Entwicklungsausschuss fordert Regeln gegen Ausbeutung in Textilwirtschaft Einsatz für Arbeitnehmerrechte: Zum Schutz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Textilbranche in produzierenden Staaten fordert der Entwicklungsausschuss im Europäischen Parlament eine EU-weite Regulierung von der EU-Kommission. Ein am Dienstag abgestimmter Bericht enthält … Weiterlesen
„Südkorea hat heute bewiesen, dass die Rechtstaatlichkeit und Demokratie in dem Land voll funktionsfähig sind. Jetzt kann die Gesellschaft wieder zur Ruhe kommen und sich dringenden tagespolitischen Aufgaben widmen.“ So kommentiert Arne LIETZ, Außenpolitiker und Mitglied der Korea-Delegation im Europäischen … Weiterlesen
Siedlungsbau im Westjordanland stoppen Der SPD-Außenpolitiker Arne Lietz kritisiert den jüngsten Beschluss im israelischen Parlament zur Legalisierung von Siedlungen im Westjordanland als deutlichen Rückschritt auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung. „Benjamin Netanjahu hat das Feld den Siedlungsbefürwortern in seiner Regierung … Weiterlesen
Heinz Wehmeier, SPD-Stadtrat in Zahna-Elster, erhält Anfang März 2017 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Die Auszeichnung erhält er in seiner Funktion als Vorsitzender der Deutsch-Russländischen Gesellschaft. Hier zeigt er außerordentliches gesellschaftliches Engagement für den deutsch-russischen sowie … Weiterlesen
Besuch der deutschen Bundeskanzlerin in Ankara Wegsperren von Kritikern, Umbau zum Präsidialsystem, zuletzt die Androhung, den EU-Türkei Deal platzen zu lassen: Der geplante Türkei-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag, 2. Februar, steht unter brisanten Vorzeichen. Die SPD-Europaabgeordneten Birgit Sippel … Weiterlesen
SPD-Europaabgeordneter Lietz setzt auf Dialog Zu Montagvormittag hatten BUND Sachsen-Anhalt e.V. und ihre Jugendorganisation in Kooperation mit Campact zu einer Plakataktion am Magdeburger Hauptbahnhof geladen. Auf dem Transparent fordert der Verein Campact den SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz auf, im parlamentarischen Verfahren … Weiterlesen
Ankara steuert auf Diktatur zu Demokratie-Aushöhlung mit Ansage: Die von dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan angestrebte Verfassungsänderung, die das türkische Parlament am Mittwoch, 18. Januar, in zweiter Lesung berät, wird die persönliche Macht Erdogans verfestigen und dem Demokratieabbau in … Weiterlesen
Ab heute berät das türkische Parlament über den Entwurf für eine neue Verfassung. Kernelement des von Staatspräsident Erdogan forcierten Projektes ist die Aufwertung des Staatspräsidentenamtes. „Ich kaufe Erdogan das Argument nicht ab, dass ein Präsidialsystem zu mehr Stabilität und effektiverem … Weiterlesen
During a visit to Israel and Palestine by the European Parliament’s foreign affairs committee, both sides confirmed their willingness to start fresh peace talks without preconditions. The Socialists and Democrats Group MEPs participating in the Delegation, Arne Lietz (Germany) and … Weiterlesen
Dienstag, 3. Januar, bis Donnerstag, 5. Januar 2017 Sehr geehrte Journalistinnen und Journalisten, der Außen- und Entwicklungspolitiker Arne LIETZ reist mit weiteren Abgeordneten aus dem Europäischen Parlament von Dienstag, 3. Januar, bis Donnerstag, 5. Januar 2017 nach Jerusalem, in die … Weiterlesen
