„Natürlich gehört der Islam wie alle anderen Religionsgemeinschaften zu Deutschland. Eine Einschränkung der Religionsfreiheit wird es mit mir nicht geben. Artikel 4 des Grundgesetzes gilt“, so Arne Lietz, SPD-Europaabgeordneter aus Lutherstadt Wittenberg und Vorsitzender des Fachausschusses Christen der SPD in Sachsen-Anhalt.
Die Europaabgeordnete und Vizevorsitzenden der AfD, Beatrix von Storch und Alexander Gauland, haben am vergangenen Sonntag den Islam zur Ideologie erklärt, die nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Damit schüren die AfD-Politiker bewusst Hass gegen Muslime und nehmen eine Spaltung der Gesellschaft in Kauf.
Arne Lietz: „Als Christ, Sozialdemokrat und Menschenrechtler lehne ich es entschieden ab, wenn bestimmte Religionsgruppen diskriminiert werden. Dies habe ich bereits im vergangenen Jahr in meiner Rede auf einer Anti-Pegida-Demonstration im britischen Newcastle deutlich gemacht. Wir erleben nun, dass die AfD die religions- und europafeindlichen Themen und Positionen von Pegida übernimmt.“
Lietz sieht den Vorstoß der AfD-Spitzen als erneuten Versuch, rechtspopulistische und rechtsextreme Positionen salonfähig zu machen. Eine Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Religion, Geschlecht ist ganz klar grundgesetzwidrig. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union schützt ebenfalls die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit.
„Natürlich ist der Islam wie die anderen Religionen in unserem Land mit dem Grundgesetz und in der EU mit den europäischen Grundwerten vereinbar“, so Arne Lietz. „Als Europaabgeordneter setze ich mich dafür ein, dass die Religionsfreiheit nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa und weltweit geachtet wird.“ Die AfD will auf ihrem Parteitag in zwei Wochen ihre islamfeindlichen Positionen in ihrem Parteiprogramm verankern.
Weitere Informationen: Europabüro Arne Lietz in Brüssel +32 2 28 47296, arne.lietz@europarl.europa.eu
