Die Abstimmung im Europaparlament zur geplanten EU-Urheberrechtsreform spaltet die Gesellschaft. Der Politiker und EU-Abgeordnete für Sachsen-Anhalt, Arne Lietz (SPD), ist gegen sogenannte automatisierte Uploadfilter. Sie führten zur Einschränkung der freien Meinungsäußerung. Die Reform soll Ende März vom EU-Parlament verabschiedet werden. … Weiterlesen
Auch Forderungen der Union nach einer Lockerung der strengen deutschen Rüstungsexportrichtlinien lehnt die SPD ab, wie SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich zusammen mit Arne Lietz, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD im EU-Parlament, erklärte. Eine gemeinsame europäischen Rüstungsexportpolitik könne „nicht darin bestehen, dass wir … Weiterlesen
Die SPD will das von ihr durchgesetzte befristete Moratorium für Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien über den 9. März verlängern. SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich weist zugleich Forderungen der Union nach einer Lockerung der strengen deutschen Rüstungsexportrichtlinien zurück. Die Krise der regelbasierten Weltordnung hat … Weiterlesen
Waffenexporte nach Saudi-Arabien. „Da muss Europa endlich zusammen ziehen.“ Die Europäische Union habe sich 2008 geeinigt, bei acht Ausschlusskriterien keine Waffen zu liefern, sagte der SPD-Politiker Arne Lietz im Dlf. Es dürfe nicht sein, dass einige der EU-Mitglieder schummelten. Das … Weiterlesen
Auf Initiative von Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter des Wahlkreises Dessau-Wittenberg, sollen schon bald auch Milchprodukte im Eierlikör erlaubt sein. Am Dienstag werde darüber im Umweltausschuss des EU-Parlaments abgestimmt, berichtet der SPD-Politiker. Das Parlament selbst werde im März über die neue Spirituosenverordnung … Weiterlesen
Europas Sicherheit im luftleeren Raum: Parlament fordert Neuverhandlung zum INF-Vertrag Nie wieder zurück in eine Aufrüstungsspirale aus Zeiten des Kalten Krieges: Der verteidigungspolitische Sprecher der Europa-SPD, Arne Lietz und der außenpolitische Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Knut Fleckenstein, … Weiterlesen
Arne Lietz (SPD) war als Europaabgeordneter auf Sommertour und besuchte in Stendal einen Supermarkt. Er saß an der Kasse und scannte Bananen, Joghurt und Bohnen. Unser Abgeordneter kassierte und gab Wechselgeld. Den Umsatz spendete dann der Supermarkt für die Anschaffung … Weiterlesen
USA steigen aus INF-Vertrag aus. „Wir müssen eine Aufrüstungssituation verhindern.“ Als beunruhigende Entwicklung bezeichnete der SPD-Politiker Arne Lietz die Aufkündigung des INF-Vertrages im Dlf. Nun müsse erst einmal die Diplomatie zum Zuge kommen: Abrüstungspolitik und Rüstungskontrolle müssten auf das internationale … Weiterlesen
Die Diplomaten sind am Zug Der INF-Vertrag zum Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenraketen hat Europa über 30 Jahre sicherer gemacht. Deswegen haben insbesondere wir Europäer größtes Interesse an einer Neuaufsetzung, nachdem die USA und Russland beidseitig den Vertrag aufgekündigt haben. … Weiterlesen
Nachhaltigkeit muss Markenzeichen der EU werden Europa-SPD fordert engagierte Umsetzung der UN-Ziele Armutsbekämpfung, mehr Chancengleichheit, Schutz des Klimas, der Meere und der Umwelt – so lauten einige der 17 Ziele für eine nachhaltige Entwicklung, die die Vereinten Nationen im Jahr … Weiterlesen
