Das Europäische Parlament hat am Mittwoch, 8. Juni, einen Antrag der Sozialdemokraten zur Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu den Panama Papers angenommen. Das Mandat umfasst die Untersuchung möglicher Verstöße gegen EU-Recht in den Bereichen Geldwäsche, Steuerflucht und Steuervermeidung. Der Untersuchungsausschuss wird … Weiterlesen
Arne Lietz (…) told this website that EU must ensure its money is not just used for security and border protection. “We should really give the money to tackle the root causes of migration: education, anti-corruption and good governance programs”, … Weiterlesen
Magdeburg, 02. Juni 2016 Liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, liebe Leserinnen und Leser, das Highlight des Monats Mai war zweifelsohne die Besuchergruppe, die mich im Europaparlament in Straßburg besuchte. Über 50 Personen aus ganz Sachsen-Anhalt begleiteten meine Arbeit, diskutierten mit mir … Weiterlesen
„Blick nach Rechts“ übernahm den Namensbeitrag des SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz aus dem vorwärts. Artikel auf bnr.de lesen
Der Europapolitiker Arne Lietz (SPD) hat diese Woche die Türkei besucht und sich mit Dündar und anderen Journalisten getroffen. Dündar habe die größtmögliche und sichtbare Solidarität verdient, sagt der Politiker. „Ich unterstütze den Appell von Can Dündar und würde mich … Weiterlesen
Lietz meinte, es geht jetzt darum, das Erkämpfte zu verteidigen. Als Beispiel dafür erwähnte er unter anderem die Standards für Lebensmittel und die Gentechnik, Arbeitnehmerschutz, fair produzierte Textilien und Umweltschutz etwa beim Rohstoffabbau. Zugleich verwies der Europaabgeordnete darauf, dass die … Weiterlesen
Der Historiker beschäftigt sich seit mehr als 15 Jahren mit dem Thema und tauschte sich im Vorfeld regelmäßig mit den Abgeordneten aus, die den Antrag im Bundestag vorangebracht hatten. „Faktisch ändert sich ja nichts, der Antrag ist nur eine Verschriftlichung … Weiterlesen
Die AfD eilt von Wahlerfolg zu Wahlerfolg. Wer ihr seine Stimme gibt, unterstützt eine klar nationalistische Partei, sagt der Europaabgeordnete Arne Lietz. Der SPD rät er, den populistischen Parolen eine klare Alternative entgegenzusetzen. Unser demokratisches politisches System in Deutschland kann … Weiterlesen
SPD-Außenpolitiker kritisiert Beschluss zur Aufhebung der Immunität von Abgeordneten im Parlament in Ankara „Präsident Erdoğan lässt keine Chance aus, um die Opposition zu schwächen und die türkische Verfassung in Richtung Präsidialsystem zu ändern“, sagt der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz, der diese … Weiterlesen
Interview in der Volksstimme vom 20.05.2016: „Es herrscht die blanke Angst“ SPD-Europaabgeordneter Arne Lietz war mit dem Menschenrechtsausschuss des Parlaments gerade in der Türkei. Mit ihm sprach Volksstimme-Redakteur Steffen Honig. Artikel auf volksstimme.de lesen Artikel auf deutschlandfunk.de vom 20.05.2016: „Parlament … Weiterlesen
