Allerdings gibt es faktisch keine Alternativen zu dem angepeilten schwarz-rot-grünen Bündnis. Eine Mehrheit hätte ansonsten nur eine Koalition aus CDU und LINKE. Dass dazu nicht einmal Gespräche stattfänden, nannte der Europaabgeordnete Arne Lietz eine »demokratische Schande«. Artikel auf neues-deutschland.de lesen
In der neuen Ausgabe der Mitgliedszeitschrift der Europa Union Deutschland veröffentlichte ich einen Namensartikel zur Beziehung der Türkei und der EU mit Schwerpunkt auf den wichtigen Bereich der Menschenrechte. Namensbeitrag als .pdf-Datei herunterladen Die gesamte Ausgabe … Weiterlesen
Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen hat Vertreter aus 92 Staaten zu einer hochrangigen Konferenz nach Genf eingeladen. Ziel ist, dass mehr reiche Länder konkrete Hilfszusagen zu Syrien machen. Dies betrifft die Umsiedlung und andere Formen humanitärer Aufnahme, vor allem für … Weiterlesen
Der große Wahlverlierer gibt sich „gefasst“. Das zumindest sagt SPD-Kreischef Arne Lietz gestern zur MZ: „Ich bin Wittenberger. Das heißt: standfest. Aus der Ruhe heraus zu den Dingen stehen.“ Daran ändere auch ein so katastrophales Ergebnis nichts. Lietz verweist erst … Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der schwierigen Kräftekonstellation im neu gewählten Landtag sieht der Landesverband Sachsen-Anhalt der Europa-Union Deutschland die Gefahr eines gestärkten Nationalismus in Sachsen-Anhalt. Einen „freien Bund souveräner Nationalstaaten“, wie er von der AfD angestrebt wird, hieße ein Zurück zu … Weiterlesen
Auch Sachsen-Anhalt profitiert vom Schulobst- und Schulmilchprogramm der Europäischen Union. Das Europäische Parlament hat in dieser Woche die Zusammenführung des Schulobst- und Schulmilchprogramms der Europäischen Union beschlossen. Durch das vereinfachte Gesetz werden bürokratische Hürden bei der Beantragung abgebaut, sodass noch … Weiterlesen
Das Team von SOS MEDITERRANEE hat in den Morgenstunden des 07.03.2016 vor der libyschen Küste 74 Menschen aus Seenot gerettet. Unter ihnen befanden sich mehrere Jugendliche und Verletzte, die zusammen mit den anderen Geretteten an Bord genommen wurden. Dort werden … Weiterlesen
Die Volksstimme zu meinem Besuch in Burg mit SPD-Landtagsabgeordneten Matthias Graner. Artikel als .pdf-Datei herunterladen
Die AQUARIUS ist bereit zum Rettungseinsatz an einer mörderischen Grenze von Klaus Vogel Vor einer Woche ist die AQUARIUS vor der Küste von Libyen eingetroffen. Am vergangenen Samstag haben wir das Schiff bei der Rettungsleitstelle für das zentrale Mittelmeer, dem … Weiterlesen
SPD-Europaabgeordneter Lietz aus Wittenberg, beim Start der Mission auf der italienischen Insel in der Vorwoche dabei, ist beeindruckt: „Für das Projekt wurden bisher eine Million Euro gesammelt, in Deutschland, Frankreich und in Italien – über Crowdfunding und Internetaufrufe.“ Artikel auf … Weiterlesen
