SPD-Europaabgeordneter Arne Lietz hätte sich gefreut, erneut ins Europaparlament einzuziehen. „Ich bin traurig, dass mit dem Wahlergebnis mehrere Bundesländer nicht mehr direkt durch SPD-Abgeordnete im Europaparlament vertreten sein werden. Die letzten fünf Jahre haben gezeigt, wie wichtig es mit dem Selbstverständnis … Weiterlesen
23.04.2019: 100 Termine in vier Wochen. Der Europaabgeordnete Arne Lietz ist ab heute für vier Wochen bei über 100 Terminen quer durch Sachsen-Anhalt auf Europawahlkampftour. Dabei wird er für Europa und für das SPD-Wahlprogramm werben. Die Termine werden dabei in … Weiterlesen
SPD-Abgeordnete stimmen gegen EU-Verteidigungsfonds. Die SPD-Abgeordneten im Europaparlament lehnen Subventionen für die europäische Rüstungsindustrie aus EU-Töpfen ab. Eine Mehrheit im Plenum hat am Donnerstag, 18. April 2019 für eine Verordnung zum Europäischen Verteidigungsfonds gestimmt, die solche Fördergelder einschließen. Der Fonds … Weiterlesen
Erklärfilm zur Textillieferkette und den UN-Nachhaltigkeitszielen SPD-Europaabgeordneter Arne Lietz begrüßt den neuen Erklärfilm der Friedrich-Ebert-Stiftung 17 Ziele, um unsere Welt bis 2030 zu verändern: das sind die entwicklungspolitischen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen. Sie geben Antworten und Handlungsanleitungen für globale Herausforderungen … Weiterlesen
UN-Nachhaltigkeitsziele umsetzen Europa-SPD fordert europäische Strategie Armutsbeseitigung, der Schutz von Klima und Umwelt oder soziale Gerechtigkeit – die 17 Nachhaltigkeitsziele (SDGs) der Vereinten Nationen müssen in konkrete Politik einfließen, fordern die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament. Über einen Bericht, der erstmals … Weiterlesen
Europas Sicherheit im luftleeren Raum: Parlament fordert Neuverhandlung zum INF-Vertrag Nie wieder zurück in eine Aufrüstungsspirale aus Zeiten des Kalten Krieges: Der verteidigungspolitische Sprecher der Europa-SPD, Arne Lietz und der außenpolitische Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Knut Fleckenstein, … Weiterlesen
Nachhaltigkeit muss Markenzeichen der EU werden Europa-SPD fordert engagierte Umsetzung der UN-Ziele Armutsbekämpfung, mehr Chancengleichheit, Schutz des Klimas, der Meere und der Umwelt – so lauten einige der 17 Ziele für eine nachhaltige Entwicklung, die die Vereinten Nationen im Jahr … Weiterlesen
Beim Europa-Parteitag der AfD in Riesa, der gestern endete, verschärften die Delegierten ihren antieuropäischen Kurs. Neben der Abschaffung des Euros fordern sie nun auch eine Abschaffung des Europaparlaments. Als Reaktion darauf wendet sich der Europaabgeordnete aus Sachsen-Anhalt heute mit einem … Weiterlesen
SPD-Abgeordnete stimmen gegen EU-Verteidigungsfonds Die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament haben am Mittwoch, 12. Dezember 2018 gegen den Europäischen Verteidigungsfonds gestimmt. Durch diesen Fonds sollen 13 Milliarden Euro aus dem EUHaushalt bis 2027 zur Verfügung gestellt werden, um Rüstungsprojekte zwischen den … Weiterlesen
Europäisches Parlament fordert EU-Überwachungsorgan für Rüstungsexporte Die EU-Mitgliedstaaten exportieren zurzeit unkoordiniert Rüstungsgüter weltweit, obwohl sie sich im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union von 2008 in einem sogenannten Gemeinsamen Standpunkt auf acht Ausschlusskriterien geeinigt haben. Das Europäische … Weiterlesen
