Dabei könnte die Resolution des Parlaments nur der Anfang sein. Mancher denkt bereits über wirtschaftliche Maßnahmen nach. Ankara stehe in einer „privilegierten Partnerschaft“ zur EU, sagt SPD-Außenpolitiker Lietz. „Vielleicht ist es an der Zeit, einmal über diese Privilegien nachzudenken und … Weiterlesen
Europaparlament debattiert am Dienstag über temporäres Aussetzen der Gespräche mit Ankara Schlechte Vorzeichen für eine Fortsetzung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei: Die jüngste Entlassung von rund 10.000 Staatsbediensteten, die Schließung von mehr als 300 Vereinen sowie mehreren Zeitungen und einem … Weiterlesen
Es gehe darum, „Erdogan aufzuzeigen, dass wir nicht über jedes Stöckchen springen, das er jetzt hinhält“, sagte Lietz im Deutschlandradio Kultur. Neben einem Einfrieren der Beitrittsgespräche fordert der SPD-Politiker, auch „Nachbarschaftsinstrumente“ wie die Zollunion auf den Prüfstand zu stellen. Die … Weiterlesen
Wie mit Andersdenkenden in der Türkei umgegangen wird, zeigt der Versuch europäischer Sozialdemokraten, den inhaftierten HDP-Chef Selahattin Demirtas zu treffen. Bewaffnete Polizisten hätten die Abgeordneten aus Deutschland, Schweden, Italien, Frankreich und Bulgarien daran gehindert, sich dem Gefängnis im Edirne zu … Weiterlesen
Für Lietz beispielsweise wäre das Stoppsignal für weitere Verhandlungen erst erreicht, wenn ein Gesetzentwurf zur Todesstrafe ins türkische Parlament eingebracht würde. „Das käme einem Abbruch vonseiten der Türkei gleich, die damit signalisieren würde, dass sie kein Interesse mehr an einer … Weiterlesen
Arne Lietz, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament: „Die Türkei bewegt sich weiter in Richtung einer Diktatur. Die massenweise Verhaftung von Journalisten, Akademikern und führenden demokratisch gewählten Volksvertretern der Kurdenpartei HDP unter dem Deckmantel der Antiterrorgesetzgebung sind der Tropfen, … Weiterlesen
Der Wittenberger Kreisvorsitzende Arne Lietz blickt optimistisch auf den kommenden Wahlkampf: „In Stefan Stader haben wir einen erfahrenen Sozialdemokraten als Kandidaten für unseren Wahlkreis bekommen, der seit vielen Legislaturperioden in der Bundespolitik arbeitet“. Artikel als .pdf-Datei herunterladen
Gebürtiger Rheinländer tritt für die SPD in Dessau-Wittenberg an Die Delegierten der SPD-Kreisvertreterversammlung haben am Freitagabend Stefan Stader mit 24 von 28 Stimmen zum Bundestagsdirektkandidaten für den Wahlkreis 70 Dessau-Wittenberg gewählt. Der Sozialdemokrat will den Schwerpunkt seines Wahlkampfes auf die … Weiterlesen
Einladung Workshop „EU und Landesförderung zu Städtepartnerschaften und internationalen Austauschen“ Sehr geehrte Damen und Herren, gemeinsam mit der EU Service Agentur der Investitionsbank Sachsen-Anhalt und dem Mitglied des Europäischen Parlamentes Arne Lietz veranstaltet die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Sachsen-Anhalt … Weiterlesen
