Pressezensur, Proteste, Parlamentsblockade: Die Demokratie in Polen ist in Gefahr. Derzeit kann die EU nur zusehen – in einigen Monaten aber dürfte sie Warschau finanziell abstrafen. Ähnlich äußert sich der SPD-Außenpolitiker Arne Lietz. Laut Umfragen seien 85 Prozent der Polen … Weiterlesen
Europa-SPD begrüßt Verleihung des Sacharow-Preises an Vertreterinnen der jesidischen Minderheit im Irak Starkes Signal: Die Europa-SPD begrüßt, dass der Sacharow-Preis für Menschenrechte, der am Dienstag, 13. Dezember, verliehen wird, in diesem Jahr an Nadia Murad Basee und Lamiya Aji Baschar … Weiterlesen
„Die OSZE wurde unter dem deutschen Vorsitz als wichtiges sicherheitspolitisches Forum massiv genutzt“, kommentiert Arne LIETZ, Außen- und Entwicklungspolitiker im Europaparlament. „Bei der Überwachung der Umsetzung des Waffenstillstandabkommens zwischen der Ukraine und den pro-russischen Separatisten in Donezk und Luhansk spielt … Weiterlesen
Die Themen Brexit, US-Präsidentenwahl und Flüchtlingskrise sowie neue Herausforderungen für die EU-Außenpolitik waren in der Einladung vermerkt, aber auch die Frage „Was hat das mit uns zu tun?“ Es zeigte sich sehr schnell, dass die Teilnehmer des Stammtisches nicht den … Weiterlesen
In Windeseile entwickelt sich die Türkei zu einer Diktatur. Mit der Forderung, die EU-Beitrittsverhandlungen vorerst auszusetzen, hat das Europaparlament die richtige Antwort gegeben, meint der Abgeordnete Arne Lietz. Nun müssen die EU-Regierungschefs nachziehen. Namensbeitrag auf vorwaerts.de lesen
MZ-Redakteur Marko Jeschor interviewte mich zu den Beziehungen von Sachsen-Anhalt zu den USA Artikel als .pdf-Datei herunterladen
Notwithstanding foreseeable challenges in many areas of EU-UK relations, for the Common Security and Defence Policy (CSDP) Brexit provides a welcome opportunity for long-overdue progress and reform. European decision-makers should finally act upon the fact that Europe’s citizens are largely … Weiterlesen
Europa-SPD begrüßt Votum des Parlaments zum temporären Aussetzen der Verhandlungen Klare Kante in puncto Türkei: Die SPD-Europa begrüßt, dass sich die Europaparlamentarier am Donnerstag, 24. November, mit großer Mehrheit für ein temporäres Aussetzen der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen haben. … Weiterlesen
Der Sozialdemokrat Arne Lietz ist gerade von einer in jeder Hinsicht ‚eindrucksvollen‘ Türkei-Reise zurückgekehrt. Er berichtet, dass er mit seinen Kollegen in das Gefängnis wollte, in dem der Co-Vorsitzende der pro-kurdischen Partei HDP einsitzt. Aber sie kamen gar nicht bis … Weiterlesen
„Erdogan zerstört mit seiner Vorgehensweise jede Grundlage für einen demokratischen Dialog im Land“, sagte der Europaabgeordnete Arne Lietz (SPD). „Nicht weniger besorgniserregend sind die jüngsten Stellungnahmen der türkischen Regierung zur möglichen Wiedereinführung der Todesstrafe. Europa muss jetzt ein klares Zeichen setzen, dass Demokratie … Weiterlesen
