Die EU und insbesondere das Europaparlament sich nicht von Erdogan erpressen lassen werden. Das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei und die von der Türkei angestrebte Visumsfreiheit sind zwei voneinander getrennte Vorgänge. Klar ist, dass es Visumsfreiheit nur dann … Weiterlesen
Aus dem EU-Parlament waren am Montag Stimmen zu vernehmen, die vor einer Vermischung von Visumfreiheit und Flüchtlingsabkommen warnten. „Der Prozess ist derselbe für alle Länder, die Visumfreiheit beantragt haben. Ich sehe keinen Grund, warum die Türkei in dieser Frage eine … Weiterlesen
SPD-Außenpolitiker betonen Einhaltung des Kriterienkatalogs für Verhandlungen mit der Türkei „Die türkische Regierung vermengt bewusst zwei voneinander unabhängige Prozesse: die Umsetzung des Flüchtlingsabkommens und die Visaliberalisierung. Auf diese Argumentation darf und wird sich die EU nicht einlassen“, kritisiert der SPD-Europaabgeordnete … Weiterlesen
Als politischer Beobachter ist auch der Wittenberger SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz vor Ort und verfolgt den viertägigen Parteitag. „Hillary Clinton würde für Europa politische Kontinuität bedeuten“, betont Lietz im Volksstimme-Gespräch. „Ob beim Klimaschutz, im Welthandel oder in Fragen der Sicherheitspolitik, mit … Weiterlesen
Auch der heutige sachsen-anhaltische Europa-Abgeordnete Arne Lietz (SPD) schlüpfte 2014 bei „Luthers Hochzeit“ in das Gewand des Reformators. Er habe thematisch ebenfalls eine große Affinität zu Luther und der Reformation, Spaß mache es außerdem. Der Pfarrerssohn Lietz wandelte erst kürzlich … Weiterlesen
Die Amerikaner sind offenbar ganz scharf auf Sachsen-Anhalt. Das liegt an Martin Luther und die Reformation. Der SPD-Europa-Abgeordnete Arne Lietz aus Sachsen-Anhalt ist derzeit in den USA, hat dort den Parteitag besucht, auf dem Hillary Clinton als demokratische Präsidentschaftskandidatin nominiert … Weiterlesen
„Es ist zu befürchten, dass er mit dem verhängten Ausnahmezustand, die Demokratie weiter abschafft“, sagt der Sohn eines ostdeutschen Bürgerrechtlers und Außenexperte seiner Fraktion. Es komme also genau das Gegenteil, von dem, was Erdogan selbst als Begründung genannt hat. Lietz … Weiterlesen
Der WochenXpress hat den SPD-Europaabgeordneten in Sachsen-Anhalt, Arne Lietz, zu seiner Arbeit interviewt. Artikel als .pdf-Datei herunterladen
Als Mitglied der „Dritten Generation Ostdeutschland“ habe ich am Buch „Dritte Generation Ostdeutschland – Wer wir sind, was wir wollen“ mitgewirkt und den Beitrag „Zurückkommen, um zu bewegen“ geschrieben. Namesbeitrag als .pdf-Datei herunterladen Mehr auf der Homepage: www.dritte-generation-ost.de Buch „Dritte … Weiterlesen
Ein BREXIT bietet die Chance, die EU als außenpolitischen Akteur handlungsfähiger zu machen! Für das ipg-journal habe ich einen Namensbeitrag zu den möglichen außen- und sicherheitspolitischen Folgen des BREXITs geschrieben. Namesbeitrag auf ipg-journal.de lesen English Version: „Brexit – Opportunities for … Weiterlesen
