Der SPD-Kreisverband Wittenberg wird weiter von Arne Lietz geführt. Während des Kreisparteitags am Sonnabend in Jessen wurde dem Europaabgeordneten mehrheitlich das Vertrauen ausgesprochen. In der geheimen Abstimmung votierten 25 Delegierte für Lietz, zwei waren dagegen (bei einer Enthaltung). Lietz kandidierte … Weiterlesen
Der sozialdemokratische Europaabgeordnete Arne Lietz wendet sich gegen den kompletten Bruch: „Wir brauchen dieses Großbritannien.“ Er verweist darauf, dass die Briten im Weltsicherheitsrat sitzen. Artikel als volksstimme.de lesen
13.10.2016 – 18.00 Uhr RAMADA Hotel Magdeburg (Hansapark 2; 39116 Magdeburg) Ablauf: Begrüßung Dr. Ringo Wagner (Leiter des Landesbüros Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stiftung, Magdeburg) Vortrag Arne Lietz (Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP) Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, Luth. Wittenberg) Diskussionsimpulse Oberst i.G. … Weiterlesen
Arbeitnehmerrechte und Daseinsvorsorge müssen sicher sein – Klarstellungen beim Investitionsschutz erforderlich Die SPD-Europaabgeordneten setzen auf Nacharbeit beim CETA-Abkommen. „Wir haben klare Erwartungen an eine Verbesserung des Handelsabkommens der EU mit Kanada – und das in mehreren Bereichen“, so Udo Bullmann, … Weiterlesen
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Laut einem letzte Woche veröffentlichten gemeinsamen Bericht der Vereinten Nationen (VN) und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat die syrische Luftwaffe 2014 und 2015 Giftgas in der Syrischen Provinz Idlib eingesetzt. Der SPD-Europaabgeordnete und Menschenrechtspolitiker Arne Lietz … Weiterlesen
“The fighting between the Kurdish and Turkish groups in Syria should not continue. And as we understood Turkey’s intention was to fight ISIS not others, we need to stick to that point – fighting should be only against ISIS not … Weiterlesen
Bisher knüpft die EU die Aufhebung von Sanktionen an die vollständige Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk. „Es ist kontraproduktiv, jetzt pauschal über eine Aufhebung von Sanktionen zu sprechen“, warnte der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz. Russland trage die Hauptverantwortung für die Verletzung … Weiterlesen
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Lietz spricht in Bezug auf SPD und Demokraten von einer Parteienfamilie, schon deshalb wolle er Clinton unterstützen. Aber auch aus inhaltlichen Gründen, etwa damit die Kontinuität in der Außen- und Sicherheitspolitik gewahrt bleibt. So ein „unversierter“ Mann wie Trump sollte … Weiterlesen
