Der Sozialdemokrat Arne Lietz ist gerade von einer in jeder Hinsicht ‚eindrucksvollen‘ Türkei-Reise zurückgekehrt. Er berichtet, dass er mit seinen Kollegen in das Gefängnis wollte, in dem der Co-Vorsitzende der pro-kurdischen Partei HDP einsitzt. Aber sie kamen gar nicht bis … Weiterlesen
„Erdogan zerstört mit seiner Vorgehensweise jede Grundlage für einen demokratischen Dialog im Land“, sagte der Europaabgeordnete Arne Lietz (SPD). „Nicht weniger besorgniserregend sind die jüngsten Stellungnahmen der türkischen Regierung zur möglichen Wiedereinführung der Todesstrafe. Europa muss jetzt ein klares Zeichen setzen, dass Demokratie … Weiterlesen
Dabei könnte die Resolution des Parlaments nur der Anfang sein. Mancher denkt bereits über wirtschaftliche Maßnahmen nach. Ankara stehe in einer „privilegierten Partnerschaft“ zur EU, sagt SPD-Außenpolitiker Lietz. „Vielleicht ist es an der Zeit, einmal über diese Privilegien nachzudenken und … Weiterlesen
Europaparlament debattiert am Dienstag über temporäres Aussetzen der Gespräche mit Ankara Schlechte Vorzeichen für eine Fortsetzung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei: Die jüngste Entlassung von rund 10.000 Staatsbediensteten, die Schließung von mehr als 300 Vereinen sowie mehreren Zeitungen und einem … Weiterlesen
Es gehe darum, „Erdogan aufzuzeigen, dass wir nicht über jedes Stöckchen springen, das er jetzt hinhält“, sagte Lietz im Deutschlandradio Kultur. Neben einem Einfrieren der Beitrittsgespräche fordert der SPD-Politiker, auch „Nachbarschaftsinstrumente“ wie die Zollunion auf den Prüfstand zu stellen. Die … Weiterlesen
Wie mit Andersdenkenden in der Türkei umgegangen wird, zeigt der Versuch europäischer Sozialdemokraten, den inhaftierten HDP-Chef Selahattin Demirtas zu treffen. Bewaffnete Polizisten hätten die Abgeordneten aus Deutschland, Schweden, Italien, Frankreich und Bulgarien daran gehindert, sich dem Gefängnis im Edirne zu … Weiterlesen
Für Lietz beispielsweise wäre das Stoppsignal für weitere Verhandlungen erst erreicht, wenn ein Gesetzentwurf zur Todesstrafe ins türkische Parlament eingebracht würde. „Das käme einem Abbruch vonseiten der Türkei gleich, die damit signalisieren würde, dass sie kein Interesse mehr an einer … Weiterlesen
Arne Lietz, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament: „Die Türkei bewegt sich weiter in Richtung einer Diktatur. Die massenweise Verhaftung von Journalisten, Akademikern und führenden demokratisch gewählten Volksvertretern der Kurdenpartei HDP unter dem Deckmantel der Antiterrorgesetzgebung sind der Tropfen, … Weiterlesen
Der Wittenberger Kreisvorsitzende Arne Lietz blickt optimistisch auf den kommenden Wahlkampf: „In Stefan Stader haben wir einen erfahrenen Sozialdemokraten als Kandidaten für unseren Wahlkreis bekommen, der seit vielen Legislaturperioden in der Bundespolitik arbeitet“. Artikel als .pdf-Datei herunterladen
