Die SPD Sachsen-Anhalt hat bei einem außerordentlichen Landesparteitag in Oschersleben ihren Kandidaten für die SPD-Bundesliste zur Europawahl bestimmt. Mit 72 Stimmen oder 75 Prozent wurde der Europaabgeordnete Arne Lietz wieder nominiert. Sein Gegenkandidat Thomas Rieke erhielt 24 Stimmen. Rieke wurde … Weiterlesen
Am 23.09.2018 war es wieder Zeit für „Mormels Politischer Frühschoppen“. Die Genossinnen und Genossen kamen Sonntagvormittags ins Vereinsheim des KUKAKÖ in Köthen, um diesmal zusammen mit Arne Lietz, Mitglied des europäischen Parlamentes, über europäische Themen und deren Auswirkungen bis in … Weiterlesen
Verteidigungspolitiker des Europäischen Parlaments auf Delegationsreise in der Ost-Ukraine Der Verteidigungspolitische Sprecher der Europa-SPD im Europaparlament Arne Lietz nahm vom 16. bis zum 21. September 2018 an einer Delegationsreise des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses der Europaparlaments in die Ukraine nach Kiew … Weiterlesen
A delegation of the Security and Defence Subcommittee of the European Parliament, led by its chair Anna Fotyga (ECR, PL), visited Kyiv and Eastern Ukraine 16-20 September 2018. During the meetings with local, national and international interlocutors as well as … Weiterlesen
Europäisches Parlament appelliert an Israel Das Europäische Parlament fordert die israelische Regierung in einer Dringlichkeitsresolution dazu auf, von dem geplanten Abriss des Beduinendorfes Chan al-Achmar und der Zwangsumsiedlung seiner Bewohner abzusehen. Damit schlossen sich die Abgeordneten am 13. September 2018 … Weiterlesen
Europäisches Parlament positioniert sich zu automatisierter Kriegsführung Das Europäische Parlament fordert ein international rechtlich verbindliches Verbot von Waffen, die vollständig autonom ohne bedeutende menschliche Kontrolle tödliche Angriffe durchführen können. Dazu stimmt das Parlament am Mittwoch, 12. September 2018 eine Resolution … Weiterlesen
EU-Parlamentarier fordern europäische Antwort auf US-Entscheidung, finanzielle Unterstützung für UN-Hilfswerk zu streichen „Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump ist verantwortungslos und gefährlich und darf die Europäische Union nicht kalt lassen“, erklärt Jens Geier, Vorsitzender der Europa-SPD und stellvertretender Vorsitzender des … Weiterlesen
Während der parlamentarischen Sommerpause machte ich eine dreiwöchige Sommertour durch meinen Wahlkreis Sachsen-Anhalt und besuchte Vereine, Verbände und Unternehmen, veranstaltete Abenddiskussionen und SPD-Stände auf Marktplätze und machte Praktika in Firmen unseres Bundeslandes. Weiter unten ein Überblick über die Termine. Hier … Weiterlesen
EU-Kommission gewährt Vorauszahlungen und flexible Flächennutzung für Landwirte / Europaabgeordneter Arne Lietz begrüßt Unterstützung durch Brüssel Die EU-Kommission wird hinsichtlich der anhaltenden Dürre in Europa aktiv. Statt wie sonst erst im Dezember, ermöglicht sie europäischen Landwirtschaftsbetrieben, große Teile ihrer Direktzahlungen … Weiterlesen
Der Europa-Besuch Donald Trumps im Juli 2018 hat einmal mehr deutlich gemacht, wie tief die Gräben zwischen den transatlantischen Partnern inzwischen sind. Eine sichere Fortführung der Beziehungen zwischen den USA und Europa – bei allen Schwierigkeiten und Konflikten, die sie … Weiterlesen
