Artikel beim Bayerischen Rundfunk vom 24.02.2017: „Verfassungsänderung in der Türkei – Und was sagt die EU dazu?“

Der SPD-Abgeordnete Arne Lietz sieht die Gefahr einer ‚Diktatur‘ in der Türkei heraufziehen und hält es nach eigenem Bekunden für ‚unwahrscheinlich‘, dass die Beitrittsgespräche dann weitergehen könnten. Nun fällt es Parlamentariern stets etwas leichter, ein härteres Vorgehen gegen Ankara zu … Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG – 14.02.2017: „Zwei-Staaten-Lösung nicht gefährden“

Siedlungsbau im Westjordanland stoppen Der SPD-Außenpolitiker Arne Lietz kritisiert den jüngsten Beschluss im israelischen Parlament zur Legalisierung von Siedlungen im Westjordanland als deutlichen Rückschritt auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung. „Benjamin Netanjahu hat das Feld den Siedlungsbefürwortern in seiner Regierung … Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG – 13.02.2017: „Zahnaer Sozialdemokrat erhält Bundesverdienstkreuz“

Heinz Wehmeier, SPD-Stadtrat in Zahna-Elster, erhält Anfang März 2017 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Die Auszeichnung erhält er in seiner Funktion als Vorsitzender der Deutsch-Russländischen Gesellschaft. Hier zeigt er außerordentliches gesellschaftliches Engagement für den deutsch-russischen sowie … Weiterlesen

01.02.2017 – Gem. PRESSEMITTEILUNG mit Birgit Sippel, MdEP: „Merkel muss in der Türkei klare Kante zeigen“

Besuch der deutschen Bundeskanzlerin in Ankara Wegsperren von Kritikern, Umbau zum Präsidialsystem, zuletzt die Androhung, den EU-Türkei Deal platzen zu lassen: Der geplante Türkei-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag, 2. Februar, steht unter brisanten Vorzeichen. Die SPD-Europaabgeordneten Birgit Sippel … Weiterlesen

23.01.2017 – PRESSEMITTEILUNG: „CETA-Demo in Magdeburg – BUND und Campact ohne Inhalte“

SPD-Europaabgeordneter Lietz setzt auf Dialog Zu Montagvormittag hatten BUND Sachsen-Anhalt e.V. und ihre Jugendorganisation in Kooperation mit Campact zu einer Plakataktion am Magdeburger Hauptbahnhof geladen. Auf dem Transparent fordert der Verein Campact den SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz auf, im parlamentarischen Verfahren … Weiterlesen

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