Der SPD-Abgeordnete Arne Lietz sieht die Gefahr einer ‚Diktatur‘ in der Türkei heraufziehen und hält es nach eigenem Bekunden für ‚unwahrscheinlich‘, dass die Beitrittsgespräche dann weitergehen könnten. Nun fällt es Parlamentariern stets etwas leichter, ein härteres Vorgehen gegen Ankara zu … Weiterlesen
Siedlungsbau im Westjordanland stoppen Der SPD-Außenpolitiker Arne Lietz kritisiert den jüngsten Beschluss im israelischen Parlament zur Legalisierung von Siedlungen im Westjordanland als deutlichen Rückschritt auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung. „Benjamin Netanjahu hat das Feld den Siedlungsbefürwortern in seiner Regierung … Weiterlesen
Heinz Wehmeier, SPD-Stadtrat in Zahna-Elster, erhält Anfang März 2017 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Die Auszeichnung erhält er in seiner Funktion als Vorsitzender der Deutsch-Russländischen Gesellschaft. Hier zeigt er außerordentliches gesellschaftliches Engagement für den deutsch-russischen sowie … Weiterlesen
MZ-Redakteurin Irina Steinmann sprach mit mir über die Mitgliederentwicklung der SPD Wittenberg. Artikel als .pdf-Datei herunterladen
Besuch der deutschen Bundeskanzlerin in Ankara Wegsperren von Kritikern, Umbau zum Präsidialsystem, zuletzt die Androhung, den EU-Türkei Deal platzen zu lassen: Der geplante Türkei-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag, 2. Februar, steht unter brisanten Vorzeichen. Die SPD-Europaabgeordneten Birgit Sippel … Weiterlesen
In manchen Lagern hätten die Gefangenen weniger als einen halben Quadratmeter Platz. Zudem gebe es oft nicht genug Nahrung und sauberes Trinkwasser. Die geretteten Menschen berichteten laut der Organisation von extremer Gewalt und Unsicherheit in Libyen sowie Menschenhandel, Erpressung, Misshandlung, … Weiterlesen
Zu den Gästen zählten u.a. Landrat Jürgen Dannenberg, Europaabgeordneter Arne Lietz, Kurdirektor Deddo Lehmann, die Bürgermeister aus den Nachbarstädten und die Ortsbürgermeister der Stadt Bad Schmiedeberg. „Ein ereignisreiches Jahr 2016 liegt hinter uns und ist wieder schnell vergangen“, sagte Martin … Weiterlesen
Als Gäste sind neben anderen der Bürgermeister von Wittenberg, Jochen Kirchner, der sozialdemokratische Europaabgeordnete Arne Lietz und Landrat Jürgen Dannenberg (Linke) nach Bad Schmiedeberg gekommen. Lietz bezeichnete Bad Schmiedeberg als „Stadt der kalten Füße und der warmen Herzen“, er spielte … Weiterlesen
Die Volksstimme berichtet heute über die gestrige CETA-Demonstration in Magdeburg. ____________ Hinweis: Der involvierte Verein ist die globalisierungskritische Nichtregierungsorganisation Campact und nicht Compact. Compact ist ein Magazin, dass sich als Sprachrohr der AfD und der islamfeindlichen Pegida-Bewegung versteht.
SPD-Europaabgeordneter Lietz setzt auf Dialog Zu Montagvormittag hatten BUND Sachsen-Anhalt e.V. und ihre Jugendorganisation in Kooperation mit Campact zu einer Plakataktion am Magdeburger Hauptbahnhof geladen. Auf dem Transparent fordert der Verein Campact den SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz auf, im parlamentarischen Verfahren … Weiterlesen
