Dienstag, 3. Januar, bis Donnerstag, 5. Januar 2017 Sehr geehrte Journalistinnen und Journalisten, der Außen- und Entwicklungspolitiker Arne LIETZ reist mit weiteren Abgeordneten aus dem Europäischen Parlament von Dienstag, 3. Januar, bis Donnerstag, 5. Januar 2017 nach Jerusalem, in die … Weiterlesen
„Bekannt ist, dass sich Tillerson gegen Russland-Sanktionen ausgesprochen hat.“ Sagt der SPD-Außenpolitik-Experte Arne Lietz im ARD-Hörfunk-Interview, der gleichzeitig warnt: Sollte Tillerson bei der Linie bleiben, stelle er sich offen gegen die EU, die ja gerade die schmerzhaften Russland-Sanktionen verlängert hat. … Weiterlesen
Pressezensur, Proteste, Parlamentsblockade: Die Demokratie in Polen ist in Gefahr. Derzeit kann die EU nur zusehen – in einigen Monaten aber dürfte sie Warschau finanziell abstrafen. Ähnlich äußert sich der SPD-Außenpolitiker Arne Lietz. Laut Umfragen seien 85 Prozent der Polen … Weiterlesen
Europa-SPD begrüßt Verleihung des Sacharow-Preises an Vertreterinnen der jesidischen Minderheit im Irak Starkes Signal: Die Europa-SPD begrüßt, dass der Sacharow-Preis für Menschenrechte, der am Dienstag, 13. Dezember, verliehen wird, in diesem Jahr an Nadia Murad Basee und Lamiya Aji Baschar … Weiterlesen
„Die OSZE wurde unter dem deutschen Vorsitz als wichtiges sicherheitspolitisches Forum massiv genutzt“, kommentiert Arne LIETZ, Außen- und Entwicklungspolitiker im Europaparlament. „Bei der Überwachung der Umsetzung des Waffenstillstandabkommens zwischen der Ukraine und den pro-russischen Separatisten in Donezk und Luhansk spielt … Weiterlesen
Die Themen Brexit, US-Präsidentenwahl und Flüchtlingskrise sowie neue Herausforderungen für die EU-Außenpolitik waren in der Einladung vermerkt, aber auch die Frage „Was hat das mit uns zu tun?“ Es zeigte sich sehr schnell, dass die Teilnehmer des Stammtisches nicht den … Weiterlesen
In Windeseile entwickelt sich die Türkei zu einer Diktatur. Mit der Forderung, die EU-Beitrittsverhandlungen vorerst auszusetzen, hat das Europaparlament die richtige Antwort gegeben, meint der Abgeordnete Arne Lietz. Nun müssen die EU-Regierungschefs nachziehen. Namensbeitrag auf vorwaerts.de lesen
MZ-Redakteur Marko Jeschor interviewte mich zu den Beziehungen von Sachsen-Anhalt zu den USA Artikel als .pdf-Datei herunterladen
Notwithstanding foreseeable challenges in many areas of EU-UK relations, for the Common Security and Defence Policy (CSDP) Brexit provides a welcome opportunity for long-overdue progress and reform. European decision-makers should finally act upon the fact that Europe’s citizens are largely … Weiterlesen
Europa-SPD begrüßt Votum des Parlaments zum temporären Aussetzen der Verhandlungen Klare Kante in puncto Türkei: Die SPD-Europa begrüßt, dass sich die Europaparlamentarier am Donnerstag, 24. November, mit großer Mehrheit für ein temporäres Aussetzen der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen haben. … Weiterlesen
