SPD-Europaabgeordneter bringt Neuausrichtung der Entwicklungspolitik auf die Tagesordnung
Die Europäische Union ist weltweit der größte Geber von Entwicklungshilfe. Die einzelnen Mitgliedstaaten und Politikressorts kooperieren jedoch noch nicht genug, um vorhandene Mittel so effizient wie möglich einzusetzen, sagt der SPD-Europaabgeordnete Arne LIETZ. Am Freitag trifft sich der Sozialdemokrat bei der Auftaktveranstaltung zum Europäischen Jahr der Entwicklung 2015 in der lettischen Hauptstadt Riga mit hochrangingen Vertretern aus den Europäischen Institutionen, Staatsoberhäuptern aus Europa und der Welt sowie internationalen Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit.
„Für eine erfolgreiche Entwicklungspolitik müssen alle Bereiche zusammenarbeiten, darunter Handels-, Umweltoder Sozialpolitik“, sagt Arne LIETZ als mitwirkungsberechtigtes Mitglied im Europaausschuss des Bundestages. „Nötig ist eine kohärente Politik. Länder wie Finnland oder Dänemark haben etwa einen jährlichen Kohärenzbericht. Zielführend wäre auch ein jährlicher Kohärenzbericht der Bundesregierung, in dem aufgeschlüsselt wird, wie die einzelnen Ministerien in der Entwicklungszusammenarbeit kooperieren. Auch meine Fachkollegen im Bundestag fordern den Kohärenzbericht.“
Laut Arne LIETZ umfasst die Entwicklungszusammenarbeit große Bereiche der Politik und betrifft alle Bürger der EU: „Das Flüchtlingsthema bekommt mit der Berücksichtigung der Entwicklungspolitik eine ganz neue Dimension. Auch eine Strategie zur globalen Gesundheit kann künftig Gefahren wie die schnelle Verbreitung des Ebola-Virus verhindern.“
Zwei Drittel aller EU-Bürger denken laut einer Umfrage des Eurobarometers, dass die Armutsbekämpfung in Entwicklungsländern eine der Top-Prioritäten der EU sein sollte. Gleichzeitig wissen 44 Prozent der Europäer nicht, in welche Projekte die Mittel ihres Landes für Entwicklungshilfe investiert werden. Dieses Informationsdefizit soll im Entwicklungsjahr 2015 eingedämmt werden. Zudem soll im Entwicklungspolitischen Jahr gemeinsam mit allen Entscheidungsträgern auf EU- sowie auf Bundesebene die Entwicklungspolitik für die Zeit nach 2015 beschlossen werden.
Gemeinsam mit seinem SPD-Kollegen im Entwicklungsausschuss des Europaparlaments, Norbert NEUSER, wird Arne LIETZ während des Entwicklungspolitischen Jahres eine bundesweite Kampagne zu den einzelnen Themenbereichen der Entwicklungspolitik auf die Beine stellen – in Zusammenarbeit mit Bundestagsabgeordneten und Landespolitikern.
