SPD-Landtagskandidatin Jana Schweizer wird am Freitag, den 2. Oktober mit Arne Lietz, SPD, Mitglied des Europäischen Parlaments, in Salzwedel zu Gast sein. Als Auftakt gibt es eine Diskussionsrunde mit Schülern der Ganztagssekundarschule „Comenius“ zur europäischen Flüchtlingssituation. Beim anschließenden Besuch der … Weiterlesen
Am Wochenende wird auf dem UN-Nachhaltigkeitsgipfel in New York die „2030 Agenda für nachhaltige Entwicklung“ verabschiedet. Zentrale Themen sind die Beseitigung absoluter Armut und der Erhalt natürlicher Lebensgrundlagen. Bundeskanzlerin Merkel betonte, dass die zu verabschiedenden Ziele der Entwicklungszusammenarbeit einen globalen … Weiterlesen
UN-Gipfel formuliert globale Entwicklungsagenda Am Wochenende wird auf dem UN-Nachhaltigkeitsgipfel in New York die „2030 Agenda für nachhaltige Entwicklung“ verabschiedet. Zentrale Themen sind die Beseitigung absoluter Armut und der Erhalt natürlicher Lebensgrundlagen. Selbstverständlich spielt auch die Flüchtlingskrise eine Rolle. „Wir … Weiterlesen
SPD-Europaabgeordnete loben Idee des Treuhandfonds – unter Vorbehalt Mit einem „Nothilfe-Treuhandfonds“ von 1,8 Milliarden Euro könnten Fluchtursachen in Afrika bekämpft werden. Diesen Plan stellte der Entwicklungskommissar Neven Mimica am Montag im Entwicklungsausschuss im Europaparlament vor. Das Geld soll aus dem … Weiterlesen
Entwicklungskommissar Neven Mimica hat während der heutigen Sitzung des Entwicklungsausschusses des Europäischen Parlaments einen Nothilfe-Treuhandfonds vorgestellt, um die Sahelzone, die Region um den Tschadsee, das Horn von Afrika und Nordafrika zu stabilisieren und damit auch Fluchtursachen zu bekämpfen. Der Nothilfe-Treuhandfonds … Weiterlesen
Today the Committee on Development has voted in favour of a crucial amendment tabled by S&D Group to be included in the EU budget 2016. The aim of the amendment is providing an additional €26 million to projects ensuring access … Weiterlesen
Am Montag hat ein Gericht in Damaskus die Amnestie für Mazen Darwish bestätigt. Der syrische Rechtsanwalt und Journalist war bereits am 10. August 2015 vorläufig auf freien Fuß gesetzt worden. Damit endet Darwishs Haft nach mehr als 3½ Jahren in … Weiterlesen
SPD-Europaabgeordnete kritisieren Minister Müllers entwicklungspolitische Vorstöße Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) fordert, dass die EU Jordanien, Libanon und Nordirak im Hinblick auf deren hohe Flüchtlingsaufnahme mit 10 Milliarden Euro finanziell unterstützt. „Hilfe in den Nachbarländern Syriens ist sinnvoll, weil viele syrische … Weiterlesen
Liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, liebe Leserinnen und Leser, im ersten Jahr als Europaabgeordneter habe ich die meisten Veranstaltungen zu TTIP zusammen mit den Gewerkschaften, der Friedrich-Ebert-Stiftung und in vielen Ortsvereinen durchgeführt. In den zahlreichen Diskussionen äußern GesprächspartnerInnen weiterhin ihre Bedenken … Weiterlesen
Radtourismus: Sachsen-Anhalt muss vorhandene Potentiale endlich besser nutzen! Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz absolvierte Ende Juli mit seinem Team und Wolfgang Schramm vom ADFC-Landesverband Sachsen-Anhalt e.V. eine einwöchige Reise auf dem Europaradweg R1 in Sachsen-Anhalt. Sie führte von der niedersächsischen Grenze … Weiterlesen
