritischer als Patzelt und warnt davor, sie zu unterschätzen.
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 09.02.2015: "Was bedeutet Pegida für Deutschland?"
Die Friedrich-Ebert-Stiftung diskutierte in Dessau über den richtigen Umgang und die richtigen Schlüsse mit und aus Pegida. Das Interesse der Bevölkerung an dem Thema war groß.
Artikel als pdf-Datei Artikel auf mz-web.de
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 04.02.2015: "Was bedeutet Pegida für Deutschland?"
Das Landesbüro Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stifung lädt am Freitag, 18 Ihr, zu einem besonderen Diskussionsforum ein: Im Dessauer NH-Hotel in der Zerbster Straße soll über das Thema "Neue Bewegungen am rechten Rand - Was bedeuten Pegida und Co. für Deutschland und Europa?" diskutiert werden.
Artikel auf web.de vom 08.01.2015: "AfD liebäugelt mit Pegida: Profit aus dem Anschlag auf Charlie Hebdo?"
Das sieht auch der EU-Abgeordnete Arne Lietz (SPD) so: Er habe Bernd Lucke bereits persönlich mitgeteilt, dass er es unmöglich finde, wie die AfD "gemeinsame Sache mit dem rechten Pack" mache.
Pressespiegel 2014
Artikel auf euractiv.de vom 17.12.2014: Entwicklungspolitik vor ihrem Schicksalsjahr: "Wir haben ein Kommunikationsproblem"
Die EU will mit dem Entwicklungsjahr 2015 den Kampf gegen Hunger und Armut in die Herzen der Europäer bringen. Doch das ambitionierte Vorhaben droht zu verpuffen, warnen Experten in Berlin – denn bisher reden alle aneinander vorbei, sogar die Politiker selbst.
Artikel auf welt.de vom 17.12.2014: "EU-Parlament will Palästina als Staat anerkennen"
Mehrere EU-Länder hatten es bereits getan, nun hat sich auch das Europäische Parlament für die Anerkennung Palästinas als Staat ausgesprochen. Besonders interessant sind einige Details der Resolution.
Artikel auf heute.de vom 17.12.2014: "EU-Parlament bleibt symbolisch"
Das EU-Parlament hat einen Kompromiss gefunden und sich dafür ausgesprochen, Palästina symbolisch als Staat anzuerkennen - jedoch nur in Verbindung mit Friedensverhandlungen. Die offizielle Anerkennung eines unabhängigen Staates Palästina bleibt weiterhin eine Angelegenheit der EU-Mitgliedsstaaten.
Artikel auf deutschlandfunk.de vom 17.12.2014: "Europaparlament: Symbolisches Palästina-Votum"
Das EU-Parlament will heute über seine Position zur Anerkennung eines Staates Palästina abstimmen. Ob Palästina anerkannt wird, ist und bleibt allerdings Sache der Regierungen. Den Abgeordneten ist es wichtig, eine breite Mehrheit für dieses heikle Thema zu finden.
Artikel auf deutschlandfunk.de lesen
Artikel auf tagesspiegel.de vom 17.12.2014: "Nahost-Konflikt Palästina anerkennen - aber nicht sofort"
Das EU-Parlament hat sich heute auf eine gemeinsame Position zu Palästina verständigt. Unterdessen hat der Europäische Gerichtshof die EU angewiesen, die Hamas von ihrer Terror-Liste zu streichen.
Artikel auf tagesspiegel.de lesen
Artikel auf welt.de vom 13.12.2014: "EU-Parlament will Palästina anerkennen – nur wie?"
Das EU-Parlament plant eine Resolution zur Anerkennung Palästinas als Staat. Wann diese erfolgen soll, ist aber hinter den Kulissen höchst umstritten – ebenso wie die Bedingungen dafür.
Artikel auf aerzteblatt.de aus Nov. 2014: "Denis Mukwege: Einsatz für die Rechte der Frauen"
„Sein Engagement verdient diese Auszeichnung auch deshalb, weil Vergewaltigung als Kriegswaffe so schwer zu bekämpfen ist“, begründete der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz, stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss des EP, die Wahl des Preisträgers.
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Interview in der Volksstimme vom 13.11.2014: “Israel findet zu wenig Gehör”
Arne Lietz, Europaabegeordneter der SPD, ist Mitglied der Parlamentsdelegation für Israel. Mit drei Sozialdemokraten aus Europa war er jüngst dort vor Ort, um Chancen auf eine Verständigung im Nahost-Konflikt auszuloten. Mit dem Wittenberger sprach Steffen Honig.
Artikel auf volksstimme.de lesen
Artikel auf mz-web.de vom 02.06.2014: “Arne Lietz , unser Mann in Brüssel”
Nach der verlorenen Bundestagswahl hat Arne Lietz den Absprung geschafft - und hat sich einen Sitz im Europaparlament gesichert. Seine Aufgaben in der Wittenberger Stadtverwaltung gibt er ab, Luther bleibt er trotzdem.
Artikel auf svz.de vom 31.05.2014: “Aus Güstrow ins Europaparlament”
Arne Lietz, ein Güstrower Junge und wie er betont „ein Kind der DDR“, ist Europaabgeordneter. Mit dem Mandat der SPD hat er damit seine letzte Arbeitsstelle, die des Referenten des Oberbürgermeisters der Lutherstadt Wittenberg, gegen die eines Politikers des Europäischen Parlaments für Sachsen-Anhalt mit Büros in Wittenberg, Magdeburg und Brüssel eingetauscht.
Artikel auf mdr.de vom 27.05.2014: “Zwei Neulinge für Sachsen-Anhalt im Europaparlament”
Wer vertritt unsere Interessen in Europa? Dafür wurden am Sonntag bei der Wahl die Karten neu gemischt. Auch in Sachsen-Anhalt ist alles neu: In den vergangenen fünf Jahren wurde das Bundesland von nur einem CDU-Abgeordneten vertreten. Der 68-Jährige wird nun von einem jüngeren Kollegen abgelöst. Zusätzlich hat auch die SPD einen Platz ergattert. Unsere Landeskorrespondentin stellt die beiden Neulinge im Europaparlament vor.
Artikel in der Volksstimme vom 22.04.2014: “Europa mit Blick von außen schätzen gelernt”
SPD-Spitzenkandidat zur Europawahl ist Arne Lietz eher unerwartet geworden: Er rückte nach dem Ausstieg von Victoria Orioli auf der Liste der Sozialdemokraten nach oben. Der 37-Jährige ist Referent des Wittenberger Oberbürgermeisters.
Artikel auf volksstimme.de lesen
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 25.02.2014: “Europawahlkampf: Lietz startet von null auf hundert Prozent”
Arne Lietz rückt für Victoria Orioli nach und ist nun SPD-Kandidat der Europawahl. Der plötzliche Wahlkampf ist auch für eine Überraschung. Vor allem mit Luther möchte er punkten, sollte er gewählt werden.
Pressespiegel 2013
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 08.09.2013: “Premiere für Arne Lietz”
Arne Lietz führt seinen ersten Bundestagswahlkampf. Und dies tut er bunt und beharrlich. Inhaltlich ist es ein Spagat zwischen sozialen und kulturellen Fragen. Besonders die Themen Mindestlohn und der Kampf gegen Lohndumping liegen ihm am Herzen.
Artikel im Wochenspiegel vom 26.08.2013: “Arne Lietz (SPD): Sozial gerecht und ökonomisch vernünftig”
Mindestlöhne verhindern Lohnarmut, entlasten den Staatshaushalt und schaffen fairen Wettbewerb.
Artikel auf wochenspiegel-web.de lesen
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 13.08.2013: “Weißenfelser besuchen Lichtenburg”
Anfang August 1933, vor rund 80 Jahren, wurde der damalige Weißenfelser SPD-Politiker Franz Engel im KZ Lichtenburg inhaftiert. Eine Delegation des SPD-Kreisverbandes Burgenland besuchte deshalb jetzt die KZ-Gedenkstätte in Prettin.
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 11.07.2013: “Kein fehlerloser Weg”
Wolfgang Thierse eröffnet zum Partei-Jubiläum die Wanderausstellung "150 Jahre Sozialdemokratie" im Haus der Geschichte in Wittenberg. Zwei Wochen wird sie in der Stadt gastieren.
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 13.06.2013: “Zukunft auf dem Land?”
Franz Müntefering und Philipp Oswalt diskutieren im Luther-Hotel. Das Treffen in Wittenberg findet großes Interesse.
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 12.02.2013: “Stellvertretende SPD-Vorsitzende besucht Kleine Arche”
Beeindruckt von der rein durch Spenden finanzierten Arbeit der "Kleinen Arche" zeigten sich Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, sowie der SPD-Bundestagskandidat Arne Lietz, als sie Dienstag das Unterstützungsangebot für Familien kennen lernten.
Pressespiegel 2012
Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 01.10.2012: “Deutsche Einheit: Junge Ostler preschen vor”
“Ein Schlüsselerlebnis, sagt Arne Lietz, sei das Jahr 1981 gewesen. Damals besuchte SPD-Kanzler Helmut Schmidt seine Heimatstadt Güstrow. Und weil Arne Lietz aus einem bürgerbewegten Elternhaus kam, erhielt Vater Heiko Lietz Hausarrest. Die Kinder erspähten die Schmidt-Limousine durch das Schneegestöber jenes Winters. Mehr Kontakt war nicht. Umso stärker ist die Erinnerung.”
Artikel in der Frankfurter Rundschau und Berliner Zeitung vom 02.10.2012: “Der Weg aus dem Pfarrhaus”
“Arne Lietz ist der Sohn eines DDR-Dissidenten. Sein Vater Heiko Lietz, ein evangelischer Pfarrer, machte im Frühjahr diesen Jahres auf sich aufmerksam. Er provozierte eine Debatte über einen anderen Pastor aus der DDR-Zeit – den heutigen Bundespräsidenten Joachim Gauck.”
Artikel auf fr-online.de lesen Artikel auf berliner-zeitung.de lesen
Artikel auf vorwärts.de zur Buch- premiere: Dritte Generation Ost
“20 Jahre nach der Wiedervereinigung fanden sich ein paar Jung-Akademiker zusammen, um sich über ihre Erfahrungen als „Wendekinder“ auszutauschen.”
Gesprächsrunde “Rückkehr nach Ostdeutschland…”
“Am 08.08.2012 als Gesprächsgast im Deutschlandfunk im Sendeformat Länderzeit. Thema: Rückkehr nach Ostdeutschland. Immer mehr Abwanderer ziehen zurück in die alte Heimat.”
Artikel in der Berliner Republik 06/12. Titel: Kommt jetzt die West-Ost-Migration?
“Arne Lietz -- Mehr als eine Million Menschen aus Ostdeutschland sind seit 1990 in den Westen abgewandert. Jetzt zeichnet sich erstmals ein spürbarer Trend zur Rückkehr in die Heimat ab. Der Osten braucht seine Weggegangenen - damit sie in Scharen kommen, muss die ostdeutsche Wirtschaft endlich gute Löhne zahlen”
