Europaparlament drängt Assad-Regime zur Haft-Entlassung des syrischen Journalisten
Das Europäische Parlament fordert die Freilassung des Journalisten und Menschenrechtsaktivisten Mazen Darwish aus der Haft des syrischen Regimes von Bashir Al-Assad. Die Europaabgeordneten verabschiedeten am Donnerstag eine Resolution, die die Menschenrechtsverletzungen der Regierung Assads sowie der Terroristen von IS und anderen Terrorgruppen verurteilt.
„Mazen Darwish ist seit mehr als drei Jahren ohne Gerichtsurteil in Haft“, sagt der SPD-Europaabgeordnete Arne LIETZ. „Nun hat sich die Dringlichkeit seines Falles noch einmal erhöht: Er wurde an einen unbekannten Ort verschleppt. Seine Angehörigen haben seit dem 3. Mai 2015 keinen Kontakt zu ihm.“
Darwish leitete seit 2004 das Syrische Zentrum für Medien und Meinungsfreiheit und galt bis zu seiner Verhaftung als eine der wichtigsten unabhängigen Stimmen aus Syrien. „Der Fall von Mazen Darwish steht stellvertretend für die brutale Repression der friedlichen Opposition durch das syrische Regime“, sagt der SPD-Europaabgeordnete Arne LIETZ. „Präsident Al-Assad verfolgt systematisch Menschenrechtsaktivisten und unabhängige Journalisten.“
Die Vereinten Nationen, Reporter ohne Grenzen und Amnesty International fordern seit Jahren seine Freilassung. Arne LIETZ: „Es ist wichtig, dass das EU-Parlament jetzt den Fall Mazen Darwish aufgreift. Als Europaabgeordnete haben wir die Möglichkeit, gezielt öffentlichen Druck aufzubauen. Ein solcher Druck kann entscheidend für die Opfer von politischer Repression sein.“
Die Europaabgeordneten verurteilen in dieser Resolution außerdem den Angriff der Terrorgruppe IS auf die Stadt Palmyra, nach deren Einnahme 217 Menschen von den Terroristen hingerichtet wurden. Sie rufen die EU-Mitgliedstaten und die internationale Gemeinschaft dazu auf, sich für den Schutz der antiken Oasenstadt Palmyra sowie anderer Stätten des Weltkulturerbes im Nahen Osten einzusetzen.
Mazen Darwish wurde in Abwesenheit unter anderem der Preis der 16 deutschen Lutherstädte – „Das unerschrockene Wort“ 2015; der UNESCO Guillermo Cano World Press Freedom Prize 2015 und der PEN-Pinter Preis 2014 verliehen. Die Menschenrechtsorganisationen Reporter ohne Grenzen, Amnesty International und Human Rights Watch betreiben gemeinsam die Internetseite http://free-syrian-voices.org/ um über Mazen Darwish und andere verfolgte Menschenrechtsaktivisten in Syrien zu berichten.
Für weitere Fragen steht Ihnen das Europabüro von Herrn Arne Lietz (Tel.: 33 388 77296; Email: arne.lietz@europarl.europa.eu) gern zur Verfügung.
