Pressemitteilungen

Der SPD-Europaabgeordnete für Sachsen-Anhalt, Arne Lietz, machte während seiner einwöchigen Radtour entlang des Europaradwegs R1 durch Sachsen-Anhalt auch im Salzlandkreis Station. Gemeinsam mit dem SPD-Landtagskandidaten Michael Hauschild besuchte er das Berufliche Bildungs- und Rehabilitationszentrum (BBRZ) In Rathmannsdorf, das auch mit … Weiterlesen

Participating in an ad-hoc delegation of the Human Rights Committee (DROI), S&D members Richard Howitt and Arne Lietz visited the Ukrainian capital Kiev and Dnipropetrovsk in East Ukraine between 20-24 July. The delegation met with Internally Displaced People (IDP), civil … Weiterlesen

SPD-Entwicklungspolitiker sehen Ergebnisse von Entwicklungskonferenz skeptisch Entwicklungsländer und Industriestaaten haben sich am Mittwoch auf die zukünftige Finanzierung der Entwicklungshilfe geeinigt. 0,7 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens (BNE) werden die EU-Staaten bis 2030 für die Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung stellen. Die Entwicklungsländer verpflichten sich, … Weiterlesen

Die UNO-Vetomächte, die Europäische Union, Deutschland und der Iran haben sich auf ein Atomabkommen geeinigt. Der Vertrag soll den langjährigen Atomstreit mit Teheran beilegen. „Es war absolut richtig, dass die Verhandlungspartner sich nicht von den Scharfmachern auf beiden Seiten davon haben … Weiterlesen

EU-Parlament drängt sudanesische Regierung zum Schutz von Minderheiten / 100 Parlamentarier starten Aufruf Das EU-Parlament fordert am Donnerstag die sofortige Freilassung der Pfarrer Michael Yat und Peter Yen Reith aus der Haft des sudanesischen Regimes. Im Sudan werden religiöse Minderheiten … Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch hat das Europäische Parlament in Straßburg einen Bericht mit Empfehlungen an die Europäische Kommission zu den Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) verabschiedet. Der Bericht beinhaltet Empfehlungen und sogenannte „Rote Linien“, die als Verhandlungsgrundlage des … Weiterlesen

Über 100 Abgeordnete des Europäischen Parlamentes fordern den Schutz der Religions- und Glaubensfreiheit als Menschenrecht. Der von den Europaabgeordneten Arne Lietz (SPD) und Rainer Wieland (CDU) initiierte Appell ist überparteilich und tritt für einen besseren Schutz aller religiösen Minderheiten ein. … Weiterlesen

Europaparlament drängt Assad-Regime zur Haft-Entlassung des syrischen Journalisten Das Europäische Parlament fordert die Freilassung des Journalisten und Menschenrechtsaktivisten Mazen Darwish aus der Haft des syrischen Regimes von Bashir Al-Assad. Die Europaabgeordneten verabschiedeten am Donnerstag eine Resolution, die die Menschenrechtsverletzungen der … Weiterlesen

Europaparlament drängt Assad-Regime zur Haft-Entlassung des syrischen Journalisten Das Europäische Parlament fordert die Freilassung des Journalisten und Menschenrechtsaktivisten Mazen Darwish aus der Haft des syrischen Regimes von Bashir Al-Assad. Die Europaabgeordneten verabschiedeten am Donnerstag eine Resolution, die die Menschenrechtsverletzungen der … Weiterlesen

Das Europäische Parlament wird am Donnerstag eine Resolution verabschieden, die die Freilassung des Journalisten und Menschenrechtsaktivisten Mazen Darwish aus der Haft des syrischen Regimes von Bashir Al-Assad fordert. Die Lutherstädte hatten ihn am 25. April 2015 mit dem Preis „Das … Weiterlesen