Abstimmung zum EU Haushalt 2017 im Europäischen Parlament Am heutigen Mittwoch hat das Europäische Parlament seine Position zum EU-Haushalt für 2017 verabschiedet. Die großen Prioritäten im EU-Haushalt sind Beschäftigung und Wachstum. Der SPD-Entwicklungspolitiker Arne Lietz hat in den Haushaltsverhandlungen gemeinsam … Weiterlesen
Die Volksstimme interviewte mich zur Podiumsdiskussion am Samstag in der Kulturhauptstadt Breslau. Artikel als .pdf-Datei herunterladen
Arne Lietz, der nach Ende des Stückes von seiner Arbeit als „richtiger“ Abgeordneter berichtet, tut dies sehr wohl. Der Wittenberger sitzt locker auf der Bühne und plaudert von Gesprächen mit Botschaftern und Außenministern (jüngste Themen: Syrien und Irak), von Redegeflogenheiten … Weiterlesen
„Die Europäische Union muss sich im Syrienkonflikt eindeutig positionieren. Kriegsverbrechen müssen auch so benannt und – wo möglich – juristisch verfolgt werden. Das gilt auch für Russland. Deshalb ist richtig, dass die Europäische Union Organisationen wie die Kommission für internationale … Weiterlesen
Zur Auszeichnung von SOS MEDITERRANEE mit dem Europäischen Bürgerpreis 2016 sprach ich mit dem Volksstimme-Redakteur Steffen Honig. Artikel als .pdf-Datei herunterladen
Gescheiterte Syrien-Gespräche „Vor dem Hintergrund andauernder Angriffe der russischen Luftwaffe und der syrischen Regierung auf Zivilisten in Aleppo ist nachvollziehbar, dass die USA die Gespräche mit Russland vorerst einstellen“, so Arne Lietz, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im Europaparlament. … Weiterlesen
Renner des Elbe-Auftritts in Dresden ist am vergangenen verlängerten Wochenende der Luther-Pass – und die Pass-Ausgabestelle in Dresdens Flaniermeile, der Prager Straße. Ein Vertreter der Luther-Gesellschaft adelt den Pass-Gedanken. „Damit ist Euch ein echter Coup gelungen„, sagt Arne Lietz und … Weiterlesen
Einige Zeitungen griffen meinen Twitter-Post zum Ausgang des ungarischen Flüchtlingsreferendums auf. Der SPD-Abgeordnete Arne Lietz schrieb auf Twitter, es sei gut, „dass die Ungarn Orbáns Hetze nicht mitmachen“. Artikel bei ZEIT ONLINE vom 03.10.2016: „EU-Politiker erleichtert über Scheitern der Volksabstimmung“ … Weiterlesen
Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum US-Präsidentschaftswahlkampf mit dem US-Botschafter Emerson (auf englisch) 11.10.2016 // 11 – 12.30 Uhr; Leopoldina – Nationale Akademie der Wissenschaften (Jägerberg 1; 06108 Halle (Saale)) 11.00 Uhr – Begrüßung durch Michèle Auga 11.15 Uhr – Vortrag von … Weiterlesen
MDR Aktuell interviewte mich zur Aufrüstung von Frontex im Rahmen der Flüchtlingspolitik. Interview auf mdr.de hören
