Debatte über Trumps Jerusalem-Entscheidung / EU-Außenminister aktivieren gemeinsame Sicherheitspolitik Thema der EU-Außenminister bei ihrem Treffen in Brüssel am Montag, 11. Dezember 2017, ist die angespannte Lage im Nahen Osten in Folge der Entscheidung von Präsident Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels … Weiterlesen
„Niemand in der EU sollte jetzt Trump auf den Leim gehen“, appelliert der SPD-Außenpolitiker im EU-Parlament, Arne Lietz. Die EU könne im Nahen Osten nicht zuletzt aufgrund ihrer Wirtschaftsmacht durchaus Einfluss nehmen. Die EU ist größter Geldgeber der Palästinenser und … Weiterlesen
Der SPD-Europapolitiker Arne Lietz kritisiert die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, heute offiziell die Verlegung der amerikanischen Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem bekanntzugeben. Damit einhergehend hat die US-Regierung in den Raum gestellt, möglicherweise Jerusalem als alleinige Hauptstadt … Weiterlesen
Europäisches Parlament knüpft Ausweitung des Instruments für Stabilität und Frieden an Bedingungen Die EU-Kommission soll künftig lokale Sicherheitskräfte in Partnerländern der Europäischen Union mit Lazaretten, Uniformen oder Kommunikationsmitteln ausrüsten können. Um dies zu ermöglichen, hat das Europäische Parlament am Donnerstag, … Weiterlesen
Das „Ja“ zur Glyphosat-Verlängerung von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt sorgt für Diskussionen. Der Wittenberger Europaabgeordnete Arne Lietz fordert von Bundeskanzlerin Angela Merkel drastische Konsequenzen. Artikel auf mdr.de lesen
Was interessiert einen Europaabgeordneten, wo kann er sich selbst informieren , wo vermittelnd eingreifen , wo über seine Arbeit informieren ? Vor diesem Hintergrund organisierte die Kreistagsfraktion einen Vormittag für ihren Gast, Arne Lietz. Im Fraunhofer – Zentrum für Chemisch-Biotechnologische … Weiterlesen
Europaparlament stimmt für härtere Anti-Dumping-Regeln der EU Es geht um neue EU-Regeln zum Beispiel gegen Billig-Stahl, der zu staatlich fixierten Preisen und unter arbeitsrechtlich fragwürdigen Bedingungen in Fernost produziert wird, europäische Märkte flutet und in Europa Arbeitsplätze gefährdet. „Zahlreiche Fälle … Weiterlesen
Sozialdemokraten wollen Europaparlament in Sicherheits- und Verteidigungspolitik einbeziehen Aktuell wird eine vertiefte Integration der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik thematisiert. Die S&D-Fraktion der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament hat ihre Position dazu jetzt festgezurrt. Das Papier ist seit Mittwoch, 8. November, unter … Weiterlesen
Presseschau als .pdf-Datei herunterladen 29.10.2017 – Frankfurter Rundschau: „Rechtspopulist Orbán nach Wittenberg eingeladen“ 30.10.2017 – Berliner Zeitung: „Umstrittener Ministerpräsident: Wittenberg-Besuch von Viktor Orbán sorgt für Misstöne“ 30.10.2017 – Presse Augsburg: „Kipping kritisiert Haseloff wegen Orbán-Besuch“ 05.11.2017 – Frankfurter Rundschau: „Sachsen-Anhalt … Weiterlesen
Der Europaabgeordnete Arne Lietz erwartet von Ministerpräsident Reiner Haseloff klare Aussagen zu den Themen Religionsfreiheit, Toleranz und Antisemitismus gegenüber dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Er hat dazu Schrifttafeln vor das Lutherhaus gestellt. Als privaten Pilgerreisenden empfängt Ministerpräsident Reiner Haseloff den … Weiterlesen
