Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen hat Vertreter aus 92 Staaten zu einer hochrangigen Konferenz nach Genf eingeladen. Ziel ist, dass mehr reiche Länder konkrete Hilfszusagen zu Syrien machen. Dies betrifft die Umsiedlung und andere Formen humanitärer Aufnahme, vor allem für die am meisten gefährdeten zehn Prozent der 4,8 Millionen syrischen Flüchtlinge.
„Ich erwarte von dieser Konferenz, dass endlich mehr Länder als bisher Flüchtlinge aufnehmen“, so der SPD-Außen- und Entwicklungspolitiker Arne Lietz.
Auf der zweiten Syrien-Konferenz in London im Februar 2016 haben die teilnehmenden Staaten bereits 9 Milliarden Euro an Hilfsgeldern für Syrische Flüchtlinge bis 2020 zugesagt. Davon zahlen die Europäischen Staaten weit mehr als die Hälfte. „Es muss nun darum gehen, dass reiche Länder wie die USA und Kanada, die Staaten der arabischen Welt, aber auch Russland, mehr Verantwortung übernehmen“, kommentiert Arne Lietz. „Ban Ki-moon hat es treffend gesagt: Die Flüchtlingskrise ist keine europäische, sondern eine global Krise!“
„Leider sind wir Europäer bisher an der Aufgabe gescheitert, uns untereinander auf eine angemessene Lastenteilung zu einigen“, meint Arne Lietz. Einzelne Mitgliedstaaten haben nach dem EU-Türkei-Gipfel vor drei Wochen erneut erklärt, dass sie sich nicht an gemeinsam getroffene Beschlüsse zur Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union halten wollen.
„Ich sehe die heutige Konferenz als weitere Chance und Möglichkeit, EU-Mitgliedstaaten zu solidarischem Handeln auf internationaler Ebene zu verpflichten“, so Arne Lietz. „Es geht um das Schicksal von mehr als 450,000 Menschen, die besonders gefährdet sind. Falls es gelingt, für diese Menschen Hilfe durch die Vereinten Nationen zu mobilisieren, wäre dies ein großer Erfolg.“
An der Konferenz nehmen neben 92 Staaten auch Gesandte von sechs zwischenstaatlichen Organisationen, 14 UN-Organisationen, 24 Nichtregierungsorganisationen und weiteren Institutionen teil.
Weitere Informationen: Europabüro Arne Lietz in Brüssel +32 2 28 47296, arne.lietz@europarl.europa.eu
