Magdeburg, 02. Juni 2016

Liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten,

liebe Leserinnen und Leser,

das Highlight des Monats Mai war zweifelsohne die Besuchergruppe, die mich im Europaparlament in Straßburg besuchte. Über 50 Personen aus ganz Sachsen-Anhalt begleiteten meine Arbeit, diskutierten mit mir die aktuelle Europapolitik und erkundeten die elsässische Metropole mit einigen kulturellen aber auch gastronomischen Höhepunkten.

In Brüssel konnte in Vorbereitung des Reformationsjubiläums „500 Jahre Thesenanschlag“ eine Ausstellung im Europaparlament in Brüssel platziert werden. Die Internationalisierung und Vernetzung ist das Ziel für unsere kultur- und tourismuspolitische Agenda. Politisch haben wir zur Plenartagung einiges auf den Weg gebracht. Von der Flüchtlingspolitik bis hin zur Kennzeichnung von Lebensmitteln wurden viele Politikfelder bearbeitet. Mit einer Delegation des Menschenrechtsausschusses reiste ich zudem in die Türkei, um mir vor Ort ein Bild über die Grundrechte wie der Pressefreiheit zu machen.

In Sachsen-Anhalt stand für mich als Schirmherr die Premiere des Films „DER SCHWARZE NAZI“ im Vordergrund. Auch konnte ich auf Veranstaltungen von attac und campact in Halle sowie der Industrie- und Handelskammer in Magdeburg über die umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP und CETA referieren. Im Forum Gestaltung in Magdeburg sprach ich zudem über die Kulturpolitik in Europa.

Ich wünsche gute Lektüre und verbleibe mit europäischen Grüßen

Euer und Ihr Arne Lietz

PS: Mit einer kurzen Email an kontakt@arne-lietz.de setzen wir Sie/Dich auf den Verteiler, sodass keine Pressemitteilung und Newsletter verpasst werden.

---

I. Schlaglichter aus dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission

Sachsen-Anhalt goes Europe – Besuchergruppe zu Gast in Straßburg

Passend zum Europatag am 09. Mai konnte ich über 50 Sachsen-Anhalter(innen) im Europaparlament in Straßburg begrüßen! In einer gemeinsamen Diskussionsrunde haben wir quer von der Flüchtlingspolitik, einem möglichen BREXIT, dem Verhältnis Russland-Ukraine über die Entwicklungszusammenarbeit der EU bis hin zu Rechtsextremismus und -populismus in Europa viele aktuelle Themen besprochen. Neben der Diskussionsrunde erklärte ich ebenfalls den Plenarsaal des Europaparlaments. Die Gruppe erkundete via Bootsfahrt die Straßburger Innenstadt und genoss auf einem Weingut im Elsass die gastronomischen Spezialitäten!

Meine Besuchergruppe konnte die Sitzungseröffnung miterleben, die anlässlich des Europatages mit einer Vorführung von Beethovens „Ode an die Freude“ durch die jungen Musiker des „AdAstra“-Quartetts der Straßburger Musikakademie begann. Parlamentspräsident Martin Schulz wiederholte herausragende Zitate des franz. Außenministers Robert Schuman vom 09. Mai 1950 zur Schaffung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Der Friede der Welt könne nicht gewahrt werden, „ohne schöpferische Anstrengungen, die der Größe der Bedrohung entsprechen“ – wie passend zur heutigen Zeit.

Ich freute mich die Gespräche aus dem Parlament am Abend bei Flammkuchen weiterzuführen. Ich freue mich, möglichst viele Sachsen-Anhalter(innen) nach Straßburg zu bringen, damit sie einen Einblick in die europäische Politik bekommen.

Wer Interesse hat, an einer Fahrt nach Straßburg teilzunehmen, kann sich gern bei meinem Büro in Magdeburg melden (Tel.: 0391-50388820; Email: kontakt@arne-lietz.de).

500 Jahre Thesenanschlag – Lutherausstellung im Europäischen Parlament

Vom 2. bis 4. Mai 2016 stand das Reformationsjubiläum 2017 im Mittelpunkt eines Informationsstandes im Europäischen Parlament. Gemeinsam mit dem Verein Reformationsjubiläum 2017, der EKD in Brüssel und der Investitions- und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt brachte ich eine Ausstellung nach Brüssel und informierte über die vielfältigen Aktionen und Veranstaltungen, die im Rahmen des 500-jährigen Reformationsjubiläums in Deutschland und in Europa stattfinden.

Die Originalschauplätze der Reformation sowie die authentischen Wirkungsstätten von Martin Luther in Sachsen-Anhalt standen bei der Ausstellung ebenso im Fokus wie die Entstehung gemeinsamer europäischer Werte und Ideen im Ursprungsland der Reformation. Den europäischen und internationalen Kontext der Reformation verdeutlichte der Europäische Stationenweg „Geschichten auf Reisen“ und der ökumenische Luthergarten mit 500 Bäumen in Wittenberg und 500 Bäumen in der ganzen Welt.

 

 

 

Entscheidungen der Plenarwoche in Straßburg

Während der Plenarwoche im Mai 2016 wurden viele Entscheidungen getroffen, die auch uns in Sachsen-Anhalt beeinflussen und im medialen Interesse standen. Hier eine Auswahl:

Verbesserte Bedingungen für Studien- und Forschungsaufenthalte an EU-Hochschulen

Der Studien- oder Forschungsaufenthalt für Angehörige von Drittstaaten an EU-Hochschulen soll einfacher gestaltet werden. So wurden mit Plenumsbeschluss vom 11.05.2016 u.a. folgende Punkte geregelt:

• Nach Abschluss des Studiums bzw. der Forschungsarbeiten dürfen sich Angehörige von Drittstaaten für weitere Monate (mindestens neun) im jeweiligen Mitgliedstaat aufhalten, um nach einem Arbeitsplatz zu suchen oder ein Unternehmen zu gründen.
• Ein neuer Visumsantrag wird zukünftig nicht nötig sein. Eine Mitteilung an den betreffenden Mitgliedsstaat reicht aus, wenn es bspw. um die Dauer eines Semesters im Rahmen eines Austauschs geht
• Forschenden wird es möglich sein, für einen längeren Zeitraum, als es derzeit erlaubt ist, in ein anderes Land zu ziehen
• Forschende werden das Recht haben, ihre Familie mitzubringen, und dass diese Familienangehörigen während ihres Aufenthalts in der EU auch das Recht haben, zu arbeiten
• Studenten werden das Recht haben, mindestens 15 Stunden in der Woche zu arbeiten

Hier ist die Entscheidung nachzulesen: http://goo.gl/cVplqP

Entschließung zur verpflichtenden Herkunftskennzeichnung von Fleisch und Milch

Das Parlament hat mit einer Entschließung erneut die Einführung einer verpflichtenden Herkunftskennzeichnung von Fleisch und Milch gefordert. Die obligatorische Kennzeichnung würde dazu beitragen, das Vertrauen der Verbraucher in Lebensmittel aufrechtzuerhalten, weil dann die Nahrungsmittel-Lieferkette transparenter werden würde. Hier die Entschließung zum Nachlesen: http://goo.gl/ePKSWu

Meine Kollegin und brandenburgische Europaabgeordnete Susanne Melior betonte hierzu: „Zur Lebensmittelsicherheit gehört Klarheit. Für Verbraucherinnen und Verbraucher muss selbstverständlich klar sein, wo das Fleisch herkommt, das auf den Tisch kommt. Beim Rindersteak kann heute schon jeder Verbraucher nachvollziehen, auf welcher Weide das Rind stand. Warum sollte das nicht auch für das Fleisch in der Lasagne möglich sein? Laut einer Umfrage halten über 90 Prozent der Verbraucher die Ursprungsangabe bei Fleisch für wichtig.“

Dublin-Reform: Erneute Forderung der Solidarität

Vor dem Hintergrund der europäischen Flüchtlingspolitik diskutierten wir im Plenum den Kommissionsvorschlag zur Reformierung der Dublin-Regeln, die festlegen, welches Land für die Bearbeitung eines Asylantrags zuständig ist. Ein effizientes Asylsystem auf der Grundlage der Solidarität unter den EU-Mitgliedern wurde gefordert, um die Asylanträge wirksam bearbeiten zu können.

In den Themenbereichen der Flüchtlings- und Entwicklungspolitik hielt ich drei Reden und wies zusätzlich auf die verherende Lage im Libanon und Jordanien hin, die verlässliche Partner bei der Aufnahme von syrischen Kriegsflüchtlingen sind. Ich selbst war im vergangenen Jahr im Libanon, besuchte Flüchtlingscamps und informierte mich zur Lage vor Ort.

Hier die Redebeiträge in kurzen Videoclips:

• Rede: Unterstützung Libanon u. Jordanien durch EU (10.05.16) (https://youtu.be/p-G-8Sl7xhM)
• Rede: Vorbereitung Weltgipfel für humanitäre Hilfe (10.05.16) (https://youtu.be/S4MhKyDiDAQ)
• Rede: Aktueller Stand der Agenda 2030 (10.05.16) (https://youtu.be/7tx4yOvFQgc)

II. Pressearbeit

Hier die Pressemitteilungen und Publikationen aus dem Monat Mai zum Download:

• Pressemitteilung – 20.05.2016: „Entscheidung kann blutigen Konflikt in der Türkei verstärken“ (https://www.arne-lietz.de/entscheidung-kann-blutigen-konflikt-in-der-tuerkei-verstaerken/)
• Namensbeitrag in der Vorwärts: „Was die SPD der AfD entgegensetzen muss“ (https://www.arne-lietz.de/25-05-2016-namensbeitrag-in-der-vorwaerts-was-die-spd-der-afd-entgegensetzen-muss/)
• Meine Interviewreihe – „Das blaue Mikrofon“ – Mai 2016 – mit Bernd Lange, MdEP zu den umstrittenen Handelsabkommen TTIP & CETA (https://youtu.be/dxW979j_zWo)

Aufgrund meiner Delegationsreise in die Türkei und meiner vorherigen Publikationen zum armenischen Genozid wurde ich von deutschen und internationalen Medien angefragt und interviewt. Zudem erschienen zwei Artikel zur Mai-Kundgebung in Wittenberg, den rechten Parteien im Europaparlament und zur AfD, in denen ich mit einem Statement vertreten bin. Hier der Pressespiegel aus Mai 2016:

Inland:

• TV-Interview mit Deutsche Welle (deutsch) – 20.05.2016: „EU droht mit Verweigerung der Visafreiheit“ (https://youtu.be/l-fK4cgaMjI)
• TV-Interview mit Deutsche Welle (englisch) – 23.05.2016 – zu der Beziehung EU-Türkei (https://goo.gl/40NznE)
• Beitrag in der Mitteldeutschen Zeitung – 02.05.2016: „Kundgebung in Wittenberg: Schauen und hören“ (http://goo.gl/LrGmDQ)
• Beitrag im Deutschlandfunk – 10.05.2016: „ENF, Front National und AfD – Der rechte Rand des EU-Parlaments“ (http://goo.gl/Eimqtv)
• Beitrag in hallelife – 17.05.2016: „CETA ist TTIP durch die Hintertür“ (http://goo.gl/dK6LLu)
• Beitrag im Handelsblatt – 19.05.2016: „Störfall Erdogan“ (http://goo.gl/rdFZvK)
• Beitrag auf euractiv.de – 19.05.2016: „Erdogan hat autokratische Ambitionen“ (https://goo.gl/UGN1hr)
• Beitrag auf ZEIT.de – 20.05.2016: „Schulz kritisiert Ein-Mann-Herrschaft“ (http://goo.gl/eERl3M)
• Beitrag auf deutschlandfunk.de – 20.05.2016: „Parlament beschließt Aufhebung von Abgeordneten-Immunität“ (http://goo.gl/UIqyi3)
• Interview mit der Volksstimme – 20.05.2016: „Es herrscht die blanke Angst“ (http://goo.gl/lnYed7)
• Beitrag auf BILD.de – 22.05.2016: „Frau Merkel, treffen Sie sich auch mit uns!“ (http://goo.gl/3hN7Ie)
• Beitrag auf BILD.de – 30.05.2016: „Abstimmung über Völkermord-Begriff: Wird sich Erdogan dafür an Merkel rächen?“ (http://goo.gl/8mwngd)
• Beitrag bei Blick nach Rechts – 31.05.2016: „Was die SPD der AfD entgegensetzen muss“ (http://goo.gl/lQ83C4)

Ausland:

• Beitrag in der Hurriyet Daily News – 16.05.2016: „European Parliament MPs visiting Turkey on human rights“ (http://goo.gl/3PcloF)
• Beitrag auf eldiario.es – 18.05.2016: „Los eurodiputados critican el trueque de visados por refugiados con Turquia“ (http://goo.gl/0mqmXF)
• Interview mit Deutsche Welle Türkçe – 19.05.2016: „Erdoğan’ın acımasız yöntemleri kaygı verici“ (http://goo.gl/5oThwn)

III. Internationale Reisen

Menschenrechte in der Türkei – quo vadis?

Die politischen Zustände in der Türkei bestimmen schon seit Monaten die Medien. Von der Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit bis hin zur Gefahr für die freie Justiz, das Land am Bosborus zeigt mittlerweile diktatorische Strukturen. Mit einer Delegations des Menschenrechtsausschusses war ich in der Türkei und machte mir ein Bild zur Situation der Grundrechte.

Unter anderem trafen wir als Delegation die gekündigte Soziologie-Professorin Nil Mutluer, die in diesem Februar nach ihrer Unterstützung von über 1.000 Akademikern für Frieden im Südosten die Universität verlassen musste und nun verklagt wird. Auch sprachen wir mit dem kürzlich inhaftierten „Cumhuriyet“-Chefredakteur Can Dündar, der die europäischen Regierungschefs auffordert, sich für die vielen inhaftierten Journalisten in der Türkei einzusetzen. Es sieht die Gefahr einer türkischen Diktatur unter Erdogan. Er dankte dem EU-Parlament und vielen europäischen Diplomaten für die breite Solidarität für ihn, seine Zeitung und damit für die Pressefreiheit in der Türkei. Zudem trafen wir Abgeordnete der pro-kurdischen HDP, von der 50 der 59 Abgeordneten ihre parlamentarische Immunität verloren. Auch andere Gespräche zeigten, dass die Regierung-Erdogan jede Gelegenheit nutzt, um Druck auf die Zivilgesellschaft auszuüben!

IV. Sachsen-Anhalt

BREXIT – Bleiben die Briten in der EU?

Zusammen mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Sachsen-Anhalt organisierte ich eine Veranstaltung in Magdeburg zum drohenden Austritt der Briten aus der EU, dem sog. BREXIT. Zu Gast hatten wir den britischen Botschafter Sir Sebastian Wood, der uns einen Einblick in die britische Gesellschaft und der bevorstehenden Entscheid gab. Im Vorfeld der Veranstaltung konnten die Teilnehmer der Veranstaltung selbst abstimmen – 92% waren für den EU-Verbleib Großbritanniens.

Beeindruckend war, dass der Vorstandsvorsitzende der Friedrich-Ebert-Stiftung, Kurt Beck, bei seiner Begrüßung eindrücklich seine ersten Kindheitserfahrungen aus der Nachkriegszeit schilderte und dabei über die Bedeutung Europas sprach. Anschließend diskutierten wir zusammen mit den über 190 Teilnehmerinnen und Teilnehmern über das Thema. Es war eine rege und sehr gute Debatte und ich danke der FES für die professionellen Vorbereitungen!

TTIP & CETA – Chance oder Bedrohung?

Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA begleiten mich bereits seit der Europawahl 2014. Der stetige Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern sowie mit NGOs und Verbänden ist enorm wichtig, um Vorurteile abzubauen und einen aktuellen Stand zu den fortlaufenden Verhandlungen zu geben. Die Vereinigungen campact und attac als auch mein SPD-Bundestagskollege, Dr. Karamba Diaby, hatten zu einer Podiumsdiskussion nach Halle am 13.05.16 geladen, an der ich gern teilgenommen habe. Es kamen über 100 Teilnehmer*innen.

Ich habe klargestellt, dass es jetzt darum gehe, die erreichten Standards zu verteidigen, wie z.B. für Lebensmittel und die Gentechnik, Arbeitnehmer- und den Umweltschutz. Neue Standards dürfen nicht unter den EU-Standards fallen. Die mit Gewerkschaften erarbeiteten und von der SPD ins Europaparlament eingebrachten „Roten Linien“ müssen zwingend eingehalten werden.

Die Diskussion mit dem Euro-Club der Industrie- und Handelskammer von Magdeburg war ebenfalls sehr engagiert und hat viele Fragen über die Auswirkungen für Unternehmen auch aus Deutschland und Sachsen-Anhalt aufgeworfen.

Europapolitische Diskussionsrunde mit der AG60+

Zusammen mit den Vorstandsmitgliedern der AG 60+ der SPD Sachsen-Anhalt diskutierte ich über zwei Stunden die aktuellen europapolitischen Fragen und gab einen Einblick in meine parlamentarische Arbeit und mein Engagement in Sachsen-Anhalt.

Es war schön einige bekannte Gesichter von dem damaligen gemeinsamen EU-Wahlkampf als auch die Fahrer der Roten Busse des Landtagswahlkampfes und meiner Besuchergruppenfahrten zu sehen. Habt Dank für die Einladung – ich komme gern wieder!

„DER SCHWARZE NAZI“ – Premieren in Magdeburg und Halle

Als Schirmherr für Sachsen-Anhalt freute ich mich, dass wir nach den Premieren in Leipzig und Berlin die Filmgroteske „DER SCHWARZE NAZI“ im Mai in unsere Region holen konnten. Im Magdeburger Moritzhof konnten wir nach dem Film gemeinsam mit dem Regisseur, dem Cast, Vertretern von miteinander e.V. und dem Kabarettisten Lars Johansen mit dem Publikum ins Gespräch kommen und die Entstehung des Films sowie Rechtspopulismus in unserer Region thematisieren. In Halle nahm unser Bundestagsabgeordneter Dr. Karamba Diaby die Rolle des Städtebotschafters ein. Zusammen mit einem der Regisseure kamen wir im Puschkino mit den über 120 Kinobegeisterten ins Gespräch. Der Film wird und wurde sowohl in Halle als auch in Magdeburg erneut gezeigt. Tolle Veranstaltungen, die den Nerv der Zeit treffen und den wichtigen politischen Diskurs mit einem wunderbaren Film verbinden! Mehr zum Film unter: www.derschwarzenazi.de

Kultur trifft Europa

Bei der Veranstaltung „Kultur trifft Europa – Sachsen-Anhalt im Wandel“ habe ich am 20. Mai 2016 über die große Bedeutung der Kultur für Europa und die besondere Chance für Magdeburg in der Bewerbung um den Titel Europäische Kulturhauptstadt 2025 gesprochen. Gute Gesprächsrunden und ein wichtiger Austausch von Beispielen der Kulturarbeit in unserer Region.

V. Ausblick

Neben meiner parlamentarischen Tätigkeit in Brüssel und Straßburg bin ich auch im Juni oft im Wahlkreis unterwegs. Hier eine Übersicht der bisher geplanten Veranstaltungen:

• 10.06.2016 – Halle (Saale): „Ziehen wir in Europa noch am gleichen Strang – wie entwickelt sich die Akzeptanz der EU bei den Bürgern?“ – Abendveranstaltung mit den Wirtschaftsjunioren Sachsen-Anhalt
• 17.06.2016 – Bitterfeld: Wahlkreistag mit Angela Kolb-Janssen
• 18.06.2016 – Halle (Saale): „Gemeinschaftskulturen in Europa“ – Europaveranstaltung mit Rüdiger Fikentscher (Kulturforum der Sozialdemokratie Sachsen-Anhalt e.V.)
• 24.06.2016 – Gardelegen: Grußwort beim Internationalen Kräuterforum (Beitrag zum Thema Urban Gardening u. Ausgestaltung Luthergarten)

 

Newsletter als .pdf-Datei herunterladen