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Newsletter 01 – 2016

von

Liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten,
liebe Leserinnen und Leser,

ich wünsche Euch noch ein frohes, erfolgreiches und vor allem gesundes Jahr 2016!

TTIP – Mehr Transparenz erreicht!

Seit Montag, dem 1. Februar 2016, erhalten alle Abgeordneten des Bundestages und Mitglieder des Bundesrates Einblick in die bislang unter Verschluss gehaltenen Dokumente zum Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA. Beim Bundeswirtschaftsministerium wurde dazu ein Leseraum eröffnet. In ihm liegen die konsolidierten, d.h. die mit beiden Positionen versehenen, Dokumente aus, die eine Einigung aufzeigen. Die mangelnde Transparenz der bisherigen Verhandlungen war und ist einer der Hauptkritikpunkte vieler Bürgerinnen und Bürger und zivilgesellschaftlichen Organisationen. Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament setzen sich auch weiterhin für transparente Verhandlungen und einen fairen und gerechten Handel in einer globalisierten Welt ein.

In der Resolution vom Juli letzten Jahres (Link zur Resolution) hat das Europäische Parlament seine Position gegenüber der Europäischen Kommission deutlich gemacht. Es wird mit den europäischen Sozialdemokraten nur ein Abkommen geben, das die Forderung der Resolution aufnimmt!

Die Diskussion zum Freihandelsabkommen wird auch in Sachsen-Anhalt rege geführt. Ich werde am 18. Februar 2016, um 20:00 Uhr, im Anhaltischen Theater Dessau beim Stadtgespräch „Wir müssen reden“ zu Gast sein. Mit dem Intendanten Johannes Weigand kommen wir zu den möglichen Auswirkungen von TTIP auf die Kulturlandschaft ins Gespräch. Zur Anmeldung und den Tickets hier: www.anhaltisches- theater.de/wir_muessen_reden

Endspurt im Landtagswahlkampf

In 2016 erwarten uns weitreichende politische Weichenstellungen in Sachsen-Anhalt: Die Landtagswahl am 13. März 2016! Mit dem Neujahrsempfang und der Vorstellung des Kompetenzteams sind wir in die heiße Phase des Landtagswahlkampfes gestartet! Zentrale Ziele sind, dass unsere sozialdemokratischen Kandidatinnen und Kandidaten bestmöglich bei hoher Wahlbeteiligung abschneiden, vor Die Linke ins Ziel kommen und die AfD ein möglichst schlechtes Wahlergebnis erhält. Es liegt an uns einen guten Wahlkampf zu machen, Präsenz zu zeigen und für die SPD ein starkes Wahlergebnis zu holen. In den nächsten Wochen bin ich in den verschiedenen Regionen und Wahlkreisen, um die Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort zu unterstützen! Mehr Informationen hier: www.kluge-wahl.de

Hier meine Termine in der kommenden Wahlkreiswoche mit unseren Landtagskandidaten im Überblick:

Wahlkreiswoche.Feb16

Montag, 08. Februar 2016

  • 09:45 Uhr – Besuch Leibniz-Institut für Pflanzengenetik und Kulturpflanzenforschung (IPK) mit Uta Krauß
  • 12:30 Uhr – Besuch des AMEOS Institut Ost „Albert Schweitzer“ mit Uta Krauß
  • 16:45 Uhr – Haustürwahlkampf in Gommern mit Oliver Lindner
  • 18:00 Uhr – Veranstaltung „Europa Café“ im Bürgercafé von Oliver Lindner

Dienstag, 09. Februar 2016

Mittwoch, 10. Februar 2016

Donnerstag, 11. Februar 2016

Freitag, 12. Februar 2016

  • 10:00 Uhr – Rundgang Europaschule Halberstadt mit Jörg Felgner
  • 12:30 Uhr – Besuch der Moses Mendelssohn Akademie Halberstadt mit Jörg Felgner
  • 18:00 Uhr – Kulturempfang des Forums Ostdeutschland im Bauhaus Dessau

Darauffolgende Termine werden auf meiner Homepage (www.arne-lietz.de) und der Facebook-Seite (www.facebook.com/ArneLietz) einzusehen sein. Ich freue mich auf die Begegnungen und Gespräche mit Euch! Auf einen guten Wahlkampf!

Mit solidarischen Grüßen

Euer Arne Lietz